Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Bei Aussagedelikten gibt`s keine Bewährung - wegen § 56 Abs. 3 StGB...

Veröffentlicht am 02.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das befürchtete der BGH in einem Fall, in dem unter Anwendung des § 56 Abs. 3 StGB "zur Verteidigung der Rechtsordnung" eine Bewährungsaussetzung versagt worden war: Die bisherige Begründung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBewährungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3772 Aufrufe

Verkehrsgerichtstag 2014 ist zu Ende: Die Empfehlungen stehen

Veröffentlicht am 31.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Empfehlungen des VGT sind jetzt online. Ich denke, dass diese diesmal recht unaufgeregt ausgefallen sind. Erfreulich: Der Wunsch nach verwaltungsgerichtlicher primärer Kontrolle der MPU- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVGT 2014Verkehrsrecht
3121 Aufrufe
2

Morgen beginnt der Verkehrsgerichtstag...

Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...da lohnt sich nochmals ein Blick auf die Themen hier . Ich tippe mal, dass - auch wenn die anderen Arbeitskreise gar nicht so uninteressant, weil praxisnah klingen - das Thema MPU im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht
2635 Aufrufe
1

BGH zu § 315b StGB: "kritische Situation" und "Schädigungsvorsatz" sind erforderlich!

Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zu § 315b StGB vom BGH. Man sieht daran schön, dass § 315b StGB oft von Tatrichtern vorschnell bejaht wird: 1. Nach den Feststellungen befuhr der Angeklagte am Tattag mit seinem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht
5566 Aufrufe

187 km/h statt 80 km/h mit dem Motorrad ist dann doch schon vorsätzlich...

Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft tun sich OLGe damit schwer, Vorsatzannahmen der Amtsgerichte bei Geschwindigkeitsverstößen für rechtsfehlerfrei anzusehen. Hier war es aber mal andersrum. Das AG hatte Fahrlässigkeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
2434 Aufrufe
1

Gilt Pflichtverteidigerbestellung auch für Adhäsionsverfahren? BGH lässt`s offen!

Veröffentlicht am 26.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz beiläufig hat sich der BGH zum Verhältnis "Pflichtverteidigung/Adhäsionsverfahren" geäußert (und leider nichts Verbindliches hierzu erklärt/erklären müssen): Soweit der Angeklagte beantragt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AdhäsionsverfahrenPflichtverteidigungStrafrechtVerkehrsrecht
3301 Aufrufe
1

Starenkasten in Brand gesetzt...

Veröffentlicht am 24.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hatte der Angeklagte. Klingt schon ziemlich irre und brachte ihm 1 Jahr und 9 Monate Freiheitsstrafe. Die Revision hiergegen war erfolgreich. Interessant an der Entscheidung sind einerseits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InbrandsetzenStrafrechtVerkehrsrecht
2854 Aufrufe
1

Gut so: Keine Akteneinsicht der StA in Betreuungsakten - Kopien der ärztlichen Bescheinigungen reichen nämlich!

Veröffentlicht am 20.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die StA wollte die Betroffene auf ihre Schuldfähigkeit prüfen. Da helfen natürlich Betreuungsakten in der Regel weiter. Das OLG Köln hat die Überlassung von Betreuungsakten in Gänze für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AkteneinsichtFamilienrechtStrafrechtVerkehrsrecht
7997 Aufrufe
8

Komische Entscheidung: OLG Stuttgart zu qualifiziertem Rotlichtverstoß

Veröffentlicht am 18.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hmmm - was man von der nachfolgenden Entscheidung des OLG Stuttgart halten soll, ist mir nicht ganz klar. Da begeht eine ortskiundige Betroffene einen qualifizierten Rotlichtverstoß (scheinbar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
qualifizierter RotlichtverstoßStuttgartStrafrechtVerkehrsrecht
5149 Aufrufe

Geschwindigkeitsbeschränkung bei Hinfahrt gesehen => Fahrlässiger Verstoß bei Rückfahrt?

Veröffentlicht am 16.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie ist das eigentlich, wenn man dieselbe Strecke hin und zurück fährt. Muss man damit rechnen, dass eine auf der Hinfahrt gegebene Geschwindigkeitsbeschränkung auch für die Rückfahrtsstrecke ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
2676 Aufrufe

Seiten