Fahrerlaubnisentziehung

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BGH zur Fahrerlaubnisentziehung bei Drogeneinfuhr und Fahren ohne Pflichtversicherungsschutz

Veröffentlicht am 20.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrerlaubnisentziehung bei "Nichtregelfällen" (also in Konstellationen, in denen die Voraussetzungen des § 69 Abs. 2 StGB nicht erfüllt sind) ist stets sorgfältig zu begründen. Hier ein ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungBGHFahren ohne PflichtversicherungsschutzStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahren ohne Fahrerlaubnis: Ungeeignet zum Führen von Kfz?

Veröffentlicht am 01.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bin vor ein paar Tagen auf LG Zweibrücken: Beschluss vom 17.09.2010 - Qs 94/10 = BeckRS 2010, 23067 gestoßen. Der Beschuldigte hatte während einer Fahrverbotszeit sein Fahrzeug geführt. Hier ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungFahren ohne FahrerlaubnisUngeeignetheitLG ZweibrückenStrafrechtVerkehrsrecht
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Unfallflucht: Fahrerlaubnisentziehung (natürlich) auch ohne bedeutenden Schaden möglich

Veröffentlicht am 16.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In mehreren Zeitschriften ist gerade eine Entscheidung des LG Berlin (so etwa LG Berlin NZV 2010, 476) veröffentlicht, die § 142 StGB und die vorläufige Fahrerlaubnisentziehung nach § 111a StGB ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrerlaubnisentziehungUnfallfluchtLG Berlinbedeutender SchadenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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VKS-Verwertungsverbot? Keine Fahrerlaubnisentziehung wegen zu vieler Punkte?

Veröffentlicht am 04.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema Beweisverwertungsverbot bei Videomessungen beschäftigt die Praxis noch weiter. Nun ist das Problem im Verkehrsverwaltungsrecht angekommen. Im konkreten Fall führte der mittels VKS ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungVoreintragungenVKSVerwertungsverbotOVG LüneburgVerkehrsrecht
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Amphetaminfund = Fahrerlaubnisentzeihung

Veröffentlicht am 10.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

An dieser Stelle kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell - VG Mainz, Beschluss vom 25.02.2010 - 3 L 69/10.MZ : Die Fahrerlaubnis darf mit sofortiger Wirkung entzogen werden, wenn bei dem Betroffenen ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungAmphetaminVG MainzVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Besoffen auf Kutsche - straflos?!

Veröffentlicht am 01.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Trunkenheitsfahrten mit Kutschen sind sicher selten. Nun ist so ein Fall einmal wieder vor Gericht gelandet, so berichtet Der Westen : "...Das Unglück ereignete sich am Ende einer Ausflugsfahrt ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungAG RecklinghausenKraftfahrzeugKutschePferdTrunkenheit im StraßenverkehrVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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VGT 2010 "Ausnahmen vom Entzug der Fahrerlaubnis und vom Fahrverbot" - Fahrzeugarten

Veröffentlicht am 23.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Programm für den VGT 2010 habe ich im Blog bereits informiert. Dem Arbeitskreis V mit dem Thema "Ausnahmen vom Entzug der Fahrerlaubnis und vom Fahrverbot" möchte ich in den nächsten ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungVGT 2010AusnahmenFahrzeugartenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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...ich muss da doch noch mal auf den Segway zurückkommen...

Veröffentlicht am 06.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei dem letzten Blogbeitrag zum Segway habe ich gar nicht dargestellt, dass sich aus der VO vom 16.7.09 ausdrücklich ergibt, dass die Mobilitätshilfe (es handelt sich dabei um den Segway) sowohl ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungSegwayVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbot nach § 44 StGB - Rechtlicher Hinweis erforderlich?

Veröffentlicht am 21.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder stellt sich in Strafverfahren die Frage: Muss vor der Verurteilung zu einem Fahrverbot nach § 44 StGB ein rechtlicher Hinweis nach § 265 StPO gegeben werden, wenn die Möglichkeit ... Weiterlesen

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FahrverbotFahrerlaubnisentziehung§ 44 StGBHentschel/König/Dauer§ 265 StPOrechtlicher HinweisNebenstrafeFischerMeyer-GoßnerJagow/Burmann/HeßVerkehrsrecht
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Führerscheintourismus: Fahrerlaubnisentziehung nach falscher EV? Das geht!

Veröffentlicht am 10.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt zunächst einmal komisch, oder?! Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 16.05.2008 - 81 Ss 17/08) hatte sich in einer bislang nicht weiter bekannten Entscheidung mit einem Fall eines ... Weiterlesen

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IrlandFahrerlaubnisentziehungEU-FührerscheinFührerscheintourismusUngeeignetheit§ 69 StGBEU-/EWR-FahrerlaubnisOLG KölnEVAllgemeine Kriminalität§ 156 StGBVerkehrsrecht
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