Strafverfahrensrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

BKA-Gesetz beschäftigt nun das BVerfG

Veröffentlicht am 27.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Anwälte, Ärzte und Journalisten haben Verfassungsbeschwerde gegen das Ende 2008 beschlossene BKA-Gesetz eingereicht, das dem Bundeskriminalamt mehr Kompetenzen zur Terrorabwehr einräumt. Auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungBKA-GesetzStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
5690 Aufrufe
4

Polizeiliche Blutprobenentnahme: Stellungnahme eines "Bereitschaftsdienstrichters" bei jurabilis

Veröffentlicht am 26.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Diskussion um den Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO ist in vollem Gange (letzte Blogbeiträge hierzu: SENSATION! OLG Hamm bejaht Beweisverwertungsverbot nach polizeilich angeordneter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichterBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobe§ 81a StPOBereitschaftsdienstBereitschaftsdienstrichterjurabilisPolizistenVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
8045 Aufrufe
6

Für Anwälte wichtig: Pflichtverteidiger im OWi-Verfahren - das geht!

Veröffentlicht am 24.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog von Rechtsanwalt Achim Flauaus findet sich ein Hinweis auf einen Beschluss des LG Mainz v. 6.4.2009 - 1 Qs 49/09 zur Pflichtverteidigerbestellug im OWi-Verfahren. Leider liegt mir die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenPunkteFahrerlaubnisPflichtverteidigungEntzug der FahrerlaubnisStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht
6027 Aufrufe
1

US-Bundestrojaner CIPAV kommt offenbar inflationär zum Einsatz

Veröffentlicht am 18.04.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das US-Magazin Wired hat dank einer Anfrage nach dem Freedom of Information Act die Veröffentlichung von Dokumenten erreicht , die eigentlich noch eine Weile geheim bleiben sollten und das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungUSAHackingInternetkriminalitätInternetkriminelleBKAFBIWiredBundestrojanerCIPAVSSHSocial EngineeringÜberwachungssoftwareSchnüffelprogrammExploitsStaatsrechtInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
5240 Aufrufe
1

Broschüre "Strafrechtspflege in Deutschland" seit wenigen Tagen im Internet

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Vor allem spektakuläre Einzelfälle der Gewaltkriminalität prägen das Bild, das sich die Öffentlichkeit von der Kriminalität und der Strafverfolgung macht. Die Alltagskriminalität wird jedoch von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtStrafrechtspflegeKriminalitätKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
3165 Aufrufe
1

BVerfG: Übergangsweise darf eine Verfahrensverzögerung bei der Strafzumessung anstatt bei der Vollstreckung der Strafe berücksichtigt werden

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Obwohl Verfahrensverzögerungen nach BGH (GS) NJW 2008, 860 bei der Vollstreckung der Strafe zu berücksichtigen sind, ist es nach dem Beschluss des BVerfG vom 10.3.2009 - Az. 2 BvR 49/09 - nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafabschlagslösungStrafzumessungVollstreckungsmodellVerfahrensverzögerungRecht auf ein faires VerfahrenRecht auf gesetzliche RichterStaatsrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
2774 Aufrufe

Beweisverwertungsverbot nach Blutprobenentnahme - Sollte der Richtervorbehalt nicht besser abgeschafft werden?

Veröffentlicht am 15.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrfach war das Problem der Verletzung des Richtervorbehalts bereits Thema im Blog, zuletzt in dem Beitrag SENSATION! OLG Hamm bejaht Beweisverwertungsverbot nach polizeilich angeordneter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobe§ 81a StPODominik BoeckerVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
6614 Aufrufe
11

Das sollte ein Anliegen aller Strafjuristen sein: Die einzige Professur für Rechtspsychologie darf nicht dem Rotstift zum Opfer fallen!

Veröffentlicht am 12.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In der interdisziplinären Auseinandersetzung über die Grundfragen der forensischen Aussagepsychologie bilden die Fachtagungen des Arbeitskreises „Psychologie im Strafverfahren" eine feste Größe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeständnisGisela FriedrichsenAussagepsychologieRechtspsychologieProf. Dr. Max StellerHolzklotz-ProzessKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
4246 Aufrufe
4

BVerfG: Medien dürfen Anwälte im Bild zeigen

Veröffentlicht am 09.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zu leicht hat es sich der Vorsitzende im Prozess um den tödlichen Ausgang des Wetttrinkens in Berlin gemacht, als er dem angeklagten Wirt und seinem Rechtsanwalt gestattete , dass diese erst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÖffentlichkeitHauptverhandlungBildberichterstattungStrafverfahrensrechtStrafrecht
2888 Aufrufe
2

SENSATION! OLG Hamm bejaht Beweisverwertungsverbot nach polizeilich angeordneter Blutprobe

Veröffentlicht am 09.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die polizeilich angeordnete Blutprobenentnahme hat das Blog bereits beschäftigt. Alle OLGs haben bislang - gedeckt von der Rechtsprechung des BVerfG - ein Beweisverwertungsverbot abgelehnt. Und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobe§ 81a StPOpolizeiliche AnordnungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
19069 Aufrufe
11

Seiten