Veröffentlicht am 23.11.2023 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Am 10. November 2023 erreichte die deutsche Politik ihren Höhepunkt. Auf Xitter lobte das ehemalige AfD-Mitglied und das heutige Mitglied des Deutschen Bundestages Frau Joana Cotar die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
2301 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 23.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits mehrfach war die Letzte Generation Gegenstand des Blogs. Und glücklicherweise hat das LG München festgestellt: "Die Letzte Generation ist eine kriminelle Vereinigung." In Bayern ist also ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1510 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 23.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es läuft einmal mehr durch die Presse - Minister Buschmann bleibt ausweislich eines Eckpunktepapiers bei seinem Vorhaben, das Strafrecht zu modernisieren. Mich irritiert nach den Monaten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1123 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.11.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das AG Köln hat sich im Beschluss vom 14.9.2023 – 360 XI 923/23 - der Auffassung angeschlossen, dass auch noch nach Zustellung der Anklageschrift oder eines Strafbefehls in strafrechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
859 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hatte sich mit einem Nachtrunkfall zu befassen. Ein schöner Anlass, sich hier einmal mit den Basics zu befassen. Nachtrunkbehauptungen werden gerne dann erhoben, wenn eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1067 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Schriftformerfordernis des § 14 Abs. 4 TzBfG wird von der Rechtsprechung im Allgemeinen außerordentlich streng angewendet. Schon manche Entfristungsklage verdankt ihren Erfolg einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1511 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja. Der Angeklagte ist wohl ein schlechter Mensch. Aber was sagt das schon nach einer schweren Straftat und die sich dann anschließende Haft über die Fahreignung des Angeklagten aus? "Nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
964 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.11.2023 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die Günstigerprüfung des § 32d Abs. 6 EStG ändert das Besteuerungsregime des § 32d EStG dramatisch - mit dem Verfahrensrecht und seinen Fußangeln muss man allerdings rechnen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2351 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Muss eigentlich ein Arbeitnehmer, der sich in stationäre Krankenhausbehandlung begibt, seinen Arbeitgeber hierüber informieren? Stellt es gar eine gravierende Pflichtverletzung des Arbeitnehmers ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2056 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 28.11.2023 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In dieser Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK widmen sich Arne Schnitger und Christian Kaeser sowie ihre Gäste Kerstin Holst und Ronald Gebhardt (beide PwC) den Gesetzesbeschlüssen des Bundestages zum Zukunftsfinanzierungsgesetz, dem Mindestbesteuerungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (Umsetzung von Pillar Two) und dem Wachstumschancengesetz und vergleichen die geplanten Änderungen mit den vorangegangenen Gesetzentwürfen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1545 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gesamtstrafenbildungen und die hierbei etwaig zu berücksichtigende Zäsurwirkung sind immer wieder Fehlerquelle tatrichterlicher Entscheidungen. Der BGH hat dabei klargestellt: Die Zäsurwirkung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1920 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.11.2023 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Wie interagieren eigentlich § 1a KStG ("Option zur Körperschaftsbesteuerung"), § 50d Abs. 14 EStG und § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UmwStG? Die Ergebnisse bei im Drittstaat ansässigen Gesellschaftern einer optierenden Gesellschaft "überraschen".Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2386 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitsgerichtliche Auseinandersetzungen bekannter Spitzensportler ziehen regelmäßig große Aufmerksamkeit auf sich – so auch der Fall des bei den Skyliners Frankfurt unter Vertrag stehenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1265 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot nach § 44 StGB war ja immer schon Nebenstrafe. Bis vor einigen Jahren wurde gleichwohl davon ausgegangen, dass das Fahrverbot eine Denkzettelfuntion entfalten soll. Durch die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
963 Aufrufe

Seiten