Veröffentlicht am 18.06.2012 von Carsten KrummEinen pauschalen 10%-Abzug bei der fiktiven Schadensberechnung hat das AG Gummersbach, Urteil vom 15.05.2012 - 11 C 49/12 BeckRS 2012, 11250 angenommen: Der Kläger verlangt restlichen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AG Gummersbachfiktive SchadensabrechnungVerkehrsrecht3829 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2012 von Carsten KrummDie Begründung der Fahrerlaubnisentziehung in tatrichterlichen Urteilen scheint immer noch ab und an ein Problem zu sein. Klar ist: Liegt kein Regelfall des § 69 Abs. 2 StGB vor, so muss näher ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrerlaubnisentziehungFahren ohne FahrerlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht8508 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2012 von Carsten KrummBeweisantragsrecht ist eines der ganz spannenden Themen im Strafprozessrecht. Der BGH hatte sich jetzt mit einem Beweisantrag zu befassen, der wegen Bedeutungslosigkeit zurückgewiesen wurde: Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHBeweisantragBedeutungslosigkeitStrafrechtVerkehrsrecht3165 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2012 von Carsten Krumm...so oder ähnlich unanständig hatte sich der spätere Angeklagte geäußert. Strafbar war`s aber nicht: I. Das Amtsgericht Kassel hat den Angeklagten mit Urteil vom 12. Juli 2011 wegen Beleidigung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
PolizistBeleidiungSS-MethodenStrafrechtVerkehrsrecht11990 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2012 von Carsten KrummDer heranwachsende Betroffene hatte die Fahrereigenschaft eingeräumt - das AG wollte ihn trotzdem auf Antrag nicht von seiner erscheinenspflicht entbinden. War falsch: Das Amtsgericht verwarf ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrverbotHeranwachsenderFrankfurtVerkehrsrecht4908 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2012 von Carsten KrummWer regelmäßig Khat konsumiert, der ist ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen - so kann Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschl. v. 21.3.2012 - 2 B 1570/11 zusammengefasst werden: Der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BetäubungsmittelrechtFahrerllaubnisentziehungKhatÖffentliches RechtVerkehrsrecht4078 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2012 von Carsten KrummMal wieder etwas vom BGH zum Straßenverkehrsstrafrecht: Für die neue Hauptverhandlung bemerkt der Senat das Folgende: Sollte der neue Tatrichter wieder zu der Überzeugung gelangen, dass der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHStrafrechtVerkehrsrecht14803 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2012 von Carsten KrummUps - diese Revisionsbegründung ging daneben: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Diebstahls mit Waffen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt und ein bei der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht6104 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2012 von Carsten KrummNur kurz ein Hinweis auf fünf interessante Aufsätze, die man derzeit kostenfrei online lesen kann: Ignor, Befangenheit im Prozess, zis 2012, 228 Noak, Einführung ins Ordnungswidrigkeitenrecht – ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht3728 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2012 von Carsten KrummDie Versuchung ist bei Freispruchsurteilen wegen Zweifeln in tatsächlicher Hinsicht groß: Man schildert einfach den Tatvorwurf und schreibt dann etwas zur Beweiswürdigung, aus dem klar wird, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht9177 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2012 von Carsten KrummRichtig so: Der Verteidiger hatte Beschwerde eingelegt - gegen den Willen seines Mandanten. Da gab`s die "Kostenohrfeige": I. Das Amtsgericht beraumte in der vorliegenden Sache mit Verfügung vom ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht5643 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2012 von Carsten KrummDas neue VZR, das FER heißen wird bekommt die erste Korrektur: Statt nur Verstöße mit 1 oder 2 Punkten zu versehen, soll es für Straftaten 3 Punkte geben. Die Bevölkerung hat sich das so ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VZRRamsauerFERStrafrechtVerkehrsrecht3937 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2012 von Carsten Krumm...ja, so war das sicher beim Landgericht. 662 Taten, die aufzuklären waren. Da sind alle Verfahrensbeteiligten froh, wenn man mit einer Verständigung, einem Pauschalgeständnis und einem schönen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHStrafrechtVerkehrsrecht3215 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2012 von Carsten KrummEigentlich ein dummes Wort, vgl. hier . Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett betreiben kann warnt den Autofahrer vor " ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
STIGStrafrechtVerkehrsrecht2625 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2012 von Carsten KrummIn den letzten Monaten muss sich der BGH immer wieder mit Besetzungsfragen etc herumschlagen. Jetzt ging es in diesem Zusammenhang mal um die Befangenheit der Senatsmitglieder des 2. Senats. Da ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtVerkehrsrecht116291 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2012 von Carsten KrummMal etwas zu den Konkurrenzen (vom BGH). Es geht um die immer wieder auftauchende Problematik, ob Tateinheit oder Tatmehrheit vorliegt, wenn in einer Auseinadnersetzung mehrere Personen vom ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
KörperverletzungBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht18966 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2012 von Carsten KrummDas ist ein deutlicher Pflock, den das AG Landstuhl eingeschlagen hat: 1. Die Betroffene wird freigesprochen. 2. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht7756 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2012 von Carsten Krumm...ist schon kurios. Die Frage: Ist der Sprühstoß eine gefährliche KV? Der BGH verneint das: Mit Urteil vom 3. Mai 2010 hatte das Landgericht den Angeklagten unter Freisprechung im Übrigen wegen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SprühflascheStrafrechtVerkehrsrecht4859 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2012 von Carsten KrummEin echt blöder Fehler, der da dem Verteidiger unterlaufen ist. Zwar wurde formgültig Revision eingelegt - die Revisionsbegründung wurde aber nur "i.V." eingereicht: Die Revision des Angeklagten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
RevisionStrafrechtVerkehrsrecht13771 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2012 von Carsten KrummEinmal wieder etwas vom BGH zu § 315c StGB: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in fünf Fällen, fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHStrafrechtVerkehrsrecht9163 Aufrufe
Seiten