Veröffentlicht am 30.09.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Wie es zu erwarten war. Nach dem bayerischen Verfassungsgerichtshof folgt nun auch der Verfassungsgerichtshof Koblenz der Linie des BVerfG in seiner Entscheidung über den Nichtraucherschutz . ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NichtraucherschutzGaststättenStaatsrechtÖffentliches Recht
1655 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Am 30. Juli 2008 hat das BVerfG die Konzeption des Nichtraucherschutzes in Gaststätten, die den meisten Landesgesetz zu Grunde lag, für verfassungswidrig erklärt ( 1 BvR 3262/07, 1 BvR 402/08, 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BayernNichtraucherschutzRauchverbotGaststättenStaatsrechtÖffentliches Recht
2396 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Am Freitag trafen sich die Gesundheitsminister der Länder in Berlin, und bemühten sich um eine einheitliche Linie in Sachen Rauchverbot in Gaststätten. Die Unionsländer fehlten, die übrigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RauchenFöderalismusNichtraucherschutzRauchverbotStaatsrechtÖffentliches Recht
3365 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 02.05.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach einer aktuellen Eilentscheidung des VG München vom 16.04.2008 (Az. 16 S 08.1208) darf ein Gastwirt seinen Gästen in seinem Lokal das Rauchen unter bestimmten Voraussetzungen erlauben, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzRauchenNichtraucherschutzClubÖffentlichkeitRaucherclubJugendschutzrecht
4657 Aufrufe
2
/