Mit einer durchaus "sperrigen" Thematik hatte sich das AG Meldorf: Urteil vom 10.11.2010 - 26 OWi 308 Js-OWi 24489/10 Hw (19/10) = BeckRS 2010, 29305 zu befassen. Dem Betroffenen wurde ein ... Weiterlesen
Die Regelfahrverbote des BKat indizieren das Vorliegen eines groben Pflichtenverstoßes i.S.d. § 25 StVG. Auch werden die erzieherische Erforderlichkeit und die Angemessenheit der ... Weiterlesen
Heißer Tipp: Über den neuen BKat ist im Blog bereits mehrfach berichtet worden. Jetzt gibt es einen Aufsatz (der wohl für die Veröffentlichung in SVR vorgesehen ist) SVR hierzu kostenlos online ... Weiterlesen
Wir hatten das Thema schon mehrfach, daher hier nur zur Erinnerung: Ab 1.2.2009 gilt dier neue BKatV nebst BKat. Faustformel: Alle Geldbußen im Verwarngeldbereich bleiben gleich - die wichtigen ... Weiterlesen
Aus der Praxis ist er kaum hinwegzudenken, auch wenn er deutlich weniger bekannt ist, als der Bußgeldkatalog: Der "Bundeseinheitliche Tatbestandskatalog". Dieser ist nun in der ab 1.2.09 ... Weiterlesen
Ich wusste es bis vor wenigen Tagen nicht: Der Bundesanzeigerverlag veröffentlicht das komplette Bundesgesetzblatt im www. Hier findet sich nun auch die Verordnung zur Änderung der ... Weiterlesen
Der ADAC führt gerade eine Abstimmung durch: "Sind 40 Euro Bußgeld bei Fahrten in Umweltzonen zu viel - was halten Sie davon?" Man kann hier wählen zwischen drei Antworten: Ja, ich befürworte ... Weiterlesen
Ein Rechtsanwalt hat mir eine Frage zum Absehen vom Fahrverbot gemailt, auf die ich " ad hoc " auch keine klare Auskunft geben konnte. "Wie wird eigentlich das erhöhte Bußgeld berechnet, wenn ... Weiterlesen
Nicht nur die im Bußgeldkatalog vorgesehenen Geldbußen werden erhöht - auch die Trunkenheitsfahrt wird teurer. Der Bußgeldrahmen des § 24a StVG wird auf bis zu 3000 Euro erhöht, so der ... Weiterlesen
Der ADAC macht gerade auf seiner Homepage aufmerksam auf Probleme im Rahmen der Sicherheit an Bahnübergängen. Hier kommt es häufig zu folgenschweren Unfällen. Der Vorrang gebührt hier freilich ... Weiterlesen