Verkehrsrecht

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StPO-Basiswissen: Angeklagter tot => Einstellung nach § 206a StPO

Veröffentlicht am 04.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein echter Klassiker. Der Angeklagte ist während des Revisionsverfahrens verstorben. Früher war mal streitig, ob das Verfahren "sich einfach so erledigt hat" oder ob es förmlich ... Weiterlesen

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EinstellungBGHTodStrafrechtVerkehrsrecht
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"Fahrverbot in Bußgeldsachen" - Neuauflage

Veröffentlicht am 02.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich weiß ja, dass Blogleser auf Werbeeinschübe oft allergisch reagieren. Ich möchte aber trotzdem auf das Erscheinen meines Buchs "Fahrverbot in Bußgeldsachen", 3. Auflage aufmerksam machen (das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Bei Polizeiflucht unter Drogeneinfluss ist Verurteilung wegen § 316 StGB schwierig!

Veröffentlicht am 02.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Landgericht hatte u.a. wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt. Leider findet sich in der nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen BGH-Entscheidung kein ... Weiterlesen

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BGHTrunkenheitPolizeifluchtVerkehrsrecht
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Pranger für Autofahrer? Halt ich nix von...

Veröffentlicht am 01.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einigen Blogs ist das Thema "fahrerbewertung.de" schon gelaufen. Auch die lto hat sich hier damit befasst. Unabhängig von der Rechtslage, die im lto-Artikel angerissen wird halte ich von ... Weiterlesen

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FahrerbwertungStrafrechtVerkehrsrecht
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Zu oft freigesprochen? Rechtsbeugung durch OWi-Richter?

Veröffentlicht am 30.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist ein Freispruch noch ok und wann ist er schon Rechtsbeugung? Schwieriges Thema - vor allem, wenn man im Falle eines OWi-Richters offenbar von der Verwaltungsbehörde allein gelassen wird ... Weiterlesen

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OWi-RichterVerkehrsrecht
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Falsche Verfahrensübernahme durch Landgericht....also: Zurück ans abgebende AG

Veröffentlicht am 28.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als Strafrichter ist man froh, wenn eine Strafkammer, die ohnehin ein dickes Verfahren gegen den Angeklagten führt andere Verfahren mit übernimmt. Auch die Verfahrensbeteiligten finden dies ... Weiterlesen

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Handyverstoß des Fahrlehrers - ist das vielleicht doch eine OWi?

Veröffentlicht am 26.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem vor nicht allzu langer Zeit das OLG Düsseldorf einen so genannten "Handyverstoß" eines telefonierenden Fahrlehrers während einer Fahrschulfahrt verneint hatte dachte wahrscheinlich nicht ... Weiterlesen

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HandyFahrlehrerVerkehrsrecht
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Konkurrenzen: Wohnungseinbruchsdiebstahl und Hausfriedensbruch

Veröffentlicht am 24.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Konkurrenzprobleme sind unangenehmes Terrain. Hier ging es um die Frage, ob ein Hausfriedensbruch im Rahmen eines Wohnungseinruchsdiebstahls konsumiert wird. Der BGH: Gegen eine Konsumtion des ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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Urkundsbeweisliche Verlesung von polizeilichen Observationsprotokollen

Veröffentlicht am 22.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was kann eigentlich so alles im Wege des Urkundsbeweises verlesen werden? Das ist auch erfahrenen Strafrechtlern meist gar nicht bis ins Letzte bekannt. Dass polizeiliche Observationsprotokolle ... Weiterlesen

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ObservationsprotokolleStrafrechtVerkehrsrecht
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Auto mit falschem Kennzeichen = zusammengesetzte Urkunde

Veröffentlicht am 20.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie mal wieder etwas, was in den Bereich "Basiswissen" passen könnte. Urkundsdelikte ist diesmal das Thema. Eigentlich ging es bei der hier dargestellten Entscheidung des BGH um einen ... Weiterlesen

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