Verkehrsrecht

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Keine Verurteilung "wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz"

Veröffentlicht am 08.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man versucht das Waffengesetz zu verstehen und eine Waffe dort einzusortieren kann man schon verzweifeln...und wie soll man dann bloß tenorieren???? Konkret, so meint der BGH, dem die ... Weiterlesen

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TenorWaffengesetzVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Beschränkte Revision? Oder nicht? Oder doch?

Veröffentlicht am 06.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön ist im Falle einer Rechtsmitteleinlegung für die erkennenden Richterinnen und Richter, wenn genau klar wird, was eigentlich angefochten sein soll. Oft ist das aber nur auf den ersten Blick ... Weiterlesen

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BGHRechtsmittelbeschränkungStrafrechtVerkehrsrecht
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Zum Rosenmontag: "Didi - Die Justiz spart"

Veröffentlicht am 03.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein lieber Blogleser hat mich auf dieses Video aufmerksam gemacht...ich denke für Rosenmontag ist das im Blog ganz ok, oder?!: http://www.youtube.com/watch?v=-jLJkwslNhkWeiterlesen

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RosenmontagDidiVerkehrsrecht
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Lesetipp: Adolf Rebler "Durchsuchung und Beschlagnahme im Bußgeldverfahren"

Veröffentlicht am 02.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt jeden Monat einen Beitrag kostenfrei für interessierte Leser zur Verfügung. Diesmal: Adolf Rebler Durchsuchung und Beschlagnahme im Bußgeldverfahren - interessant zu lesen und zu ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDurchsuchungReblerStrafrechtVerkehrsrecht
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Klassiker des Verkehrsrechts: § 315b bei Polizeiflucht!

Veröffentlicht am 28.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal wieder echtes Basiswissen - nicht wie sonst hier im Blog üblich vom BGH, sondern vom OLG Hamm. Thema ist die Polizeiflucht: Der Angeklagte hat sich darüber hinaus wegen vorsätzlichen ... Weiterlesen

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PolizeifluchtStrafrechtVerkehrsrecht
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Belehren, Belehren, Belehren !!! - Teil II

Veröffentlicht am 26.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einiger Zeit hieß ein Beitrag schon einmal Belehren, Belehren, Belehren!!! - daher nun mit Zusatz II. Die Situation hier war ein echter Klassiker: Unfallflucht - Halter wird von der Polizei ... Weiterlesen

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BeschuldigtenbelehrungUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortOLG NürnbergBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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Mit 2,27 Promille in den Gegenverkehr gerast: Verurteilung wegen fahrlässiger KV aufgehoben...

Veröffentlicht am 24.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf den ersten Blick erstaunlich. Dann aber doch ganz klar, da das LG wohl nicht klar genug festgestellt hat, woran es die Fahrlässigkeit knüpft, zumal offensichtlich Suidzidabsichten möglich ... Weiterlesen

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AlkoholUnfallFahrlässige KörperverletzungStrafrechtVerkehrsrecht
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„Mobil PLUS Prävention“...führt zu Absehen vom Fahrverbot

Veröffentlicht am 22.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft schon hab ich im Blog über das Absehen vom Fahrverbot wegen Nachschulungen etc berichtet. Hier hatte das AG nach „Mobil PLUS Prävention“ vom einmonatigen FV abgesehen (ohne die Geldbuße zu ... Weiterlesen

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FahrverbotSchulungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Zweimal im selben Urteil wegen derselbsen Tat verurteil? Geht natürlich nicht.

Veröffentlicht am 20.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - bei größeren Tatanzahlen kann die Urteilsabfassung schon mal daneben gehen, vor allem dann, wenn die Taten alle "nach einem Muster gestrickt sind". Wie das Revisionsgericht damit umgeht ... Weiterlesen

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EinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Taxifahrer besoffen = Vorsatz

Veröffentlicht am 18.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßig gibt es Entscheidungen, die sich mit der Frage des Vorsatzes bei Trunkenheitsfahrten befassen. In der Regel behandeln die Entscheidungen dann immer Urteile von AGen oder LGen, die von ... Weiterlesen

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VorsatzOLGTrunkenheit im VerkehrStrafrechtVerkehrsrecht
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