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Veröffentlicht am 10.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar ist es irgendwie widersprüchlich, in dem Fall, in dem der Tatrichter ggf. nach langer Beweisaufnahme zu einer endgültigen Fahrerlaubnisentziehung nach §§ 69 ff StGB kommt trotzdem die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2016 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine der effizientesten Werbestrategien ist es, vom „Normalpreis“ mittels einer Werbegabe (Ware oder Leistung) abzuweichen. Das dachte sich auch ein Internetunternehmen, das mit medizinischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Medizinrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2016 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Seit dem „Summer of Snowden“ im Jahre 2013 erscheinen in regelmäßig wiederkehrenden Abständen neue Veröffentlichungen und Leaks, welche unter anderem die transnationalen nachrichtendienstlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
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Veröffentlicht am 09.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten bewohnen nebeneinander gelegene Wohnungen im gleichen Haus. Beide Wohnungen verfügen über Balkone, die durch eine teilweise nur halbhohe Brüstung getrennt sind. So ist es möglich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen schon war diese Entscheidung des OLG Hamm Gegenstand des Blogs. Heute geht es ums Fahrverbot. Das OLG hat die Sache zurückverwiesen und dabei schon eine "Segelanweisung" gegeben. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie wusste, dass er bereits zweimal verheiratet war. Sie wusste auch, dass sein Name, den er zum Zeitpunkt der Heirat führte, nicht sein Geburtsname war. Gleichwohl heiratete sie ihn. Nach der ... Weiterlesen

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Familienrecht
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