Veröffentlicht am 12.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein kaufmännischer Leiter kann mit einem Einkommen von rund 100.000 Euro im Jahr rechnen. Das berichtet heute die Franfurter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf eine Untersuchung des ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitsmarktkaufmännische Leiter
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Veröffentlicht am 11.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das ist doch mal eine stilvolle Kündigung: Weil er sich über seinen Chef (den Kapitän) geärgert hatte, ist ein niederländischer Matrose einfach vom fahrenden Tankschiff aus in den Rhein ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungSchifffahrt
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Veröffentlicht am 06.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Arbeitnehmer, die einer Änderung ihres Arbeitsvertrages widersprochen haben, dürfen nicht von Sonderzahlungen ausgenommen werden. Das ist die Quintessenz eines Urteils des BAG vom 5.8.2009 ( 10 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtGleichbehandlungSonderzahlungMaßregelungsverbot
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Veröffentlicht am 04.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Wirtschaftskrise hat auch bei den Vergütungen der Top-Manager tiefe Spuren hinterlassen. Wie die FAZ in ihrer Online-Ausgabe berichtet, sank die Vergütung aller Dax-Vorstände den Angaben ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtWirtschaftskriseManagerVorstandsgehälter
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Veröffentlicht am 03.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Weil er den Akku seines privaten Mobiltelefons im Betrieb aufgeladen hat, ist einem Arbeitnehmer nach 15 Jahren Betriebszugehörigkeit fristlos gekündigt worden. Das berichtete RP-Online am ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungEmmelyDiebstahlgeringwertige Sache
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Veröffentlicht am 29.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mittlerweile ist auf der Homepage des BAG der Beschluss, mit dem der Dritte Senat der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision stattgegeben hat, im Volltext veröffentlicht ( 3 AZN 224/09 ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungLAG Berlin-BrandenburgVerdachtskündigungEmmely
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Veröffentlicht am 28.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eva Herman, die mit der Klage gegen ihre Kündigung durch den NDR beim LAG Hamburg gescheitert war (Urt. vom 1.4.2009 - 3 Sa 58/08, dazu BeckBlog vom 1.4.2009 ), kann heute ebenfalls einen Sieg ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtPersönlichkeitsrechtEntschädigungEva HermanUnterlassung
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Veröffentlicht am 28.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Barbara E., der wegen Diebstahls zweier Pfandbons im Gesamtwert von 1,30 Euro fristlos gekündigt worden war, hat heute einen ersten Etappensieg erreicht. Auf ihre Beschwerde hat das ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungBienenstichfallLAG Berlin-BrandenburgVerdachtskündigungEmmely
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Veröffentlicht am 27.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bundesarbeitsminister Scholz hat am Wochenende vorgeschlagen, das Altersteilzeitgesetz um fünf Jahre zu verlängern . "Altersteilzeit ist ein Angebot für Menschen, die lange gearbeitet haben und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersteilzeitOlaf Scholz
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Veröffentlicht am 21.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Bundesbank regt in ihrem jüngsten Monatsbericht an, das Renteneintrittsalter langfristig auf 69 Jahre anzuheben. Damit stellt sie sich deutlich gegen politische Forderungen, die 2007 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRente mit 67Bundesbank
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Veröffentlicht am 20.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Richtlinie über Elternurlaub ( RL 96/34/EG ) soll novelliert werden. Darauf haben sich die europäischen Sozialpartner in einer Rahmenvereinbarung verständigt. Wesentliche Inhalte der neuen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtElternurlaubElternzeitEuropäische Sozialpartner
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Veröffentlicht am 20.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Deutscher Bundestag und Bundesrat haben am. 3.7. bzw. 10.7.2009 das Gesetz zur Regelung des Datenschutzaudits und zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften verabschiedet, das am 1.9.2009 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBDSGArbeitnehmer-Datenschutz
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Veröffentlicht am 01.07.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Geschichte ist noch gut in Erinnerung: Am Vormittag des 15.9.2008 überwies die Kreditanstalt für Wiederaufbau (kfw) rund 320 Mio. Euro an Lehman Brothers - obwohl zum Zeitpunkt der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKfWLehman Brothers
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Veröffentlicht am 30.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das könnte ein teurer Regressfall werden: Der Arbeitnehmer, leitender Arzt der Frauenklinik eines Krankenhauses, war zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an eine Patientin in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristFreistellungVerfallHaftung des Arbeitnehmers
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Veröffentlicht am 30.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zu Jahresbeginn ist das "Flexigesetz II" mit umfangreichen Neuregelungen zu Zeitwertkonten in Kraft getreten (dazu u.a. Rolfs/Witschen, NZS 2009, 295 ff. ). Das Gesetz wirft in der täglichen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtWertguthabenZeitwertkontenSozialversicherungsbeiträge
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Veröffentlicht am 24.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In manchen Unternehmen herrschen eigentümliche Praktiken: Die Arbeitgeberin, Trägerin einer Altenpflegeeinrichtung, befand sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und wollte daher die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungDirektionsrechtPersonalgespräch
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Veröffentlicht am 22.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 18.6.2009 hat der EuGH in der österreichischen Rechtssache Hütter ( C-88/08 ) ein Urteil gefällt, das als Vorentscheidung über die Vereinbarkeit von § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB mit der RL 2000/78 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAlterKücükdeveci
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Veröffentlicht am 22.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seitdem 2001 das LPartG in Kraft getreten ist, streiten eingetragene Lebenspartner um ihre Gleichbehandlung mit Ehegatten. Beim Gesetzgeber hatten sie damit teilweise Erfolg (z.B. zahlt die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungFamilienzuschlagHinterbliebenenrenteLebenspartnerVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wie zuvor bereits das ArbG Kiel ( BeckBlog vom 10.6.2009 ) hat jetzt auch das ArbG Hamburg Streiks der Gewerkschaft ver.di in Kindertagesstätten der Freien und Hansestadt Hamburg im Wege der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitskampfStreikKindertagesstättenverdiArbG Hamburg
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Veröffentlicht am 17.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bei ihrer jüngsten Besprechung über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs haben der der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Bundesagentur für Arbeit vereinbart, das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungFreistellungBeschäftigungsverhältnisAufhebungsvertrag
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