Veröffentlicht am 26.01.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Vor dem OVG Niedersachsen wird Erweiterung und Ergänzung einer Vorschrift dahin gewünscht, dass abhängig von Inzidenzwerten eine unterschiedliche Beschulungsform stattfinde. Vor dem OVG Nordrhein-Westfalen wird von einer Viertklässlerin gewünscht, dass ein Vorschriftenvollzug vorläufig ausgesetzt werde, damit Präsenzunterricht stattfinde.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BildungsrechtCorona
242 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die gesetzlich verordnete Homeoffice-Pflicht wäre ein Fehler gewesen. Es ist gut, dass sich auch aus der nun vorgelegten Verordnung keine generelle Verpflichtung ergibt. Wenn die Wirtschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
963 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 11.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Gegen die Homeoffice-Muffel: (K)Eine allgemeine Pflicht zur Arbeit von zu Hause während der Krise? Nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung scheint Homeoffice in Deutschland bisher nicht zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1679 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 03.01.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Die pdf-Fassung des vollständigen Pressespiegels inkl. Inhaltsverzeichnis steht unter diesem Link zum Download zur Verfügung. IT-SiG 2.0 Laut einem Diskussionsentwurf für ein IT-SiG 2.0, der am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtePrivacyStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
1924 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitgeber darf einseitig Kurzarbeit nur anordnen, wenn dies individualvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder tarifvertraglich zulässig ist. Bei einer Anordnung ohne rechtliche Grundlage besteht kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld und Arbeitnehmer behalten ihren vollen Lohnanspruch gegen den Arbeitgeber.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
1178 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Im Rahmen des am 28.03.2020 in Kraft getretenen Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde mit § 10 EGStPO (Einführungsgesetz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
845 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Auch an dieser Stelle der link zum Podcast zum Thema Corona und Justiz mit Prof. Poseck und mir, mit Prof. Weber vom Verlag C.H.Beck als Moderator. Wir diskutieren u.a. auch Fragen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtZivilverfahrensrechtCorona
1221 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.12.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Forschung an durch Covid-19 Verstorbene ist ein sensibles Thema. Doch könnten Obduktionen einen wichtigen Beitrag in der Bekämpfung der Pandemie leisten. Unter Leitung des Universitätsklinikums ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
1631 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.12.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Zeitlich zusammentreffend mit den heute gefassten Beschlüssen zur Eindämmung des Coronavirus wurde bekannt, dass die Insolvenzantragspflicht für überschuldete Unternehmen auch im Januar 2021 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInsolvenzrecht
1948 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.12.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Als Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefinnen und Länderchefs vom 13.12.2020 ist nun als Beschluss u.a. heute veröffentlicht: "Für Gewerbemiet- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
3578 Aufrufe
5

Seiten