Veröffentlicht am 08.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der intensiven Diskussion um Netzsperren, angeregt durch den umstrittenen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin von der Leyen, wird ein Argument prominent vorgetragen: Die bloße Sperre ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute wird im Bundestag eine Expertenanhörung stattfinden, in der über den Gesetzentwurf zu Internetsperren diskutiert wird. Die Stellungnahmen der Experten sind in schriftlicher Form bereits ... Weiterlesen

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TelemediengesetzKinderpornographieBundestagInternetsperrenvon der LeyenNetzsperren§ 184 b StGBStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute kursiert unter Bloggern und in Foren ( z.B. hier ) die Mitteilung (und teils auch schadenfrohe Begeisterung), gegen die Familienministerin werde aufgrund einer Strafanzeige wegen ... Weiterlesen

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Kinderpornographievon der LeyenZypriesFamilienministerinNetzsperrenVerbreitenöffentlich VorführenStrafanzeigeInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute ist im Bundeskabinett ein Gesetzentwurf zu Internetsperren beschlossen worden. Zu den Planungen wurde hier im Blog schon ausgiebig diskutiert. Die Kritik, das BKA werde, wie von ... Weiterlesen

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KinderpornographieBKAvon der LeyenInternetsperreArt.5 GGArt.10 GGArt.19 GGStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Anlässlich des Equal Pay Day 2009 hat die Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein " Dossier Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern in Deutschland " vorgestellt. Hierin sind ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtvon der LeyenEntgeltungleichheitFamilienministerinLogibComputerprogramm
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Veröffentlicht am 13.02.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Hacktivismus allenthalben: Nach dem Gesichtsverlust des Schäuble-Defacements taucht jetzt ein Vertragsentwurf zur Netz-Zensur auf. Der Chaos Computer Club hat auf seiner Website die von ... Weiterlesen

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