Veröffentlicht am 16.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beleidigungsverfahren waren ja schon häufiger Gegenstand des Blogs. Immer geht es darum: Ist die Äußerung eine Beleidigung? Manchmal wundert man sich, was man so alles sagen darf, bis man die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fehler in den Darstellungen von Voreintragungen kommen komischerweise immer wieder in tatrichterlichen Urteilen vor. Dabei muss ja regelmäßig nur abdiktiert werden. Im nachfolgenden Fall etwa ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Abschleppfall. Privater Umzug steht an. Eine so genannte "mobile Halteverbotszone" wird ausgewiesen. Der spätere Kläger parkte schon vor Schilderaufstellung da. Wird natürlich ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz: Aus aktuellen Meldungen kann man entnehmen, dass eine Klage gegen die Geschwindigkeitsbeschränkungen am sagenumwobenen Bielefelder Berg erfolglos war. Jedenfalls beim VG Minden. So ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz so war es sicher nicht. Das LG hatte in einer Berufungssache die Strafzumessungsgründe verfehlt formuliert. Am Ende klang es wohl so, als sei tatsächlich zu Lasten des Betroffenen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt immer wieder vor: Der Ermittlungsrichter erlässt einen Beschluss. Gegen den wird Beschwerde eingelegt. In dieser Zeit wird dann Anklage erhoben. Damit ist der Ermittlungsrichter nicht mehr ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine BGH-Entscheidung vom heutigen Tage. Da war eine Richterin des Spruchkörpers schwanger, was ja durchaus erfreulich ist. Die Schwangerschaft dauerte auch während ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da bin ich doch von einem Blogleser auf einen überaus interessanten Beitrag im Netz aufmerksam geworden, der sich mit einer Vermeidungsstrategie befasst, die bislang weitgehend übersehen wurde: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz zwischendurch ein Hinweis auf eine der im Blog bereits bekannten Urteilsbesprechungen aus dem Fachdienst, die der Beck-Verlag kostenfrei zur Verfügung stellt. Heute geht`s um den ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich denkt man ja: Das StVG ist doch klar. Der Fahrlehrer ist bei Ausbildungsfahrten Fahrzeugführer. Dann werden ihm auch OWis mit dem Fahrzeug zugerechnet. Fertig. Und auf den ersten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal ein ganz anderer verkehrsrechtlicher Fall mit Radfahrerbeteiligung. In der Regel geht es um Unfälle, in denen Radfahrer mit Kraftfahrzeugen kollidieren. Hier musste sich das OLG Karlsruhe ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Der Kläger hatte vor einer Feuerwehrzufahrt mit abgesenktem Bordstein geparkt. Blöd. Das VG München musste jetzt über die Kosten entscheiden: Dürfte sofort abgeschleppt werden, oder hätte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder hier im Blog ein Hinweis auf interessante aktuelle straf- bzw. verkehrsrechtliche Aufsätze, die "für lau" im Netz zu finden sind: Frisch: Beweiswürdigung und richterliche ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich möchte nur kurz einmal auf das gerade bei C.H.Beck nach vielen Jahren in 2. Auflage herausgekommene Buch Krumm, Kuhnert, Staub, Weber, Straßenverkehrssachen hinweisen. Die erste Auflage war ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas Kostenrecht aus dem Strafprozess. Es geht um § 466 StPO, den sicher auch viele eingefleischte Strafrechtler nicht eben so drauf haben. Daher hier der Gesetzestext: § 466 Haftung ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem der Angeklagte nicht so richtig gestehen wollte. Na ja. Dann wurden eben die in Rede stehenden Taten nach § 154 StPO eingestellt. Zumal ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 22.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz häufig kommt es nicht vor, dass ein OLG eine Rechtsbeschwerde zu Fortbildung des Rechts zulässt und dann die festgesetzte Geldbuße im Wege der eigenen Sachentscheidung herabsetzt. Der 1. ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 21.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich habe ganz vergessen, die Blogleser darauf hinzuweisen, dass schon die VGT-Themen online sind. Hier ausführlich, daher nachstehend nur die Kurzfassung: AK I: Fahrverbot als Nebenstrafe bei ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog hatte ich bereits von der Entscheidung des BVerfG, Beschluss vom 14. Juli 2016 - 2 BvR 2748/14 berichtet. Das BVerfG hatte eine Durchsuchung für nicht mehr verhältnismäßig erachtet, die ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 16.10.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder Verkehrsverwaltungsrecht: Der Betroffene hat ganz offensichtlich ein Problem mit Alkohol im Straßenverkehr. Er meint aber: "Ach - die Alkoholfahrten liegen doch teils schon ... Weiterlesen

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