Veröffentlicht am 18.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn die Überschrift irgendwie leicht schaudern lässt, so ist klar: es geht um die bei Studenten so beliebte Versuchsstrafbarkeit: "...Die Strafkammer nimmt in erster Linie einen Rücktritt ... Weiterlesen

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BGHVersuchStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder einmal ein kurzer Hinweis auf den fachdienst Straßenverkehrsrecht: "LG Hagen: Unfallgeschädigter muss Reparaturen von Vorschäden konkret belegen beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD- ... Weiterlesen

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UnfallFachdienstVorschadenLG HagenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus dem Jahresbericht des Landesrechnungshofes NRW (Leitsatz 8) lässt sich entnehmen, was viele schon geahnt haben: Die Erzwingungshaft ist (jedenfalls auf den ersten Blick) unwirtschaftlich. ... Weiterlesen

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ErzwingungshaftStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal glauben Angeklagte oder Verteidiger, ihre Revision werde schon deshalb erfolgreich sein, weil ein falscher Straftatbestand oder ein falsches Konkurrenzverhältnis im Urteil genannt ist. ... Weiterlesen

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BGHSchuldspruchänderungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich weiß ja jeder im Strafprozess tätige Jurist um die Wertlosigkeit der so genannten Protokollrüge. Jetzt hatte der BGH mal wieder so einen Fall: Die Verfahrensrüge des Angeklagten P. , ... Weiterlesen

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BGHProtokollrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vom BGH hört man in Sachen OWis kaum etwas. Gerade hat sich der BGH mit der Frage der Konkurrenzen von Drogenfahrt (§ 24a StVG) und BtM-Straftaten befasst: Dagegen hat das Rechtsmittel Erfolg, ... Weiterlesen

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FahrverbotBGHBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus einer aktuellen Stellenanzeige: "...Ich suche: Hochqualifizierte Rechtsanwälte mit Spezialisierung im Strafrecht, die maximal 35 Jahre alt sind und Familie & Frau zurückstellen im ... Weiterlesen

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StellenanzeigeFrau und KindWochenarbeitszeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz eingerückt aus Beck-Aktuell: BGH: Garantiefall bei Autokauf kann bei entgeltlicher Herstellergarantie trotz Überschreitung des Wartungsintervalls eintreten Bei einer Kfz- ... Weiterlesen

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BGHGarantieVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man stutzt schon ein wenig, wenn man das liest. Offenbar war der Verteidiger jedenfalls kein Beck-Blog-Leser :-) . Der Verteidiger hatte nämlich nach polizeilich angerdneter Blutprobenentnahme ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Und einmal wieder die bekannte Übersicht: Brunow: Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P Rechthaber: Geile Anwaltswebsite: Die Bikerkanzlei! Melchior: Schwachverständiger ?! Goldkamp: DEKRA wegen ... Weiterlesen

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StrafrechtVerkehrsrecht
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