Veröffentlicht am 17.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In einer Wohnungseigentumsanlage gibt es eine Kegelbahn, Tennisplätze und ein Schwimmbecken. Alle diese Anlagen stehen im gemeinschaftlichen Eigentum. Nach einer Vereinbarung dürfen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
885 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das VG Minden , Beschluss vom 08.09.2021 – 2 L 595/21 – hat einem Bürgermeister im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, einem Ratsmitglied die Teilnahme an Rats- und Ausschusssitzungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
861 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Im Falle einer behördlich angeordneten Quarantäne erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Entschädigung und der Arbeitgeber hält sich bei den Behörden schadlos. So die Theorie des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1539 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 04.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich komme ich nicht aus Baden-Württemberg. Und soweit ich es sehe sieht die aktuelle CoronaSchVO keine Maskenpflicht im Auto mehr vor. Noch vor wenigen Wochen sah dies anders aus. Und wer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1369 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Macht der Arbeitgeber geltend, ihm sei es unmöglich geworden, den Arbeitnehmer gemäß dem in erster Instanz erstrittenen Titel weiter zu beschäftigen, so muss er dies substantiiert im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrechtCorona
1085 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

150 Euro sollte der Betroffene zahlen, weil er in Berlin die S-Bahn im letzten Sommer ohne Maske betreten hatte. Das AG setzte 100 Euro fest. "OK", meint das Kammergericht. 3 Ws (B) 198/21 In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
705 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine ärztliche Stellungnahme über die gesundheitliche Eignung der Arbeitnehmerin, in der Tätigkeiten mit "Publikumsverkehr jeglicher Art"; wegen des erhöhten Infektionsrisikos ausgeschlossen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
734 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Die Frage nach dem Impfstatus könnte in den nächsten Wochen öfters gestellt werden. Geimpft – getestet – genesen. Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren und Quarantäneregeln gelten für Geimpfte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWeitere ThemenCoronaMedizinrecht
1678 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wird ein Betrieb nach Maßgabe der CoronaSchV vorübergehend behördlich geschlossen, schuldet der Arbeitgeber den Arbeitnehmern für die Dauer der Schließung Arbeitsentgelt gemäß § 615 Satz 3 BGB (Betriebsrisikolehre). Das hat das LAG Düsseldorf entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
1267 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.08.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Für einen Streit über eine Corona-Prämie nach § 150a SGB XI sind die Gerichte für Arbeitssachen zuständig. Zumindest wenn es nach dem LAG Bremen geht (3 Ta 10/21). Die Parteien stritten über die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1134 Aufrufe

Seiten

/