Veröffentlicht am 27.05.2013 von Hans-Otto BurschelKein Problem: Seit 01.05.2013 können auch „ rein deutsche “ Eheleute den deutsch-französischen Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft wählen. § 1519 BGB: Vereinbaren die Ehegatten durch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht3463 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2013 von Hans-Otto Burschelheißt es im Rheinischen Grundgesetz , was soviel bedeutet, dass man den Dingen nicht nachtrauern soll, die weg sind. Ob das der Mann aus dem Verfahren des BGH (Beschluss vom 16.03.3013 – XII 271 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht2988 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2013 von Hans-Otto BurschelEin Anspruch auf Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) besteht in der Regel nicht, wenn die Feststellung der Vaterschaft infolge der Inanspruchnahme einer im Ausland ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht2546 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2013 von Hans-Otto BurschelDie Sorgerechtsreform ist am 19.05.2013 in Kraft getreten.Hier die wichtigsten Bestimmungen: § 1626a BGB Elterliche Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern; Sorgeerklärungen (1) Sind die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht8049 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2013 von Hans-Otto BurschelEin Fußballprofi und die Mutter seines Kindes (eine Bürokauffrau) stritten sich um den Umgang. Nach Einholung eines Sachverständigengutachtens kamen die Eltern in der Beschwerdeinstanz zu einer ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht2298 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2013 von Hans-Otto BurschelDer Mann und die Mutter des Kindes leben jeweils in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften. Das 2008 geborene Kind ist durch eine von seiner Mutter selbst vorgenommene Insemination mit ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht6290 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2013 von Hans-Otto BurschelDurch Beschluss vom 15. Oktober 2012 hatte das Familiengericht den Umgang des Vaters mit seinem am 29. August 2009 geborenen Sohn dergestalt geregelt, dass der Vater berechtigt und verpflichtet ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht7241 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2013 von Hans-Otto BurschelDie getrenntlebenden Eltern sind beide konfessionslos. Anlässlich der Einschulung stritten sie sich (neben vielen anderen Dingen) auch um die Frage, ob die Kinder den katholischen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht2868 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2013 von Hans-Otto BurschelWenn der Kindesvater ihr den Fernseher und den Laptop, die er mitgenommen habe, zurückgebe, könne die gemeinsame elterliche Sorge beim Jugendamt erklärt werden. Sinngemäß so hatte sich die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht4493 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2013 von Hans-Otto BurschelEr war Vater einer nichtehelichen Tochter geworden, für die er brav Kindesunterhalt zahlte. Trotz Leistungsfähigkeit erbrachte er für die Kindesmutter jedoch keinen Betreuungsunterhalt nach § ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht5040 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2013 von Hans-Otto Burschelvon http://www.spiegel.de/spam/Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht2140 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.04.2013 von Hans-Otto BurschelFür beide war es die jeweils zweite Ehe. Um die Kinder aus den ersten Ehen nicht zu beeinträchtigen, schlossen die beiden einen umfassenden Ehe- und Erbverzichtsvetrag. Ein Jahr später verstarb ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht2979 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.04.2013 von Hans-Otto BurschelDie Eltern hatten eine Umgangsvereinbarung geschlossen. Das Gericht fasste den folgenden Beschluss: „ Das Gericht macht sich die vorstehende Einigung der Beteiligten Eltern zu Eigen. Es wies auf ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht4487 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2013 von Hans-Otto BurschelDas OLG Hamm hat entschieden, dass ein aus dem Iran stammender 33-jähriger Ehemann verpflichtet ist, seiner 29-jährigen Ehefrau iranischer Herkunft als Morgengabe Goldmünzen im Wert von ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht7247 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2013 von Hans-Otto BurschelDer Vater, der die Mitsorge (wieder) erlangen wollte, warf der Richterin vor, die sie habe sich " seit der Einholung eines Sachverständigengutachtens zum Umgang im März 2009 nicht weiter ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht6634 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2013 von Hans-Otto BurschelIn dem vom Finanzgericht entschiedenen Fall hatte der nunmehr geschiedene Ehepartner Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe von insgesamt 8.195 Euro für die Ehescheidung aufgewandt. Die Kosten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht3500 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2013 von Hans-Otto BurschelDie Beteiligten praktizierten von August bis Oktober für ihre 2 Kinder ein Wechelmodell. Der Vater bezog in dieser Zeit Leistungen nach dem UVG, da er in dem Antrag angegeben hatte, die Kinder ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht13733 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.03.2013 von Hans-Otto BurschelVertrauliche Geburten ermöglichen Das Bundeskabinett hat am 13.03.2013 einen Gesetzentwurf zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt beschlossen. Ziel einer ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht2381 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.03.2013 von Hans-Otto BurschelDie Eheleute hatten sich im Mai 2001 getrennt. Am 17.10. 2001 beantragte der Ehemann die Scheidung und trug vor, es läge ein Härtefall vor. Geschieden wurde die Ehe schließlich am 01.04. 2010 . ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht4451 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2013 von Hans-Otto Burschelsagte Kurt Tucholsky .... Das OLG Schleswig hat sich mit der Frage befasst, nach welchen Kriterien der Verbleib eines gemeinsamen Hundes nach der Ehescheidung zu bestimmen ist. Zusammen mit drei ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Familienrecht4658 Aufrufe
Seiten