beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Klingt erstmal komisch - ist aber ganz richtig und ausgepaukte Rechtsprechung: Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Zeugin die Verlobte des Angeklagten war und/oder ist und sie sich deshalb ... Weiterlesen

Der fehlende Eröffnungsbeschluss im Verfahren als Verfahrenshindernis war schon häufiger Blogthema. Hier etwa war das Fehlen unschädlich . In der Regel ist der Eröffnungsbeschluss, der einmal ... Weiterlesen

Ein Artikel von Theurer in der FAZ vom 7.5.2014 beschreibt sehr plastisch eine besonders problematische Entwicklung des modernen Arbeitslebens in Großbritannien: die Rückkehr der Tagelöhner. Es ... Weiterlesen

Die Eheleute (sie BWL-Studentin im 6. Semester, er arbeitslos) hatten sich zur Zeit des Zusammenlebens eine Malteser Hündin namens Babsi angeschafft (Kaufpreis ca. 450 €). Anlässlich der ... Weiterlesen

Neben dem jährlichen Erholungsurlaub, einem gesetzlichen Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen und ähnlichem mehr kennt die Praxis schon seit langem den unbezahlten Sonderurlaub, der meist ... Weiterlesen

In Verfahren, deren Instanzenzug in der Hauptsache beim Landgericht endet, ist im Nebenpunkt – wie der Streitwertfestsetzung – ein Rechtsmittel zum OLG eröffnet. Allerdings gilt, dass wenn sich ... Weiterlesen

Das BAG hat sich im Beschluss vom 13.11.2013 – 10 AZB 27/13 – mit der Frage befasst, ob dann, wenn der Rechtsanwalt einer Partei nach einem Rechtsstreit als Zeuge vernommen wird, sich die Partei ... Weiterlesen

Der angeklagte Student hatte ohne konkretes Anschlagsziel die Anleitung für eine selbst zu bastelnde Bombe sich im Internet beschafft, die Ingredienzien besorgt und die Mischung im Küchenmixer ... Weiterlesen

Das neue Fahreignungsregister war schon Gegenstand des Blogs und zwar am 1.5.2014. Heute geht es um die Unsicherheit des Übergangs von "alt nach neu". Wie werden alte Punkte umgerechnet? Was ist ... Weiterlesen

Wochenlang stritt man vor Beginn der Hauptverhandlung zum NSU-Prozess darum, wer die begrenzten reservierten Presseplätze im Gerichtssaal einnehmen kann. Das Gericht hatte dafür das Windhund- ... Weiterlesen

Die Frage nach Eichschein und etwaigen Reparaturen gehört zum prozessualen Standard im OWi-Verfahren. Meist kommt für die Verteidigung hierbei wenig herum. Anders hier - das Messgerät war vor ... Weiterlesen

In Zeiten klammer kommunaler Kassen hilft nicht nur sparen. Auch gilt es neue Einnahmequellen zu erschließen. Die im Sauerland gelegene Kleinstadt Werdohl hat sich hier als besonders kreativ ... Weiterlesen

Nach einiger Zeit der Blog-Abstinenz melde ich mich wieder. Ich war in dieser Zeit in publizistischer Hinsicht nicht faul, vgl. Hempel, Einsicht in Kartellverfahrensakten nach der ... Weiterlesen

Das Thema "vertypte Strafmilderungsgründe und minderschwerer Fall" gab es schon häufiger im Blog. Hier kann es leicht einmal zu Fehlern im tatrichterlichen Urteil kommen. Der BGH hat es nochmals ... Weiterlesen

Blogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir dankenswerterweise einen Beschluss des OLG Hamm zukommen lassen. Es handelt sich eigentlich nur um eine unspektakuläre Verwerfung einer ... Weiterlesen

Der BGH hat im Beschluss vom 27.03.2014 – IX ZB 52/13 – darauf hingewiesen, dass im Kostenfestsetzungsverfahren lediglich geprüft wird, ob die geltend gemachten Kosten das diesem ... Weiterlesen

„Türkischem Mädchen wird Gesicht mit Stein zertrümmert“ ist eine der spektakulären Schlagzeilen (diese Woche hat der Prozess in Weiden begonnen), mit denen Straftaten Jugendlicher viel ... Weiterlesen

Das Weiße Haus hat gestern seinen PCAR Report on Big Data veröffentlicht, der sicherlich die weitere Diskussion beeinflussen wird. PCAR ist eine dem Präsidenten zuarbeitende Arbeitsgruppe u.a. ... Weiterlesen

In NZV 2012, 318 hatte ich das damals neue Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 anhand der vom Hersteller zur Verfügung gestellten Bedienungsanleitung vorgestellt. In den letzten Monaten ist es ... Weiterlesen

Der BGH hat die Entstehungsvoraussetzungen der Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungs- oder Vermeidungsbesprechung weiter konkretisiert und im Beschluss vom 06.03.2014 - VII ZB 40/ ... Weiterlesen