Veröffentlicht am 04.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsMit Urteil vom 22.03.2012 (16 Sa 1176/09) hat das LAG Hamm den Rechtsstreit um die Übertragbarkeit des Urlaubsanspruchs bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit entschieden. Vorausgegangen war ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltung5823 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Kläger ist seit 1985 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt, zuletzt als Hubwagenfahrer (rund 3.000 Euro brutto). Zu dienstlichen Zwecken hat die Arbeitgeberin ihm ein Mobiltelefon zur ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungDiensthandyUrheber- und Medienrecht5885 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsAusgangspunkt: Das Urteil des BAG vom 20.03.2012 So schnell haben die Tarifpartner wohl selten auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts reagiert: Am 20.03.2012 hatte der Neunte Senat entschieden ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungAlterUrlauböffentlicher Dienst47588 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Parteien streiten über die Wirksamkeit von zwei fristlosen Kündigungen. Der Kläger ist seit 2005 bei der Beklagten beschäftigt, die Fitness- und Wellnessgeräte vertreibt. Ende 2009 verkaufte ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungaußerordentliche KündigungUnterschlagungDiebstahlAnstiftung3537 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDas BAG hatte in der vergangenen Woche erneut Gelegenheit, die Bedeutung des tarifvertragsrechtlichen Günstigkeitsprinzips (§ 4 Abs. 3 TVG) zu betonen (BAG, Urt. vom 22.02.2012 - 4 AZR 24/10 ): ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBezugnahmeGünstigkeitsprinzipAVR Caritas3864 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDas ArbG Mönchengladbach hat in zwei Verfahren über die fristlose Kündigung von Mitarbeitern der städtischen Grünpflegekolonne entschieden. Diese hatten während der Arbeitszeit Bäume von ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungaußerordentliche KündigungSchwarzarbeit6869 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsSchon im "Emmely"-Verfahren war versucht worden, die Rechtsprechung zur Aufgabe des Instituts der Verdachtskündigung zu bewegen. Dies ist - trotz des Erfolgs der Klägerin beim BAG (Urt. vom 10. ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungVerdachtskündigung4561 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsOb der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach einer bestehenden Schwerbehinderung fragen darf, ist seit längerer Zeit umstritten. Das BAG hat die Frage im Einstellungsgespräch zuletzt 1995 für ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungSchwerbehinderung5789 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Befristung eines Arbeitsverhältnisses ist ohne sachlichen Grund nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer zuvor nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber gestanden hat (§ 14 Abs. 2 Satz 2 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBefristungAusbildungsverhältnissachgrundlose Befristung9086 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsNein. Ein Rücktritt drei Tage vor Rosenmontag ist nicht fair. Überall entlang des Rheins waren die Mottowagen mit dem Bundespräsidenten fertig. Schönste Karikaturen aus Gips und Pappmaché. Und ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtRosenmontagBundespräsidentWulffStaatsrechtÖffentliches RechtStrafrecht5099 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsIm Zusammenhang mit Sanierungstarifverträgen oder ähnlichen Vereinbarungen machen einige Gewerkschaften ihre Zustimmung gelegentlich davon abhängig, dass ihre Mitglieder weniger starke ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtIG MetallOpelDifferenzierungsklauselnCGMSanierungstarifvertragErholungsbeihilfeSaarverein5932 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Kläger war krank. Das ärztliche Attest übersandte er der beklagten Arbeitgeberin per Post. Als Postleitzahl gab er die seines Wohnorts an. Dass in einer Großstadt mehrere PLZ existieren und ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAbmahnungVerschuldenGeringfügigkeit16182 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Beklagte hatte über die Arbeitsagentur eine Stelle eines Schreiners/Monteurs ausgeschrieben. Auf der von der Agentur veröffentlichten Ausschreibung war vermerkt, dass ein ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSubunternehmerRechtswegArbeitsverhältnis5163 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsNachdem das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10, NZA 2011, 289) die Tarifunfähigkeit der CGZP festgestellt hat, haben die Sozialversicherungsträger begonnen, bei den ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtZeitarbeitBeiträgeequal payLeiharbeitSozialversicherungCGZP4732 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Kläger, 50 Jahre alt, verheiratet, ist Leiter des "Standardgeschäfts Basiskunden" bei der beklagten Bank. An einem Sonntag im Januar 2011 traf er an einer Tankstelle eine Frau, die er ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungÄnderungskündigung4002 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Kläger begehrt eine Entschädigung nach § 15 AGG, weil er wegen seines Geschlechts diskriminiert worden sei (§§ 7, 1 AGG). Auf eine Stellenanzeige Suchen erfahrene, flexible und modebewusste ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGRechtsweg5472 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Arbeitgeberin vertreibt in dem Einkaufsmarkt am Frankfurter Flughafen unter anderem Sekt der Marke M. Diese führte als Kundenbindungsmaßnahme Rabattmarkenhefte ein. Für den Kauf eines ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungVerdachtskündigung5142 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Urteil des BAG zur Altersdiskriminierung durch die Lebensaltersstufen im BAT (Mai ./. Land Berlin - 6 AZR 148/09) ist jetzt hier online verfügbar. Danke an Blogleser Heiko.Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungLebensaltersstufenBAT5738 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Drohung eines Arbeitnehmers mit einer Strafanzeige wegen Bestechung, Betrug, Beihilfe zur Steuerhinterziehung, um die Befriedigung eigener, streitiger Vergütungsforderungen ohne ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungErpressung12820 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Arbeitgeberin hatte dem Arbeitnehmer zum 30.09.2006 wegen dessen Alkoholabhängigkeit gekündigt. Auf die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers hin stellte das ArbG Bielefeld mit Urteil vom ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtZwangsvollstreckungAnnahmeverzugWeiterbeschäftigung6833 Aufrufe
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