Veröffentlicht am 09.04.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vorgelegt, der sich zurzeit im Anhörungsverfahren befindet. Der Entwurf enthält ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtCorona
171 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die massiven Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie stellen auch die Handlungs- und Beschlussfähigkeit von Betriebsräten vor Probleme. Auch der Arbeitgeber ist von der Situation unmittelbar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
185 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Während die allgemeine "Straßenkriminalität" wie Betäubungsmitteldelikte, Körperverletzungshandlungen oder aber Wohnungseinbruchsdiebstähle aktuell sinkende Zahlen aufweisen, florieren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
374 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Corona-bedingten Einschränkungen werden sich bei den meisten Unternehmen zuerst durch Einbußen in der Liquidität bemerkbar machen. Daraus resultieren Zahlungsschwierigkeiten, deren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtCoronaHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrecht
1103 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (Herr Kelber) hat sich gestern Abend zur datenschutzkonformen Nutzung der angedachten „Datenspende-App“ geäußert. https://www.bfdi.bund.de/DE/Home/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
543 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Das Europäische Parlament (EP) hat am 7.4.2020 eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der vor Online-Betrug und unlauteren Praktiken im Zusammenhang mit Covid-19 gewarnt wird ( hier abrufbar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaWettbewerbsrecht
462 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut Presseerklärung hat das LG Duisburg infolge der Corona-Beschränkungen den Vorschlag gemacht, das Verfahren jetzt einzustellen. Zitat aus der Presseerklärung: Dem Vorschlag liegt die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrechtCorona
1711 Aufrufe
18
Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für den Zeitraum vom 1.3.2020 bis zum 31.10.2020 ist wegen der Corona-Pandemie die sozialversicherungsfreie Saisonarbeit erleichtert.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
760 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.04.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Der Kollege Niko Härting ist guten Mutes: Er sei der festen Überzeugung, dass Gastronomen, Hoteliers, Einzelhändler und viele andere, die von Schließungen betroffen sind, Entschädigungsansprüche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
1556 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 06.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Irreführende Angaben sind wettbewerbsrechtlich unzulässig. Dies gilt auch und insbesondere für irreführende Angaben über Heilwirkungen aller Art. Schon seit dem Beginn der Corona-Krise kursieren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaWettbewerbsrecht
452 Aufrufe

Seiten