Miet- und WEG-Recht

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Der verschwundene Mieter - kein Grund zur kalten Räumung - oder: wie sag ich es meinem Haftpflichtversicherer

Veröffentlicht am 14.07.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Für den Anwalt tägliche Praxis: der Vermieter berichtet, dass der Mieter verschwunden ist und keine Miete mehr zahlt. Es sind zwei Monate vergangen, so dass die Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 ... Weiterlesen

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ZahlungsverzugSelbsthilfekalte Räumungverschwundener MieterMiet- und WEG-Recht
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Mietrecht oder die Aussicht auf einen holländischen Weltmeister

Veröffentlicht am 08.07.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die gestrige Niederlage trifft mit zwei BGH-Entscheidungen zusammen, von denen keine schmerzlindernde Wirkung ausgeht: 1. Da im Mietrecht der subjektive Fehlerbegriff gilt, wird - vorbehaltlich ... Weiterlesen

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MieterhöhungMinderunDIN 4109EinbautenMiet- und WEG-Recht
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Schönheitsreparaturen: kein Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit?

Veröffentlicht am 30.06.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bekanntlich ist die Überbürdung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter mittlerweile Verkehrssitte (BGH v. 14.7.2004 – VIII ZR 339/03, NZM 2004, 734). Deshalb versteht der Mieter auch, dass er ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenVerkehrssittekundenfeindlichste AuslegungMiet- und WEG-Recht
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Flächenabweichung ohne Angabe im Vertrag

Veröffentlicht am 24.06.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Diskussion hat neuen Stoff. Der BGH (v. 23.6.2010 – VIII ZR 256/09) hat den ersten Fall entschieden, in dem dem Mieter eine Minderung zugesprochen wird, obwohl im Mietvertrag keine ... Weiterlesen

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MinderungFlächenabweichungBeschaffenheitsvereinbarungMiet- und WEG-Recht
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Rechtssicherheit, Einwendungsausschluss und örtliche Praxis

Veröffentlicht am 19.06.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei seiner ersten verbindlichen Äußerung zum Einwendungsausschluss hatte der BGH den Zweck des § 556 Abs. 3 Satz 5 BGB in den Vordergrund gestellt, nämlich die Rechtssicherheit (vgl. BGH v. 10. ... Weiterlesen

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EinwendungsausschlussRechtssicherheitMiet- und WEG-Recht
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Die Opfergrenze rückt näher

Veröffentlicht am 08.06.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Generationen von Juristen haben sich schon mit dem Problem befasst, wann die Verpflichtung des Vermieters zur Beseitigung eines Mangels (heute) gemäß § 275 Abs. 2 BGB endet, weil der dazu ... Weiterlesen

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MangelbeseitigungOpfergrenzeVorschussMiet- und WEG-Recht
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Horst Köhler - mietrechtlich kein Problem

Veröffentlicht am 02.06.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Süddeutsche beschrieb unseren (ehemaligen) Bundespräsidenten heute als tragischen Pflichtmenschen. Es ist auch nicht zu ermitteln, welchen Beitrag der Artikel im aktuellen Heft des SPIEGEL ... Weiterlesen

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Horst KöhlerMietzahlungMiet- und WEG-Recht
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Kann der Vermieter die Einsicht in die Betriebskostenbelege zeitlich begrenzen?

Veröffentlicht am 26.05.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der vom BGH priviligierte Grundsatz, dass im preisfreien Wohnraum die Einsichtnahme beim Vermieter stattzufinden hat, wirft in der Praxis vielfältige Fragen auf. Ich werde versuchen, in den ... Weiterlesen

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BetriebskostenBelegeinsichtAnnahmeverzugMiet- und WEG-Recht
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Spargelzeit und Mietrechtsprechung

Veröffentlicht am 17.05.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist Spargelzeit. Kulinarisch für mich ein Höhepunkt im Jahr. Seit kurzem zähle ich einen Spargelbauern zu meiner Klientel. Schon beim ersten Beratungsgespräch lief mir das Wasser im Mund ... Weiterlesen

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MinderungFlächenabweichungMiet- und WEG-Recht
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Haushaltsnahe Dienstleistungen - Steuersparmodell

Veröffentlicht am 05.05.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auch die Mieter kommen langsam dahinter, dass sie bei der "zweiten Miete" Steuern sparen können. Hatte das Bundesministerium der Finanzen am 15.2.2010 ein neues Anwendungsschreiben herausgegeben ... Weiterlesen

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Betriebskostenabrechnunghaushaltsnahe DienstleistungenBescheinigungMiet- und WEG-Recht
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