Veröffentlicht am 07.12.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Verlangt ein Arbeitgeber in einer Stellenanzeige von den Bewerberinnen und Bewerbern "Deutsch als Muttersprache", so benachteiligt er Menschen, die nicht im deutschen Sprachraum aufgewachsen sind, mittelbar wegen ihrer ethnischen Herkunft. Die Anforderung ist jedenfalls für die Aushilfstätigkeit in einer Redaktion (hier: der Zeitschrift "Unternehmensjurist") nicht iSv. § 8 AGG erforderlich, selbst wenn zu den Arbeitsaufgaben neben Recherchearbeiten und Kundentelefonaten auch Schreibarbeiten zählen. Auch Nicht-Muttersprachler können über so gute Deutschkenntnisse verfügen, dass sie diese Arbeiten sachgerecht zu erledigen vermögen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.12.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Ein Arbeitnehmer, der die Rechtsunwirksamkeit einer von ihm selbst erklärten Kündigung geltend machen will, ist nicht an die Klagefrist des § 4 Satz 1 KSchG gebunden. 2. Das Recht eine Klage zu erheben, kann verwirkt werden mit der Folge, dass eine dennoch erhobene Klage unzulässig ist.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.12.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die ernstliche Drohung des Arbeitnehmers mit Gefahren für Leib oder Leben des Arbeitgebers, von Vorgesetzten und/oder Arbeitskollegen, für die kein allgemeiner Rechtfertigungsgrund eingreift, stellt eine erhebliche Verletzung der Nebenpflicht des Arbeitnehmers aus § 241 Abs. 2 BGB dar, auf die berechtigten Interessen des Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen. Eine solche Drohung kann eine fristlose Kündigung unabhängig davon rechtfertigen, ob der Arbeitnehmer den Arbeitgeber mittels ihrer zu einer bestimmten Handlung, Duldung oder Unterlassung bestimmen will. Allerdings kann eine solche Intention das Gewicht der Bedrohung weiter verstärken.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Mindestlohngesetz hat gleichsam als flankierende Maßnahme eine Auftraggeberhaftung nach dem Vorbild des Arbeitnehmerentsendegesetzes eingeführt. Damit soll die tatsächliche Wirkungskraft des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein vor kurzem veröffentlichtes Urteil des LAG Rheinland-Pfalz (8.6.2017 - 6 Sa 464/16 , BeckRS 2017, 131031 ) beschäftigt sich mit der Auslegung eines Tarifvertrags. Gestritten wurde um zwei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Massenhafte Krankmeldungen von Arbeitnehmern, um Forderungen Nachdruck zu verleihen („go sick“), stellen keine rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen dar. Vielmehr handelt es sich nach ganz h.M. um ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Einsatz moderner Kommunikationsmittel erfordert nicht stets auch ein neues rechtliches Instrumentarium. In vielen Fällen kann an die bisherige Rechtsprechung zu vergleichbaren Sachverhalten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin wirft juristische Fragen in verschiedenen Rechtsbereichen auf. Auch die Arbeitsgerichte werden da nicht verschont. Vor dem ArbG Düsseldorf sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hält den EuGH auf Trab, jetzt mit einem Vorabentscheidungsersuchen (Beschluss vom 16.11 2017 - 2 AZR 90/17 (A ) – PM 51/17 ), das nicht ganz überraschend kommt. Es geht um die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Mai war an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 13.5.2017 ) über ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen aktive und mittlerweile ausgeschiedene VW-Manager wegen des ... Weiterlesen

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