Datenschutz

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Datenschutz-Grundverordnung in deutscher Sprache verfügbar

Veröffentlicht am 04.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Dezember 2015 haben sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission im Rahmen ihrer Trilog-Verhandlungen auf den Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung verständigt. Dieser sieht eine ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzDS-GVO
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Klage gegen FC Bayern wegen Videoüberwachung in Fanshop abgewiesen

Veröffentlicht am 01.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die großen Fussballvereine beschäftigten zahlreiche Arbeitnehmer in verschiedenen Funktionen. U.a. betreiben sie in vielen Städten sog. Fanshops. So auch der FC Bayern München im Oberhausener ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzVideoüberwachungArbG OberhausenFC Bayern MünchenFanshopSozialraum
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Abgleich von Mitarbeiterdaten mit Terrorlisten

Veröffentlicht am 30.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Gleich zwei Beiträge im neuesten Heft der NZA beschäftigen sich aus gegebenen Anlass mit der zwar höchst unwahrscheinlichen, jedoch nicht ausschließbaren Konstellation, dass sich unter den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzKündigungTerrorlisteScreening
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Elektronische Gerichtsakten?

Veröffentlicht am 10.06.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Bayerische Richterverein - ein Zusammenschluss von rd. 2400 bayerischen Richtern und Staatsanwälten hat in seiner jüngsten Stellungnahme auf Probleme mit der elektronischen Aktenführung ... Weiterlesen

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DatenschutzDatenschutzrechtEDVelektronische AkteGerichtsakteRichtervereinBayerischer Richtervereinrichterliche UnabhängigkeitAdministratore-AkteVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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LAG Schleswig-Holstein: Kameraüberwachung ohne Speicherung der Daten zulässig

Veröffentlicht am 21.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Arbeitgeberin unterhält einen Hafenbetrieb und ist damit für die Be- und Entladung von Seeschiffen zuständig. Seit 2006 besteht bei ihr eine (durch Spruch der Einigungsstelle zustande ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtPersönlichkeitsrechtDatenschutzKameraüberwachung
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Hollister verzichtet vorerst auf Mitarbeiter-Kontrolle auf dem WC

Veröffentlicht am 21.08.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits im April hatte ich hier im BeckBlog über die US-amerikanische Modekette Hollister berichtet. Meine damalige Einschätzung, dass jenseits des Atlantiks ein etwas anderes Verständnis von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtPersönlichkeitsrechtDatenschutzHollisterMitarbeiterkontrolle
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BAG zur Frage an einen Stellenbewerber nach eingestellten Ermittlungsverfahren

Veröffentlicht am 18.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Zuge der Einstellung wird der Arbeitnehmer in der Praxis recht häufig mit der Frage konfrontiert, ob er vorbestraft sei und ob gegen ihn staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren anhängig sind ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzKündigungBAGFrage nach Ermittlungsverfahren
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Teilweise verfassungswidrig: Auskunftspflichten über Zugangsdaten/dyn. IP-Adressen; verfassungsgemäß: Bestandsdatenpeicherung auf Vorrat

Veröffentlicht am 24.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In einem heute ergangenen Beschluss über Verfassungsbeschwerden hat das BVerfG § 113 TKG für teilweise verfassungswidrig erklärt ( 1 BvR 1299/05 Volltext ; dazu Pressemitteilung ) Die ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzRecht auf informationelle SelbstbestimmungBundesverfassungsgerichtTelekommunikationVDSDatenspeicherungAuskunftDatenschutzrechtRiSStaatsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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FATCA und Datenschutz – zwei Fliegen mit einer Klappe.

Veröffentlicht am 09.02.2012 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der US-amerikanische Hiring Incentives to Restore Employment (HIRE) Act ( Publ.L. 111-147, 124 Stat. 71 , in Kraft getreten am 18. März 2010) enthält u.a. datenschutzrechtlich relevante ... Weiterlesen

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DatenschutzDatenschutzrechtFATCAComplianceUrheber- und MedienrechtSteuerrecht
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Ein (zu) mitteilsamer Bewerber

Veröffentlicht am 06.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Problematik der Grenzen des arbeitgeberseitigen Fragerechts im Bewerbungsverfahren ist jedem Arbeitsrechtler gut bekannt. Was aber ist, wenn ein Bewerber von sich aus Umstände aus seinem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBewerbungDatenschutzLSG Hamburg
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