Veröffentlicht am 26.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung hat sich schon häufiger mit der Praxis vieler Behörden befasst, einfach mal am EMA des mutmaßlichen Täters oder seiner Angehörigen die hinterlegten Passfotos anzufordern. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
1290 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 24.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich für jeden klar, dass das ein Jahr noch nicht für die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer" reicht. In der Regel müssen 2 Jahre zwischen Tat und Sachentscheidung ins Land ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
712 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt erst einmal kurios. Blogleser wissen natürlich, dass oftmals Revisionen bei nur geringem Erfolg in rechtlicher Hinsicht gar nicht zu Änderungen an der Strafe führen. Meist sind die Fälle ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
1091 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antragssteller hat mehrere Fahrzeuge. Mit seinem Motorrad wurde ein Geschwindigkeitsverstoß begangen. Der Fahrer war nicht herauszufinden. Da kann eine Behörde schon mal auf die Idee kommen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrtenbuchVerkehrsrecht
933 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird man gefragt, ob der Maßregelausspruch isoliert angegriffen werden kann im Rahmen einer revision, so ist der erste Reflex bei vielen Verkehrsrechtlern sicher: Nein - hängt doch alles mit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenSperreRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
810 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Ärger ist in dieser Entscheidung deutlich spürbar. Da wird vom Gericht ein Sachverständiger beauftragt, eine Messung zu prüfen - der bekommt aber nur sehr eingeschränkt brauchbares Material ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ES3.0StrafrechtVerkehrsrecht
1161 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da scheint mir der BGH aber recht weit gegangen zu sein. Der Angeklagte wollte die nicht angeschnallte Beifahrerin bei einem bewusst herbeigeführten Unfall töten. Mit noch 60 km/h knallt er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RücktrittshorizontStrafrechtVerkehrsrecht
1242 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage ist schwierig zu beantworten. Bekanntlich sind im Bereich von 0,3 Promille bis zum errichen der 1,1 Promillegrenze Alkoholfahrten nur dann strafbar, wenn alkoholbedingte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG NaumburgStrafrechtVerkehrsrecht
1466 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurz und knapp hat das VG Gelsenkirchen einen alkoholabhängigen Antragssteller beschieden. "Sei erstmal ein Jahr trocken und mach ne MPU!"...so ähnlich jedenfalls: Die im Rahmen des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenAlkoholabhängigkeitVerkehrsrecht
901 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich klingt es blöde: Da wird ein Angeklagter zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von über 4 Jahren verurteilt - die Einzelstrafen enthalten auch Geldstrafen. Da denkt man, es komme wohl nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
1120 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wichtig für VerteidigerInnen: In der letzten NZV fanden sich zwei Entscheidungen, die sich mit der 4-Monats-Abgabefrist nach § 25 Abs. 2a StVG befassen. Es ging jeweils darum, dass der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchonfristStrafrechtVerkehrsrecht
814 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Langsam aber sicher wird die Luft für Führerscheintouristen offenbar dünner. Heute geht es um einen Fall, in dem der Betroffene eine Fahrerlaubnis erworben hatte und seinen Wohnsitz in Polen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFührerscheintouristenStrafrechtVerkehrsrecht
1366 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 02.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf die Idee kann man natürlich als Angeklagter kommen: Die Revision war "ein Flop" - es erfolgte eine Verwerfung im Beschlusswege nach § 349 Abs. 2 StPO. Der Angeklagte wittert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBefangenheitsantragStrafrechtVerkehrsrecht
852 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur eine kurze Meldung: Im Strafprozess ist im Protokoll stets etwas zur Verständigung aufzunehmen. Hier gilt nämlich § 243 Abs. 4 SPO: Der Vorsitzende teilt mit, ob Erörterungen nach den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerständigungStrafrechtVerkehrsrecht
909 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einfache Verkehrsstrafsachen rechtfertigen in der Regel keine Pflichtverteidigung. Das LG Gera hat das jetzt in einem Fall einer Drogenfahrt - § 316 StGB - anders gesehen. Damit kann man ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigungStrafrechtVerkehrsrecht
1099 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder reines Strafprozessrecht. Der Angeklagte hatte – nach Rücksprache mit seinem Verteidiger – im Anschluss an die Verkündung des Urteils und nach Rechtsmittelbelehrung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelverzichtStrafrechtVerkehrsrecht
1155 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Urteilsdarstellungen bei Verurteilungen nach § 142 StGB geraten gerne zu ungenau, wenn es um die subjektive Tatseite geht. Hier muss natürlich alles was den objektiven Tatbestand angeht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KGUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
1541 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits seit einigen Tagen online ist das Programm des anstehenden Verkehrsgerichtstags in Goslar. Der 54. VGT findet vom 27. bis 29. Januar 2016 statt. Nachdem man in den letzten Jahren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VGTStrafrechtVerkehrsrecht
1125 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder durch die nötige Verkürzung eine etwas komisch formulierte Überschrift. Dem Kläger drohte der verwaltungsrechtliche Fahrerlaubnisverlust. Da kam er darauf, den hier erteilten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerlaubnisVerkehrsrecht
950 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Sprungrevision ist trotz guter Erfolgsquoten nicht gerade ein Renner unter Verteidigern. Nachfolgender Fall zeigt ganz gut, dass etwa der Klassiker "vergessener rechtlicher Hinweis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SperreStrafrechtVerkehrsrecht
981 Aufrufe
1

Seiten