beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Eishockeyprofi Michael Davies ist mit seiner Schadenersatzklage gegen seinen ehemaligen Verein, die Düsseldorfer EG, gescheitert. Das Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.09.2016 , 4 Ca 7518 ... Weiterlesen

Ja, genau das hatte sich der Kläger gedacht. Er lag aber daneben: 1. Der Kläger ist nicht berechtigt, von seiner polnischen Fahrerlaubnis im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Gebrauch zu ... Weiterlesen

Ein ungewöhnlicher Kündigungssachverhalt beschäftigte vor kurzem das LAG Hamm (Beschluss vom 30.8.2016 - 7 TaBV 45/16 , PM LAG Hamm vom 30.8.2016 ). Da es sich bei der Kündigungsempfängerin um ... Weiterlesen

Schon mehrfach haben wir im Beck-Blog über die Strafbarkeit illegaler Autorennen diskutiert. Die bloße Teilnahme daran ist bislang nicht strafbar ( Blog-Diskussion von 2015), sondern wird nur ... Weiterlesen

Meist spielt der Verstoß gegen den Richtervorbehalt in § 81a StPO im Strafprozess eine Rolle: War er rechtswidrig? Gibt es deshalb ein Verwertungsverbot? Das VG Gelsenkirchen hat sich gerade mit ... Weiterlesen

Kennen Sie schon das DSAnpUG-EU? Wenn nicht, dann schauen Sie in den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung ... Weiterlesen

Die Frauenförderung im öffentlichen Dienst – etwa mittels einer entsprechenden Quotenregelung – hat in der Vergangenheit die Gerichte des öfteren beschäftigt. Das Thema hat insbesondere eine ... Weiterlesen

Man staunt ja immer wieder, was Rapper so treiben. Da ist etwa Dú Maroc, von dem ich bis heute noch nie was gehört hatte. Na ja - wahrscheinlich ist das doch eher etwas für jüngere Menschen als ... Weiterlesen

Diesmal geht es einmal mehr um die "unbestreitbaren Informationen aus dem Ausstellerstaat". Wie müssen die beschaffen sein? Damit hat sich der VGH München befassen müssen: Unbestreitbare ... Weiterlesen

Die Nachwirkungen des Putschversuchs in der Türkei und seiner Niederschlagung durch die Regierung Erdogan sind in vielfältiger Weise auch in Deutschland zu spüren. Sogar arbeitsrechtliche ... Weiterlesen

Bei manchen Sachverhalten denkt man: Muss sich jemand ausgedacht haben. So etwas ist hier der Fall: Ein Polizist will eine Blutprobe nehmen. Er ruft den aus seiner Sicht richtigen Richter an. ... Weiterlesen

Dass einstweilige Anordnungen – auch soweit sie einen Verfahrenskostenvorschuss zum Gegenstand haben – gegenüber Hauptsacheentscheidungen geringere Bedeutung haben und daher der Verfahrenswert ... Weiterlesen

Das LAG Hamburg hat im Beschluss vom 26.05.2016 – 6 Ta 11/16 – zutreffend – betont, dass durch den bewilligenden Prozesskostenhilfebeschluss des Gerichts mit bindender Wirkung für das ... Weiterlesen

Wenn ich einmal im Jahr bei der RAK Hamm zu Gast bin und zum Fahrverbot referiere, dann komme ich auch immer an einer älteren Entscheidung vorbei, in der ein Polizist ein mündliches Fahrverbot ... Weiterlesen

Passend zur Urlaubszeit soll der Blick einmal auf eine besonders praxisrelevante Fragestellung aus dem Urlaubsrecht gerichtet werden. Der Fall sieht wie folgt aus: Dem Arbeitnehmer wird in der ... Weiterlesen

Die Formulierung arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen stellt sich aus der Sicht des Arbeitgeber zunehmend als gefahrgeneigte Arbeit dar. Dies belegt ein neueres Urteil des BAG ( Urteil vom 24 ... Weiterlesen

Durchsuchungen in Verkehrs-OWi-Sachen werden nicht ganz so häufig durchgeführt. Typisch sind aber die Fälle, in denen ein Motarradfahrer gemessen wurde. Denn dort kann man meist vom Gesicht nur ... Weiterlesen

Arbeitnehmer haben sicherlich nicht selten Grund, sich über das Verhalten ihrer Vorgesetzten zu ärgern. Es ist ihnen auch nicht verwehrt, in sachlicher Weise Kritik am Führungsverhalten zu ... Weiterlesen

Ein Thema das mir an dem Herz liegt und oftmals von Verteidigern und Strafrichtern nicht berücksichtigt wird: Es geht um die Bindungswirkung des strafrichterlichen Urteils im Hinblick auf die ... Weiterlesen

Der Betroffene hatte eine Rechtsbeschwerde zurückgenommen und bekam vom AG daher natürlich die Kosten auferlegt. Das LG hat das für richtig erachtet. Der Betroffene wollte/konnte dies nicht ... Weiterlesen