Miet- und WEG-Recht

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Wohnflächenerweiterung durch Modernisierung

Veröffentlicht am 12.12.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein ganz normaler Fall: im Mietvertrag ist die Wohnfläche zutreffend mit 100 m² angegeben und geregelt, dass die Betriebskosten nach Wohnfläche umgelegt werden. Der Vermieter hat mit Zustimmung ... Weiterlesen

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MieterhöhungWohnflächeModerniserungMiet- und WEG-Recht
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Abrechnungspflicht bei unterschiedlichen Abrechnungsperioden

Veröffentlicht am 02.12.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Oftmals werden die sog. kalten Betriebskosten nach einer anderen Abrechnungsperiode (z.B. Kalenderjahr) abgerechnet wie die Heizkosten. Letztere werden gerne von Sommer zu Sommer (z.B. 01.07. - ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungsperiodeAbrechnungspflichtMiet- und WEG-Recht
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Renovierungspflicht des Vermieters

Veröffentlicht am 22.11.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Allmählich häufen sich die Prozesse, in denen die Mieter wegen der Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel die Renovierung vom Vermieter verlangen. Dazu werden unterschiedliche Wege ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturAnforderungenVermieterpflichtMiet- und WEG-Recht
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BGH schärft den Betriebskostenbegriff

Veröffentlicht am 13.11.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Rechtzeitig zum Beginn des Karnevals hat der BGH entschieden, dass die Kosten der Öltankreinigung umlegbar sind (BGH v. 11.11.2009 - VIII ZR 221/08). Nach § 2 Nr. 4 lit. a BetrKV seien auch ... Weiterlesen

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BetriebskostenTankreinigungInstandsetzungMiet- und WEG-Recht
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Soll-Vorauszahlungen: weiteres Element im Puzzle der formellen Fehler

Veröffentlicht am 06.11.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH wiederholt ständig, dass eine Betriebkostenabrechnung formell wirksam ist, wenn die vier Mindestanforderungen erfüllt sind. Eine dieser Mindestvoraussetzungen ist der Abzug der Ist- ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungsfristVorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
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Mieter für verspätete Zahlung des Jobcenters nicht verantwortlich

Veröffentlicht am 27.10.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat die Räumungsklage eines Vermieters abgewiesen, der dem Mieter wegen unpünktlicher Mietzahlung nach Abmahnung nach § 543 Abs. 1 BGB fristlos gekündigt hatte (BGH v. 21.10.2009 - VIII ... Weiterlesen

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MieteKündigungSozialamtMiet- und WEG-Recht
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BGH bestätigt genossenschaftliche Modernisierungspraxis

Veröffentlicht am 20.10.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Viele Genossenschaften nutzen die günstigen Finanzierungsmittel, um ihren Gebäudebestand zu modernisieren. Dabei handelt es sich in der Regel um umfassende Maßnahmen, die neben der Erneuerung ... Weiterlesen

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MieterhöhungModernisierungGenossenschaftMiet- und WEG-Recht
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Platz in verbotenen Räumen

Veröffentlicht am 14.10.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach nunmehr ständiger Rechtsprechung des BGH begründet eine zu Lasten des Mieters bestehende Flächenabweichung von mehr als 10 % einen Mangel, der u.a. zur Minderung berechtigt. Zur ... Weiterlesen

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MinderungWohnflächeMiet- und WEG-Recht
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Umgangssprache: Risiko für Renovierungsklauseln

Veröffentlicht am 07.10.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Dem BGH lag folgende Klausel vor: "Die Schönheitsreparaturen umfassen insbesondere: Anstrich und Lackieren der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen sowie sämtlicher Holzteile, ... Weiterlesen

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FarbwahlklauselRenovierungWeißenMiet- und WEG-Recht
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Anschriftenverzeichnis der Gerichte des Bundes und der Länder sowie der Staatsanwaltschaften aktualisiert

Veröffentlicht am 03.10.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das kann für Ihre Alltagsarbeit eine Hilfe sein: Das Bundesjustizministerium hat das Anschriftenverzeichnis der Gerichte des Bundes und der Länder sowie der Staatsanwaltschaften aktualisiert.Weiterlesen

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