Verkehrsrecht

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„Mobil PLUS Prävention“...führt zu Absehen vom Fahrverbot

Veröffentlicht am 22.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft schon hab ich im Blog über das Absehen vom Fahrverbot wegen Nachschulungen etc berichtet. Hier hatte das AG nach „Mobil PLUS Prävention“ vom einmonatigen FV abgesehen (ohne die Geldbuße zu ... Weiterlesen

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FahrverbotSchulungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Zweimal im selben Urteil wegen derselbsen Tat verurteil? Geht natürlich nicht.

Veröffentlicht am 20.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - bei größeren Tatanzahlen kann die Urteilsabfassung schon mal daneben gehen, vor allem dann, wenn die Taten alle "nach einem Muster gestrickt sind". Wie das Revisionsgericht damit umgeht ... Weiterlesen

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EinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Taxifahrer besoffen = Vorsatz

Veröffentlicht am 18.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßig gibt es Entscheidungen, die sich mit der Frage des Vorsatzes bei Trunkenheitsfahrten befassen. In der Regel behandeln die Entscheidungen dann immer Urteile von AGen oder LGen, die von ... Weiterlesen

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VorsatzOLGTrunkenheit im VerkehrStrafrechtVerkehrsrecht
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Berichterstatter krank! Da schrieben seine Kollegen das Urteil auch nicht...

Veröffentlicht am 16.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man staunt schon, was der BGH so für Sachverhalte unterbreitet bekommt. Da wird der Berichtertstatter in einem dicken Strafverfahren nach Urteilsverkündung krank - die Kollegen setzen dann das ... Weiterlesen

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BGHUrteilsabsetzungsfristStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrspsychologische Maßnahme: Verkürzt Fahrverbot!

Veröffentlicht am 14.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot ist immer gut für mutige amtsrichterliche Entscheidungen, so aktuell eine des AG Bernkastel-Kues. Dem Betroffenen drohten 3 Monate FV. Das AG hat wegen Härten und vor allem einer ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen: Heimtücke nach vorherigem Streit

Veröffentlicht am 12.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einiger Zeit hatte ich schon einmal einen Beitrag zur Heimtücke. Dieses mal geht es aber um eine Tötung nach vorherigem Streit - die Entscheidung ist schon etwas älter und war bei mir immer ... Weiterlesen

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MordHeimtückeStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsmitteleinlegung per Fax kann zum Problem werden!

Veröffentlicht am 10.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man sich mit den Rechtsmittelvorschriften befasst, dann glaubt man, da ist ohnehin schon alles zur Einlegung des Rechtsmittel geschrieben. Mit E-Mails natürlich gibt es noch Probleme. Da ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG FrankfurtStrafrechtVerkehrsrecht
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AG Pinneberg zu Poliscan und Augenblicksversagen

Veröffentlicht am 08.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zu den zahlreichen Poliscan-Entscheidungen in den letzten Jahren gesellt sich nun auch das AG Pinneberg, das keine wesentlichen Probleme mit dem System hatte. Schön in der Entscheidung sind auch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotPoliScanStrafrechtVerkehrsrecht
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OWi-Verfahrensrecht: Widerspruch gegen Beschlussverfahren im Einspruchsschriftsatz reicht

Veröffentlicht am 07.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Beschlussverfahren nach § 72 OWiG ist nicht möglich, wenn der Betroffene widerspricht. Den Zeitpunkt des Widerspruchs hat der Gesetzgeber nicht problematisiert. Man könnte also durchaus ... Weiterlesen

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BeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Gefährliche KV durch Anfahren des Motorrads? Manche rechtlichen Lösungen kann man wohl nur als Jurist verstehen...

Veröffentlicht am 04.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen ähnlichen Sachverhalt hatte ich schon mal im Blog: Der Angeklagte fährt gezielt einen Motorradfahrer an, der dann stürzt und sich verletzt. Natürlich denkt da jeder (neben ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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