Materielles Strafrecht

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Rennfahrer, Einzelraser oder (versuchter) Mörder – ist das Chaos nun komplett?

Veröffentlicht am 23.08.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Früher – das liegt nur knapp drei Jahre zurück – da erschien alles so einfach: Wer ein nicht genehmigtes KfZ-Rennen auf öffentlichen Straßen veranstaltete oder daran teilnahm, handelte ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 5 (hier Uneinigkeit der BGH-Senate bei den Rechtsfolgen einer Verzichtserklärung)

Veröffentlicht am 11.08.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In Teil 5 meiner Serie zur Einziehung möchte ich mich (nochmal) mit den Rechtsfolgen befassen, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe von sichergestellten Betäubungsmittelerlösen verzichtet. In ... Weiterlesen

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OLG Köln: Patientenrechte – Versteckte Kamera in der Psychiatrie

Veröffentlicht am 29.07.2019 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 4 (hier Berechnung des Tatertrages)

Veröffentlicht am 27.07.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Teil 4 meiner Serie zur Einziehung: Bereits in Teil 2 habe ich darauf hingewiesen, dass Erlöse aus Rauschgiftgeschäften grds. nicht nach § 33 S. 1 BtMG i.V.m. § 74 StGB eingezogen werden, da sie ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 3 (hier Einziehung eines Grundstücks und Strafzumessung)

Veröffentlicht am 14.07.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Teil 3 meiner kleinen Serie zur Einziehung: Auch ein Grundstück kann als Tatmittel gem. § 74 Abs. 1 StGB eingezogen werden. Im Betäubungsmittelbereich kommt dies etwa bei der Lagerung von ... Weiterlesen

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BGH stärkt das Selbstbestimmungsrecht von Suizidwilligen bei ärztlich assistierten Selbsttötungen

Veröffentlicht am 05.07.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat die Freisprüche von zwei Landgerichten in Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt (Urt. v. 3.7.2019, 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 ). Das LG Hamburg ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 2 (hier zur Einziehung von Kaufgeld)

Veröffentlicht am 01.07.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meiner kleinen Serie zur Einziehung möchte ich eine interessante (Leitsatz-)Entscheidung des BGH vorstellen, welche die Einziehung von Kaufgeld betrifft. Ich weise allerdings schon hier ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 25.06.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich jüngst wiederholt mit praxisrelevanten Fragen zur Einziehung gem. § 74 StGB bei einer Verurteilung wegen Betäubungsmittelhandels befasst. Im Beschluss vom 21.5.2019, 1 StR 98/19 ... Weiterlesen

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BGH entscheidet in Kürze, ob sich Sterbehelfer durch Unterstützung von eigenverantwortlichen Selbsttötungen wegen Tötungsdelikten strafbar machen

Veröffentlicht am 02.06.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zu meinem Blog-Beitrag zur Entscheidung des BVerwG, dass Suizidwillige keinen Anspruch auf Zugang zu einem Betäubungsmittel für eine Selbsttötung ohne krankheitsbedingte Notlage haben , ... Weiterlesen

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BGH zur konkurrenzrechtlichen Beurteilung von Cannabis-Plantagen

Veröffentlicht am 27.04.2019 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Cannabis-Plantagen und die rechtliche Beurteilung verschiedener Anbauvorgänge sind immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. In einer aktuellen Entscheidung des BGH werden die ... Weiterlesen

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