Veröffentlicht am 07.06.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Eine interessante Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn zur Impfpflicht, hier am Beispiel eines Auszubildenden in einem Krankenhaus. Im Streit stand die Wirksamkeit einer außerordentlichen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 12.05.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Ein Chefarzt wollte sich der täglichen Testpflicht in der Klinik entziehen und besorgte sich deshalb einen gefälschten Impfnachweis. Sein Vorgehen flog auf, der Klinikbetreiber kündigte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 11.05.2022 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Kann eine Maskenpflicht in Schule und Hochschule auf eine andere Rechtsgrundalge als das Infektionsschutzgesetz gestützt werden? Die Verwaltungsgerichte in Mainz, Gießen und Hamburg haben dazu entschieden.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
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Veröffentlicht am 05.05.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Eine (ordentlich unkündbare) Krankenschwester wollte sich der einrichtungsbezogenen Impflicht entziehen und legte dem Arbeitgeber eine ärtzliche Bescheinigung über eine bestehende ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 20.04.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das ArbG Gießen hat zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung von ungeimpften Arbeitnehmern eines Seniorenheims auf vertragsgemäße Beschäftigung zurückgewiesen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 19.04.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Der schönste Tag des Lebens ... Ja, genau der hätte es sein sollen. Die Vorbereitungen waren abgeschlossen, die Vorfreude riesig, die Gäste eingeladen und dann musste ausgerechnet die Braut in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 14.04.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Während der Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell gemäß § 7 Abs. 2 TV FlexAZ erwirbt der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf eine Corona-Sonderzahlung gemäß § 2 TV Corona- ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 12.04.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für Rechtsstreitigkeiten zwischen zugelassenen Pflegeeinrichtungen und deren Arbeitnehmern über die Berechnung und Höhe des Bundesanteils der Corona-Prämie nach § 150a Abs. 1 Satz 1 SGB XI ist ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 16.03.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Was auch immer ein Freedom-Day während einer Pandemie sein soll, gekommen ist er offenbar doch noch nicht. Zahlreiche Bundesländer wollen die Corona-Maßnahmen über den 20.03.2022 hinaus ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 10.03.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Eine Covid-Infektion kann als Arbeitsunfall ein Versicherungsfall für die gesetzliche Unfallversicherung sein. Versicherte haben dann Anspruch auf Leistungen insbesondere zur Heilbehandlung und ... Weiterlesen

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