Veröffentlicht am 26.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerWelches Verkehrsmittel der Anwalt für den Weg von seinem Kanzlei- oder Wohnsitz zum Gerichtsort unter kostenerstattungsrechtlichen Gesichtspunkten wählen darf, ist immer wieder Gegenstand ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ReisekostenErstattungsfähigkeitVergütungs- und Kostenrecht3611 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerDer Grundsatz, dass Prozesskostenhilfe nicht für das Prozesskostenhilfeverfahren bewilligt werden kann, wird dann besonders fraglich, wenn ein Vergleich im Prozesskostenhilfeverfahren ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VergleichProzesskostenhilfeverfahrenVergütungs- und Kostenrecht5754 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerDer BGH hat im Beschluss vom 18.02.2009 - XII ZB 137/08 - der Rechtsprechung verschiedener Oberlandesgerichte, wonach bei einer Entscheidung über das Umgangsrecht es sich im Allgemeinen um ein ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ProzesskostenhilfeAnwaltsbeiordnungVergütungs- und Kostenrecht2604 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerNach Nr. 4142 VV RVG kann der Verteidiger eine Wertgebühr i.H. von 1,0 verdienen, wenn er „bei Einziehung und verwandten Maßnahmen" tätig wird. Problematisch ist aber, welche Maßnahmen im Rahmen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Einziehungverwandte MaßnahmenVergütungs- und Kostenrecht2458 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerDies gilt nach dem BGH - Beschluss vom 18.02.2009 - IV ZR 193/07 - zumindest dann, wenn eine Partei in Kenntnis eines bereits ergangenen Urteils eine Reise antritt. Sie ist nach dem BGH gehalten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AnwaltUrlaubWiedereinsetzungVergütungs- und Kostenrecht3067 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Frankfurt hatte im Beschluss vom 16.02.2009 - 18 W 355/08 - die Frage zu entscheiden, ob im gerichtlichen Kostenfestsetzungsverfahren die Verfahrensgebühr mit einem Satz von 1,3 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AnrechnungVerfahrensgebührVergütungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht14180 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerZu den anwaltlichen Vergütungstatbeständen, die mit am schwersten zu verdienen sind, gehört angesichts der von der Rechtsprechung entwickelten, den Gebührentatbestand restriktiv auslegenden ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ErledigungsgebührMitwirkungVergütungs- und Kostenrecht4495 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerWerden vermietete Wohnräume, an denen nach Überlassung an den Mieter Wohnungseigentum begründet worden ist oder werden soll, an einen Dritten verkauft, steht dem Mieter nach § 577 Abs. 1 Satz 1 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VorkaufsrechtRechtschutzversicherungVergütungs- und Kostenrecht4855 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerDass die Terminsgebühr in der Variante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung nach Vorb. 3 Abs. 3 VV RVG von der Rechtsprechung teilweise - vorsichtig ausgedrückt - nur sehr zurückhaltend ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht5438 Aufrufe
Seiten