Veröffentlicht am 14.02.2014 von Carsten KrummDas Fahrverbot ist immer gut für mutige amtsrichterliche Entscheidungen, so aktuell eine des AG Bernkastel-Kues. Dem Betroffenen drohten 3 Monate FV. Das AG hat wegen Härten und vor allem einer ... Weiterlesen
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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht3964 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2014 von Carsten KrummVor einiger Zeit hatte ich schon einmal einen Beitrag zur Heimtücke. Dieses mal geht es aber um eine Tötung nach vorherigem Streit - die Entscheidung ist schon etwas älter und war bei mir immer ... Weiterlesen
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MordHeimtückeStrafrechtVerkehrsrecht6738 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2014 von Carsten KrummWenn man sich mit den Rechtsmittelvorschriften befasst, dann glaubt man, da ist ohnehin schon alles zur Einlegung des Rechtsmittel geschrieben. Mit E-Mails natürlich gibt es noch Probleme. Da ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG FrankfurtStrafrechtVerkehrsrecht5242 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2014 von Carsten KrummZu den zahlreichen Poliscan-Entscheidungen in den letzten Jahren gesellt sich nun auch das AG Pinneberg, das keine wesentlichen Probleme mit dem System hatte. Schön in der Entscheidung sind auch ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotPoliScanStrafrechtVerkehrsrecht5209 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2014 von Carsten KrummDas Beschlussverfahren nach § 72 OWiG ist nicht möglich, wenn der Betroffene widerspricht. Den Zeitpunkt des Widerspruchs hat der Gesetzgeber nicht problematisiert. Man könnte also durchaus ... Weiterlesen
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BeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht6397 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2014 von Carsten KrummEinen ähnlichen Sachverhalt hatte ich schon mal im Blog: Der Angeklagte fährt gezielt einen Motorradfahrer an, der dann stürzt und sich verletzt. Natürlich denkt da jeder (neben ... Weiterlesen
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BGHStrafrechtVerkehrsrecht9180 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2014 von Carsten Krumm...das befürchtete der BGH in einem Fall, in dem unter Anwendung des § 56 Abs. 3 StGB "zur Verteidigung der Rechtsordnung" eine Bewährungsaussetzung versagt worden war: Die bisherige Begründung ... Weiterlesen
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BGHBewährungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht3770 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2014 von Carsten KrummDie Empfehlungen des VGT sind jetzt online. Ich denke, dass diese diesmal recht unaufgeregt ausgefallen sind. Erfreulich: Der Wunsch nach verwaltungsgerichtlicher primärer Kontrolle der MPU- ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVGT 2014Verkehrsrecht3118 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten Krumm...da lohnt sich nochmals ein Blick auf die Themen hier . Ich tippe mal, dass - auch wenn die anderen Arbeitskreise gar nicht so uninteressant, weil praxisnah klingen - das Thema MPU im ... Weiterlesen
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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht2632 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummMal wieder etwas zu § 315b StGB vom BGH. Man sieht daran schön, dass § 315b StGB oft von Tatrichtern vorschnell bejaht wird: 1. Nach den Feststellungen befuhr der Angeklagte am Tattag mit seinem ... Weiterlesen
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BGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht5556 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2014 von Carsten KrummOft tun sich OLGe damit schwer, Vorsatzannahmen der Amtsgerichte bei Geschwindigkeitsverstößen für rechtsfehlerfrei anzusehen. Hier war es aber mal andersrum. Das AG hatte Fahrlässigkeit ... Weiterlesen
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VorsatzStrafrechtVerkehrsrecht2432 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2014 von Carsten KrummGanz beiläufig hat sich der BGH zum Verhältnis "Pflichtverteidigung/Adhäsionsverfahren" geäußert (und leider nichts Verbindliches hierzu erklärt/erklären müssen): Soweit der Angeklagte beantragt ... Weiterlesen
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AdhäsionsverfahrenPflichtverteidigungStrafrechtVerkehrsrecht3297 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2014 von Carsten Krumm...hatte der Angeklagte. Klingt schon ziemlich irre und brachte ihm 1 Jahr und 9 Monate Freiheitsstrafe. Die Revision hiergegen war erfolgreich. Interessant an der Entscheidung sind einerseits ... Weiterlesen
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InbrandsetzenStrafrechtVerkehrsrecht2853 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2014 von Carsten KrummDie StA wollte die Betroffene auf ihre Schuldfähigkeit prüfen. Da helfen natürlich Betreuungsakten in der Regel weiter. Das OLG Köln hat die Überlassung von Betreuungsakten in Gänze für ... Weiterlesen
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AkteneinsichtFamilienrechtStrafrechtVerkehrsrecht7991 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2014 von Carsten KrummHmmm - was man von der nachfolgenden Entscheidung des OLG Stuttgart halten soll, ist mir nicht ganz klar. Da begeht eine ortskiundige Betroffene einen qualifizierten Rotlichtverstoß (scheinbar ... Weiterlesen
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qualifizierter RotlichtverstoßStuttgartStrafrechtVerkehrsrecht5141 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2014 von Carsten KrummWie ist das eigentlich, wenn man dieselbe Strecke hin und zurück fährt. Muss man damit rechnen, dass eine auf der Hinfahrt gegebene Geschwindigkeitsbeschränkung auch für die Rückfahrtsstrecke ... Weiterlesen
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OLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht2674 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2014 von Carsten Krumm3 Monate Fahrverbot hatte das AG festgesetzt. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte Erfolg und führte zu einer eigenen Sachentscheidung des OLG Stuttgart, das 1 Monat Regelfahrverbot ... Weiterlesen
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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht3793 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.01.2014 von Carsten KrummDas neue Fahreignungsregister wirft seine Schatten voraus. So gibt es jetzt erste Aufsätze zum Thema, die nicht nur auf unsicherer Normbasis erläutern. Sehr hilfreich ist da ein Beitrag von Dr. ... Weiterlesen
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VZRDr. Frank AlbrechtFaERStrafrechtVerkehrsrecht3395 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2014 von Carsten KrummDumm gelaufen. Da hat man den Täter doch tatsächlich erwischt - trotzdem wird es nix mit einer Verurteilung (bzw. hier der vorläufigen FE-Entziehung) weil nicht rechtzeitig vor dem " ... Weiterlesen
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BelehrungStrafrechtVerkehrsrecht6299 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2014 von Carsten Krumm...ein anderes Kunstwort fiel mir dazu nun wirklich nicht ein. Da legt ein namensgleicher Betroffener gegen einen nicht gegen ihn gerichteten Bußgeldbescheid Einspruch ein. Zum Termin kommt der ... Weiterlesen
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EinspruchsverwerfungVerwechselungStrafrechtVerkehrsrecht2823 Aufrufe
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