Verkehrsrecht

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PoliScan Speed: Messung mit Smear-Effekt wohl ok - trotzdem Freispruch (OLG Karlsruhe)

Veröffentlicht am 20.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine insgesamt sehr interessante Entscheidung. Nicht nur weil es um Poliscan geht und den "berühmt-berüchtigten" Smear-Effekt, sondern auch, weil es sich um einen der seltenen Fälle handelte, in ... Weiterlesen

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KarlsruhePoliScanSmearNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Zwei Leserfragen: OWi-Anzeigen durch Private? UND Geschwindigkeitsverstoß durch Radfahrer?

Veröffentlicht am 19.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei Fragen von Bloglesern sind bei mir in den letzten Wochen eingegangen: Zunächst meldete sich ein Leser, der fragte, ob auch (theoretisch) Fahrräder Geschwindigkeitsverstöße nach §§ 3, 49 ... Weiterlesen

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FahrradPrivatanzeigenStrafrechtVerkehrsrecht
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6 Jahre altes Urteil ohne Gründe: Keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Veröffentlicht am 18.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade, dass man nicht erfährt, was eigentlich genau im Verfahren passiert ist. Immerhin war das angefochtene Urteil schon fast 6 Jahre alt, als das OLG entschieden hat. Darauf kam es aber gar ... Weiterlesen

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UrteilsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
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WICHTIG: Eichschein, Messprotokoll, Schulungsnachweis, Beschreibung der Schilder und Datensatz werden ohne Zustimmung im OWi-Verfahren eingeführt

Veröffentlicht am 16.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder echtes OWi-Verfahrensrecht. Die Problematik: Die Justizbehörden der Länder halten Musterprotokolle für OWi-Verfahren bereit. Mittlerweile ist die Verhandlung mit Protokollführer bei ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StPO: Die Begründung des Freispruchsurteils

Veröffentlicht am 14.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn ein verurteilendes Urteil ergeht, ist die Urteilsstruktur eigentlich leicht. Erst kommt etwas zur Person, dann folgen der festgestellte Sachverhalt, die Beweiswürdigung, die rechtliche ... Weiterlesen

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BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht
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Elektronische Aktenführung: Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht macht Druck

Veröffentlicht am 13.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht ist die elektronische Akte "das neue große Thema" in OWi-Sachen. Die elektronische Aktenführung ist in §§ 110a ff OWiG geregelt. Diese Vorschriften sind meist gar nicht bekannt. ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeitenelektronische AkteElsnerStrafrechtVerkehrsrecht
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"Innerhalb von 3 Jahren schon zum zweiten Mal betrunken? Na, ob der nicht Alkoholiker ist..."

Veröffentlicht am 12.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ähnlich hatte wohl die Verwaltungsbehörde gedacht. Sie wollte dem Betroffenen trotz positiver MPU nach dem ersten Alkoholisierungsvorfall die Fahrerlaubnis nun vorläufig entziehen, da er ... Weiterlesen

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MPUVerkehrsrecht
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Fahrzeugbezogene Höchstgeschwindigkeit überschritten?

Veröffentlicht am 10.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schönes Beispiel aus der Rechtsprechung für die Problematik eines Geschwindigkeitsverstoßes gegen die fahrzeugbedingte zulässige Höchstgeschwindigkeit. Hier bedarf es natürlich der ... Weiterlesen

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OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht
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"Fahrverbotsfeindliche" Verfahrensdauer und rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung vermischt?

Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bremen hatte einen Fahrverbotsfall zu behandeln, an dem es nix zu meckern hatte. Kein Rechtsfehler war nach Ansicht des Senates vorhanden. Damit war eigentlich mangels eigener ... Weiterlesen

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Fehlgeschlagener Versuch bei gefährlicher KV (anlässlich eines gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr)?

Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da lag das Landgericht m.E. doch gar nicht so falsch, oder? Der Angeklagte wollte sein Opfer umfahren - das klappte aber nicht. Schließlich gab er (offensichtlich notgedrungen) auf. Dem BGH ... Weiterlesen

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