Arbeitsrecht

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Diskriminierung III: Kündigung im Kleinbetrieb

Veröffentlicht am 29.07.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Kündigung, die gegen das Verbot der Benachteiligung wegen des Alters (§ 1 AGG) verstößt, ist unwirksam. Dies gilt auch in Kleinbetrieben, in denen kein allgemeiner Kündigungsschutz besteht ... Weiterlesen

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Diskriminierung II: Porsche entlässt Azubi wegen fremdenfeindlicher Äußerungen auf Facebook

Veröffentlicht am 28.07.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In Österreich wird das Thema Asyl derzeit mindestens so kontrovers diskutiert wie hierzulande. Auch in unserem Nachbarland ist die Zahl asylsuchender Menschen in den vergangenen Monaten stark ... Weiterlesen

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Diskriminierung I: Deutschland soll Veto gegen Überarbeitung von Richtlinien aufgeben

Veröffentlicht am 27.07.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Anders als im Arbeitsrecht, wo Benachteiligungen wegen der Rasse oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen ... Weiterlesen

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Kündigung eines rechtsradikalen Erziehers

Veröffentlicht am 22.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einen brisanten Fall, über den auch in der überregionalen Presse berichtet worden war, hatte kürzlich das ArbG Mannheim (Urteil vom 19.5.2015 – Az. 7 Ca 254/14) zu entscheiden: Im Streit stand ... Weiterlesen

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ArbG Berlin: sexuelle Belästigung rechtfertigt nicht in jedem Fall die fristlose Kündigung

Veröffentlicht am 21.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einer Kollegin tätschelte er den Po und umarmte sie, eine andere fasste er von hinten an und schüttelte sie. Wegen wiederholter sexueller Belästigung wurde ein Berliner Vertriebsmanager fristlos ... Weiterlesen

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Bewegung im Schwerbehindertenrecht

Veröffentlicht am 19.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

§ 77 SGB IX verpflichtet Arbeitgeber, solange sie die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz eine Ausgleichsabgabe zu ... Weiterlesen

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BAG: Raubkopien auf dem Firmenrechner sind Kündigungsgrund

Veröffentlicht am 18.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine EDV-Ausstattung bestehend aus einem Rechner mit Internetzugang und E-Mail-Account, Drucker, Scanner etc. gehört heutzutage schon fast zur Standardausstattung eines Büroarbeitsplatzes. Das ... Weiterlesen

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Erste Verfassungsbeschwerden gegen das Tarifeinheitsgesetz eingelegt

Veröffentlicht am 12.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es war zu erwarten: Unmittelbar nach Inkrafttreten des umstrittenen Tarifeinheitsgesetzes am 10.7.2015 haben mehrere kleine Gewerkschaften Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ... Weiterlesen

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ArbG Hamburg: Kündigung nach Entwendung von 8 halben Brötchen unwirksam

Veröffentlicht am 11.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der Emmely-Entscheidung des BAG ist es um sog. Bagatellkündigungen stiller geworden. Man hat den Eindruck, dass die Instanzgerichte nunmehr genauer hinschauen und dabei durchaus mit ... Weiterlesen

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Sonntagsarbeit bei Post und DHL nicht erlaubt

Veröffentlicht am 10.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Poststreik hat einige interessante Rechtsfragen aufgeworfen, etwa unter welchen Voraussetzungen Beamte als „Streikbrecher“ eingesetzt werden dürfen (hierzu die Blog-Beiträge vom 6.7.2015 und ... Weiterlesen

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