Veröffentlicht am 08.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Meldung ging gestern durch alle Medien: Ein Deutscher Fahrzeugführer, der mittels Videoabstandsmessung bei einem Abstandsverstoß überführt werden konnte, hat erfolgreich den gegen ihn ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einer unseren eifrigsten Blogleser, Herr Tilmann Hausherr (dem ich an dieser Stelle schon einmal danken möchte!) hat auf meine Frage nach Themenvorschlägen für den Blog auf eine Meldung auf der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Der aufziehende Sturm in der Blogosphäre ist schon spürbar: Wie heise online und Spiegel Online melden, hat die Deutsche Bahn AG den Betreiber des Blog netzpolitik.org wegen Verstosses gegen § ... Weiterlesen

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BloggerAbmahnungDatenschutzBetriebs- und GeschäftsgeheimnisDeutsche Bahnnetzpolitik.org§ 17 UWGInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Von Rechtsanwalt Dr. Marko Loose, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, München Nach Lidl und der Telekom ist nun auch die Bahn in den Fokus der Datenschützer geraten. Dabei handelt es sich bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Berlin hat entschieden, dass die Unternehmen der QSC AG vorerst nicht verpflichtet sind, die Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung gem. § 113a TKG umzusetzen. Das Unternehmen dürfe ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Präsidentin des BAG, Ingrid Schmidt, hat sich auf der jährlichen Pressekonferenz des Gerichts in Erfurt für ein eigenes Datenschutzgesetz für Arbeitnehmer ausgesprochen. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Die Payback-Entscheidung des BGH vom Juli 2008 ( NJW 2008, 3055 ) hat gezeigt, wie schnell man sich beim Online-Marketing in den Fallstricken des Wettbewerbsrechts und des Datenschutzrechts ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.11.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Wie heise online berichtet, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar anlässlich des 3. Nationalen IT-Gipfels eine " Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.10.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das US Department of Homeland Security (DHS) hat einen gute 100 Seiten starken Bericht über den Datenschutz innerhalb der Behörde vorgelegt. Das DHS Privacy Office unter der Leitung des Chief ... Weiterlesen

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