Mediation im Oberharzer Namensstreit

von Dr. Thomas Lapp, veröffentlicht am 11.01.2011
Rechtsgebiete: NamensrechtMediationMediation8|5153 Aufrufe

Beim Verwaltungsgericht Magdeburg ist derzeit ein Namensstreit um den Namen "Oberharz" anhängig. Die Stadt Elbingerode und sieben weitere Kommunen von der anderen Seite des Brockens haben vor einem Jahr in Elbingerode die Stadt Oberharz am Brocken (Landkreis Harz) gebildet. Die bei der Gemeindegebietsreform im Jahre 1972 entstandene Samtgemeinde Oberharz (Landkreis Goslar) sieht in der Namensgebung einen Diebstahl ihres angestammten Namens. Interessant ist, dass die Domain oberharz.de einem privatrechtlichen Unternehmen gehört, welches Touristen Informationen über die Region anbietet.

Goslarsche.de berichtet, dass eine gerichtliche Mediation diesen Streit beenden soll. Nach Terminen im Oktober und November haben die Parteien aber offenbar Zweifel, ob nicht doch eine gerichtliche Entscheidung erforderlich sein wird.

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8 Kommentare

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Moment,

das dürfte jetzt aber einiges durcheinandergekommen sein:

Die Samtgemeinde Oberharz liegt zwar im Landkreis Goslar. sie besteht aber seit 1972 und Elbingerode (Landkreis Harz) liegt auch nicht darin. Sitz der  Samtgemeinde Oberharz ist in Clausthal-Zellerfeld.

Elbingerode ist hingegen Teil der neuen Stadt Oberharz am Brocken (Landkreis Harz).

Soweit ich weiß ist es auch die Samtgemeinde Oberharz die sich gegen den "Namensklau" durch die neue "Stadt Oberharz am Brocken" wendet.

Angesischts des Durcheinanders wunder man sich nicht mehr über die Berechtigung des Namensstreits.

 

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Danke für den Hinweis. Der Artikel in der Lokalzeitung scheint tatsächlich die Verwirrung zu verursachen.

Nicht direkt vergleichbar, aber ähnlich gelagert von den Grundlagen her ist der Fall der Gemeinde Rosenbach und der neu gebildeten Gemeinde Rosenbach/Vogtl. Hier wurde auf eine Klage verzichtet, und die Entscheidung des (sächsischen) Innenministeriums akzeptiert (die im Prinzip so lautete, das ein Namenszusatz für die Unterscheidbarkeit vollkommen ausreichend ist, und es sowieso keinen Anspruch auf einen einzigartigen Namen gibt).

Ein Anrecht auf einen eindeutigen Gemeindenamen wäre vermutlich auch ziemlich weit hergeholt, zumal im vorliegenden Fall sowieso eine Verwechslungsgefahr mit dem deutlich stärker bekannten Gebirgsteil Oberharz vorliegen dürfte.

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Bei den Städten besteht schon aufgrund der geographischen Entfernung und den eindeutigen Zusatzangaben (Main, Oder, an der Weinstraße, in Holstein) keine Verwechselungsgefahr. Bei Gemeinden, die nur ein paar Kilometer entfernt in dem selben Mittelgebirge und in der Nähe des Brocken liegen, sehe ich da tatsächlich ein Problem.

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Kritisch ist der "Namensklau" deswegen, weil die neue Stadt "Oberharz am Brocken" überhaupt nicht im Oberharz, sondern im Unterharz liegt. Die Samtgemeinde Oberharz (Landkreis Goslar) bildet jedoch das Zentrum des Oberharzes und unterscheidet sich montanhistorisch, geologisch und kulturell wesentlich von den anderen Harzgebieten. Zurecht fürchtet die SG Oberharz einen zweiten Oberharz in unmittelbarer Nachbarschaft, da die Vermutung nahe liegt, dass die neue Stadt Oberharz am Brocken nur von der positiven Belegung des Begriffs (Z.B. Tourismus) profitieren will. Im Übrigen hat auch der Ort Schierke die Namenswahl scharf kritisiert, da Schierke "am Brocken" liegt und nicht die neue Stadt Oberharz am Brocken. Von dort ist der Brocken vielleicht zu sehen, aber das war es auch.

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@carsten

Das erinnert an den Flughafen "Frankfurt Hahn", der nicht in Frankfurt, ja nicht einmal in Hessen, liegt.

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