In dieser Woche ist der neue BeckOK Jugendschutzrecht in 1. Edition (Stand August 2023) erschienen. Er setzt das Printwerk der gelben Reihe (6. Aufl. 2022) als Online Kommentar fort. Dies ... Weiterlesen
„Sie kennen mich! Ich bin alles andere als ein Verbotsfanatiker!“, beteuerte der amtierende Bundeslandwirtschaftsminister der Grünen, Cem Özdemir am 27. Februar 2023 im Rahmen der PK-Ankündigung ... Weiterlesen
In eigener Sache erlaube ich mir den Hinweis, dass die 6. Auflage der in der gelben Kommentarreihe verlegten Erläuterungen zum Jugendschutzrecht in dieser Woche erschienen ist. Die im Umfang auf ... Weiterlesen
Die Bundesländer haben in der Vergangenheit Änderungen des JMStV vorgenommen, ohne die Entwürfe in Notifikationsverfahren der EU-Kommission vorzulegen. Nun werden weitreichende Pläne einer JMStV ... Weiterlesen
Nach den Beratungen in den Ausschüssen soll es einige substanzielle Änderungen des Entwurfes der Bundesregierung eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes“ ( BT-Drs. 19/2490 ... Weiterlesen
Der vormalige Versuch einer JMStV-Reform ist noch nicht durch alle Landesparlamente und in Kraft getreten (vgl. Bayer. LT-Drs. 18/7640, S. 69 ff. ) . Da verbreiten die Länder am Freitag schon ... Weiterlesen
Anlässlich der Corona-bedingten Umstellung der Lehre stelle ich für Studierende in den Bereichen Medienmanagement Online- Vorlesungen zum Medienrecht auf mittlerem Niveau in einen Youtube-Kanal ... Weiterlesen
Eine unscheinbar anmutende Erweiterung der Werberegeln in § 6 Abs. 1 JMStV-Entwurf schafft bislang legale Pornographiewerbung in Deutschland faktisch ab. Ein ähnlicher Novellierungsversuch in ... Weiterlesen
Am Safer Internet Day hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf Facebook ein „ modernes JUGENDMEDIENSCHUTZGESETZ “ verkündet. Gemeint ist das „Jugendschutzgesetz“ (JuSchG), dessen ... Weiterlesen
Dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 5.12.2019 einer neuen Medienordnung ohne Jugendschutzmodernisierung zugestimmt worden ist, stellt einen landespolitisch gewollten Auftrag an den Bund ... Weiterlesen
