Veröffentlicht am 13.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem das BVerfG mit Beschluss vom 20.5.2020 (1 BvL 2/20 ua, NJW 2020, 2394) die Vorlage des VG Köln zur Frage einer möglichen Verfassungswidrigkeit des § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG für unzulässig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
1732 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob jemand, der sich für einen Freitod entscheidet, einen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb von Natriumpentobarbital hat, beschäftigt seit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
1585 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Es war eine schwierige Geburt: Am Freitag, den 23.04.2021, hat der Bundestag nach einer nur halbstündigen Aussprache das Zweite Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtInformationsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
2090 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein 58-jähriger, der an Chorea Huntington sowie chronischer Leukämie leidet, hatte beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn beantragt, ihm gem. § 3 Abs. 1 BtMG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
2482 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das VG Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Lebensmittel, die Cannabidiol (CBD) enthalten, nur vertrieben werden dürfen, wenn sie entsprechend der Novel-Food-Verordnung zugelassen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
3014 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 29. Januar 2021 veröffentlichte der Bundesrat in der Drucksache 16/1/21 die Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1864 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.11.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) geht nun in die dritte Runde: Jüngst wurde ein entsprechender dritter Referentenentwurf durch das BMI veröffentlicht, der auf den 19.11.2020 datiert ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
5962 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtÖffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafrechtCorona
3074 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die Bundesregierung hat am 16. September 2020 eine grundlegend überarbeitete Fassung ihrer aus 2009 stammenden Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung beschlossen. Corporate ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-RechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
1734 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Heinrich Heine gilt gemeinhin als „entlaufener Romantiker“. Ironie schlägt bei ihm stets die Schwärmerei. Ein Beispiel unter vielen ist dieses bekannte Gedicht Heines: Das Fräulein stand am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches Recht
4080 Aufrufe
3

Seiten

/