Veröffentlicht am 09.07.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neues Datenschutzgesetz in Dubai verabschiedet: Dubai hat jüngst ein neues Datenschutzgesetz für das Dubai International Financial Centre (DIFC) verabschiedet. Das neue Gesetz trat zum 1. Juli ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtArbeitnehmerdatenschutzDatenschutz-FolgeabschätzungePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 09.07.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Einhergehend mit der schrittweisen Öffnung zunächst der Freischankflächen und in der Folge auch der Innenbereiche wurden den Gastronomiebetrieben zur Auflage gemacht, bestimmte personenbezogene ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 07.07.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Nahezu alle Unternehmen des Landes wurden von der Corona-Pandemie überrascht. Eine noch nie dagewesene Zahl von Unternehmen war dankbar, dass sie ihre Arbeitnehmer gleich zu Beginn der Krise in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 02.07.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Im Grundsatz ist alles so einfach: Verträge sind zu erfüllen, pacta sunt servanda. Doch die Corona-Krise hat im Vertragsrecht alles durcheinandergewirbelt. Was passiert bei einer Unmöglichkeit der Leistung? Liegt bei Corona-bedingten Problemen – etwa in der Lieferkette – grundsätzlich "höhere Gewalt" vor? Und was müssen Händler und Lieferanten bei Neuverträgen beachten? Ein Interview mit den Rechtsanwälten Dr. Benjamin Baisch, Dr. Marius Mann und Ute Schenn.Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 02.07.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

In „meinem“ Bundesland Hessen beginnen am morgigen Freitag die Sommerferien. Andere Bundesländer wie etwa Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein starten schon in die zweite Ferienwoche. Die KMK hat beschlossen, dass alle Schülerinnen und Schüler spätestens nach den Sommerferien wieder in einem regulären Schulbetrieb unterrichtet werden - wobei die Abstandsregel von 1,5 Metern entfallen muss. Ist Abweichung bzw Unterschreitung vom Mindestabstand zulässig? Drei Oberverwaltungsgerichte geben Antworten.Weiterlesen

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BeamtenrechtBildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 30.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Um eine Ausbreitung des Corona-Virus in den Justizvollzugsanstalten zu verhindern, sind die Gefängnisleitungen bereits vor mehreren Monaten dazu übergegangen, Neuzugänge – unabhängig von einer ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Wer denkt, es gebe nur einen Zwist zwischen dem BVerfG und dem EuGH, der täuscht sich. Auch der BGH und das BVerfG sind in einer ganz wesentlichen Rechtsfrage auseinander: bei der ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
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Veröffentlicht am 22.06.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Soeben ist der Tagungsband "Vertragsrecht in der Corona-Krise", herausgegeben von Daniel Effer-Uhe und Alica Mohnert, in der Nomos E-Library im Open Access erschienen und kostenlos verfügbar: ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtCorona
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Veröffentlicht am 21.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Ein Blogbeitrag zur Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Strafrecht, der zeigen soll, wie schnell im Falle einer Unternehmensinsovenz aus einem zunächst rein insolvenzrechtlichen Thema ein ... Weiterlesen

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StrafrechtCoronaInsolvenzrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Corona-App lebt davon, dass sie von möglichst vielen Menschen heruntergeladen und genutzt wird. Nur auf diese Weise kann die Entwicklung des Infektionsgeschehens verfolgt werden. Ein ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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