Dies betrifft insbesondere die gesetzliche Altersfreigabe für Kinofilme und Filmbildträger. Denn im Zeitalter der Medienkonvergenz werden Filmmedien in erster Linie online und im Rundfunk ... Weiterlesen
Die von Herrn Maas als „Klarstellungen“ und von Journalisten als „Durchbruch“ oder „Kompromiss“ bezeichneten marginalen Änderungsvorschläge des NetzDG berühren die bisherigen Kritikpunkte der ... Weiterlesen
Zu meiner Anfrage an des Bundesjustizministerium vom 26.4.2017 zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist heute die Antwort hier eingegangen. Eine zentrale Frage war hierbei der Monitoring-Bericht von ... Weiterlesen
Beim Versandhandel mit FSK/USK 18-Bildträgern (§ 12 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG) sowie mit Tabakwaren (§ 10 Abs. 3 JuSchG) ist nach § 1 Abs. 4 JuSchG "durch technische oder sonstige Vorkehrungen" ... Weiterlesen
Gremiumsmitglieder der für die Medienaufsicht zuständigen Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) gelangten in ihrer Sitzung vom 9.3.2016 zu der Auffassung, der Anbieter Bild.de habe durch seine ... Weiterlesen
Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in ihrer im Oktober 2015 erschienenen PR-Zeitschriftenbeilage „KJM informiert“ unter der Überschrift „Pornografie im Rundfunk“ einen Prüffall öffentlich ... Weiterlesen
„Zu befürchten“ heißt jetzt „anzunehmen“, „Kommission für Jugendmedienschutz“ wird jetzt „KJM“ abgekürzt. Die neuste Version eines Neuregelungsversuchs zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird ... Weiterlesen
Nachdem die JMStV-Novelle des 14. RundfunkÄndStV schon Ende 2010 durch Zustimmungsverweigerung des NRW-Parlamentes gescheitert war, hatte ein bereits mit den Staatskanzleien abgestimmtes neues " ... Weiterlesen
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 22.9.2014 (Az. 13 K 4674/13, BeckRS 2014, 56576) einem Privatsammler einen Anspruch auf die Fertigung und Herausgabe einer Kopie eines indizierten ... Weiterlesen
Nachdem der letzte Versuch einer JMStV-Novelle im Rahmen des 14. RfÄndStV Ende 2010 scheiterte, gibt es nun ein neues "Diskussionspapier" der zuständigen Rundfunkreferenten, das bereits ein ... Weiterlesen
