Veröffentlicht am 19.01.2023 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Pandemie geht offenbar tatsächlich ihrem Ende entgegen. Wollen wir hoffen, dass sie nicht nur Schwung holt und mit Hilfe neuer Varianten im Herbst/Winter 2023 ihr Comeback gibt. Am ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 16.11.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

In Bayern endet heute die Isolationspflicht für Corona-Infizierte. Weitere Bundesländer werden mit entsprechenden Regleungen folgen. Für Arbeitgeber hat diese Neuregelung verschiedene ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 03.11.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Eine Entscheidung mitten aus dem Leben mit Corona. Eine Corona-Infektion kann natürlich einen Arbeitsunfall darstellen. Der Nachweis der Kausalität ist aber mit erheblichen Schwierigkeiten ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 29.10.2022 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Obwohl sich die Pandemielage seit langem grundlegend verändert hat, hält der Gesetzgeber an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest. Es drohen sogar Verschärfungen. Dabei ist der Gesetzgeber ... Weiterlesen

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StaatsrechtVerwaltungsrechtCoronaRechtspolitik
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Veröffentlicht am 13.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Düsseldorf hat die außerordentliche Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, der im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie einen gefälschten Impfausweis vorgelegt hat, für unwirksam ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 10.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer befasst sich die Rechtsprechung mit Corona-OWis. Dem Betroffenen wurde hier ein Maskenverstoß vorgeworfen. Einen Pflichtverteidiger hätte er da gerne gehabt. Klappte aber nicht. Amts ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 21.09.2022 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 13. April 2022 (4 U 123/21; BeckRS 2022, 8763 ) entschieden, dass die Beschlusserleichterung nach dem früheren § 2 COVMG nicht von einer Regelung im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Sind Art. 7 RL 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung und Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 15.08.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Erteilt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, der aus einem SARS-CoV-2-Risikogebiet zurückkehrt, ein 14-tägiges Betretungsverbot für das Betriebsgelände, obwohl der Arbeitnehmer entsprechend den verordnungsrechtlichen Vorgaben bei der Einreise aufgrund der Vorlage eines aktuellen negativen PCR-Tests und eines ärztlichen Attests über Symptomfreiheit keiner Absonderungspflicht (Quarantäne) unterliegt, schuldet der Arbeitgeber grundsätzlich Vergütung wegen Annahmeverzugs.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 11.08.2022 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG München I hat mit Urteil vom 9. Juni 2022 (5 HK O 3712/21; BeckRS 2022, 17763 ) entschieden, dass das Fragerecht der Aktionäre verletzt werden kann, wenn die Frage-Einreichungsfrist nach ... Weiterlesen

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