Veröffentlicht am 28.11.2013 von Carsten KrummDer "König von Deutschland" hier hat natürlich nichts mit Rio und den Scherben zu tun. Als ich dieses (vollkommen richtige) Urteil gelesen habe, habe ich schallend lachen müssen. Der König von ... Weiterlesen
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König von DeutschlandStrafrechtVerkehrsrecht17881 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.11.2013 von Carsten Krummtja, diese schon etwas zurückliegende Entscheidung möchte ich den Bloglesern natürlich auch noch zur Kenntnis bringen. Es geht um die Geldbußenzumessung - bzw zu berücksichtigende Besonderheiten ... Weiterlesen
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Wau!StrafrechtVerkehrsrecht2356 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2013 von Carsten KrummKann ja mal passieren - das AG ist unsicher ob ein Rechtsmittel zulässig ist oder nicht bzw. übersieht das Problem ganz und leitet die Akte einfach über StA und GStA weiter ans OLG. Da könnte ... Weiterlesen
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OLG HammRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht3328 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2013 von Carsten KrummKann ja mal passieren: Das Schöffengericht berät...der Vorsitzende schreibt das ergebnis in ein Urteilsfomular...und vergisst, die Bewährungsaussetzung zu streichen, was er aber noch in der ... Weiterlesen
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BerichtigungStrafrechtVerkehrsrecht3291 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.11.2013 von Carsten KrummNa, ich hatte gedacht, dieser "Reformklassiker" wäre schon längst tot (er war in den letzten Jahren schon ein paar Mal Thema im Blog). Jetzt will aber die ins Hause stehende große Koalition das ... Weiterlesen
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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht6181 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2013 von Carsten KrummDie Versuchung ist groß, wenn der bevorrechtigte Fahrzeugführer den Blinker betätigt und sich hierdurch für den Nachrangigen eine schnelle Möglichkeit zur Weiterfahrt eröffnet. Kommt es dann zum ... Weiterlesen
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falscher BlinkerVerkehrsrecht2923 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2013 von Carsten KrummDa hat der Betroffene aus Dortmund seinen PKW ohne Umweltplakette in der Umweltzone abgeparkt. Ein Fahrzeugbetrieb konnte nicht festgestellt werden. Dem AG Dortmund reichte das Parken. Dem OLG ... Weiterlesen
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UmweltzoneOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht13082 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.11.2013 von Carsten KrummMal wieder etwas schönes Verfahrensrechtliches aus dem OWi-Bereich. Da erteilt das Gericht im OWi-Verfahren den Hinweis, dass eine Straftat begangen sein könnte und leitet hierdurch das OWi- ... Weiterlesen
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RechtsbeschwerdeBerufungÜberleitungStrafrechtVerkehrsrecht3973 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2013 von Carsten KrummLeider ist der kompette Sachverhalt nicht aus der Entscheidung ersichtlich. Offenbar war mittelbare Folge einer OWi-Verurteilung, dass das Punktekonto voll wurde. Folge: Verwaltungsrechtliche FE ... Weiterlesen
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PunkteOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht3059 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.11.2013 von Carsten KrummWenn im Verfahren Fehler geschehen sind stellt sich stets die Frage: Und nun? Was bedeutet das für die Revision? Beim BGH ging es jetzt um einen Eröffnungsbeschluss, bei dem möglicherweise in ... Weiterlesen
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EröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht3891 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2013 von Carsten KrummBin erst heute auf diese schon zurückliegende Entscheidung des AG Gelnhausen gestoßen. Das AG hat Kostentragung des Fahrzeughalters abgelehnt, weil der Parkverstoß durch Privatleute festgestellt ... Weiterlesen
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HalterhaftungStrafrechtVerkehrsrecht6466 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2013 von Carsten KrummWird ein OWi-Verfahren eingestellt, so versuchen die Verwaltungsbehörden oft, dem Betroffenen seine eigenen notwendigen Auslagen aufzuerlegen. Dies ist nach § 109a OWiG möglich. Anträge auf ... Weiterlesen
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BVerfGStrafrechtVergütungs- und KostenrechtVerkehrsrecht9892 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2013 von Carsten KrummPuh - manchmal ist man froh, wenn man die genauen Geschehnisse hinter einer BGH-Entscheidung nicht kennt. Ich hatte schon mehrfach im Blog berichtet über die weitreichenden Möglichkeiten der ... Weiterlesen
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StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht3463 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2013 von Carsten KrummDas Thema Verständigung ("Deal") lief schon mehrfach hier. Der BGH hatte jetzt eine Sache, in der wohl eine erörterung der Sach- und Rechtslage stattgefunden hatte. Frage: Muss das Gericht ... Weiterlesen
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BGHVerständigungStrafrechtVerkehrsrecht4862 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.10.2013 von Carsten KrummSchwierige Problematik: Ist ein E-Bike schon Kfz oder ist es noch ein Fahrrad? Damit musste sich das AG Paderborn befassen und danach im Rahmen der Rechtsbeschwerde auch das OLG Hamm. Das OLG ... Weiterlesen
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E-BikeStrafrechtVerkehrsrecht6111 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2013 von Carsten KrummSchon komisch, was so alles im Verkehrsstrafrecht an Sachverhalten veröffentlicht wird. Hier etwa eine Entscheidung des LG Essen nach erstinstanzlichem Urteil des AG Gelsenkirchen-Buer. Alles ... Weiterlesen
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SchalkeStrafrechtVerkehrsrecht3870 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.10.2013 von Carsten KrummÜber die Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen in Deutschland habe ich schon berichtet. In der zis 2013, Nr. 7-8 findet sich dazu eine Entscheidungsanmerkung von Johnson, die sich mit zwei ... Weiterlesen
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OLG LinzStrafrechtVerkehrsrecht2952 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2013 von Carsten KrummAus BGH, Beschluss vom 29.5.2013 - 5 StR 157/13 mal wieder etwas für "Feinmotoriker" - irgendwie weiß man gar nicht, wo tatsächlich der Rechtsfehler ist. Vermutlich war einfach nur die Strafe zu ... Weiterlesen
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StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht3244 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2013 von Carsten KrummSelten ist es so, dass ich nicht einmal richtig eine thematisch passende Überschrift zu einem Beitrag hinbekomme. Ich habe gerade einen Fall des OLG Köln gefunden, in dem der Angeklagte beim ... Weiterlesen
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§ 69 StGBOLG Köln§ 111a StPOStrafrechtVerkehrsrecht8875 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2013 von Carsten KrummDroht in einem Verfahren eine Straferwartung von einem Jahr oder mehr, so nimmt die Rechtsprechung einen Fall notwendiger Verteidigung nach § 140 Abs. 2 StPO an. Der Angeklagte kann/muss dann ... Weiterlesen
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PflichtverteidigungNaumburgStrafrechtVerkehrsrecht3213 Aufrufe
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