Veröffentlicht am 04.02.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Land Berlin darf Lehrerinnen nicht pauschal das Tragen von Kopftüchern verbieten. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des Landes Berlin gegen ein entsprechendes Urteil des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.02.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG entwickelt im Wechselspiel mit dem EuGH das Urlaubsrecht Schritt für Schritt fort. So hatte der zuständige 9. Senat Ende vergangenen Jahres (Urteil vom 20.12.2022- 9 AZR 266/20 – ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kommt es auf der betrieblichen Ebene zum Abschluss tarifwidriger Betriebsvereinbarungen, steht der Gewerkschaft nach der Rechtsprechung des BAG ein Unterlassungsanspruch aus § 1004 Abs. 1, § 823 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Falle des LAG Köln (Beschluss vom 02.09.2022 – 9 TaBV 16/22, BeckRS 2022, 30102 ) geht es im Kern um einen Einigungsstellenspruch, nach dem keine formalisierten Krankenrückkehrgespräche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fragen der Kurzarbeit haben seit einiger Zeit Hochkonjunktur. In einem vor dem ArbG Stuttgart (06.12.2022 – 25 Ca 7031/21, BeckRS 2022, 36779 ) geführten Rechtsstreit ging es um die Frage, ob ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kann Lachen ein ungebührliches Verhalten, ja eine grobe Pflichtverletzung mit der Folge sein, dass der betreffende ehrenamtliche Richter des Amtes zu entheben ist? Mit dieser Frage hat sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Anfang Februar soll die Corona-Arbeitsschutzverordnung auslaufen. Zwei Monate früher als geplant will der Bundesarbeitsminister damit die Sonderregeln etwa zu Hygienevorkehrungen in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 18. Januar 2023 – 5 AZR 108/22 – PM 3/23)stärkt den Grundsatz das in § 4 Abs. 1 TzBfG verankerte Verbot Teilzeitbeschäftigte gegenüber Vollzeitbeschäftigten ohne sachlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

„Krankfeiern“ kann erhebliche arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die Verweigerung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber ist da noch der geringste Nachteil ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Frage der Erreichbarkeit von Arbeitnehmer außerhalb ihrer Arbeitszeiten wird seit einiger Zeit intensiv diskutiert. Gerichtliche Urteile zu dieser Thematik sind hingegen eher selten. Von ... Weiterlesen

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