Jugendschutzrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

„u n v e r ä n d e r t“ – Zur politischen Entscheidung für die Beibehaltung der Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Veröffentlicht am 27.06.2017 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die von Herrn Maas als „Klarstellungen“ und von Journalisten als „Durchbruch“ oder „Kompromiss“ bezeichneten marginalen Änderungsvorschläge des NetzDG berühren die bisherigen Kritikpunkte der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-SicherheitsrechtJugendschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrechtInternetstrafrecht
4944 Aufrufe
8

NetzDG-Entwurf basiert auf Bewertungen von Rechtslaien

Veröffentlicht am 26.05.2017 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Zu meiner Anfrage an des Bundesjustizministerium vom 26.4.2017 zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist heute die Antwort hier eingegangen. Eine zentrale Frage war hierbei der Monitoring-Bericht von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-RechtIT-SicherheitsrechtJugendschutzrechtMedienrechtStaatsrechtStrafrechtInternetstrafrecht
19083 Aufrufe
55

Bundesgesetzgeber schafft Klarheit - Anforderungen an den Erwachsenenversandhandel seit 1.4.2016

Veröffentlicht am 04.11.2016 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Beim Versandhandel mit FSK/USK 18-Bildträgern (§ 12 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG) sowie mit Tabakwaren (§ 10 Abs. 3 JuSchG) ist nach § 1 Abs. 4 JuSchG "durch technische oder sonstige Vorkehrungen" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceJugendschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtUrheber- und MedienrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrecht
10817 Aufrufe

KJM erhebt Verstoßvorwürfe gegen Bild.de - Verletzen Bilddarstellungen (kindlicher) Todesopfer im Syrienkrieg die Menschenwürde?

Veröffentlicht am 11.03.2016 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Gremiumsmitglieder der für die Medienaufsicht zuständigen Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) gelangten in ihrer Sitzung vom 9.3.2016 zu der Auffassung, der Anbieter Bild.de habe durch seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KJMMenschenwürdeBildSyrienkriegJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
13610 Aufrufe

Erweiternde Auslegung des strafrechtlichen Pornographiebegriffs durch die KJM?

Veröffentlicht am 03.12.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in ihrer im Oktober 2015 erschienenen PR-Zeitschriftenbeilage „KJM informiert“ unter der Überschrift „Pornografie im Rundfunk“ einen Prüffall öffentlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzKJMPornographiePornografieJMStVBeanstandungInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
2550 Aufrufe
3

Umformulieren statt novellieren – Zum nunmehr dritten Versuch eines JMStV-Entwurfs

Veröffentlicht am 06.09.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

„Zu befürchten“ heißt jetzt „anzunehmen“, „Kommission für Jugendmedienschutz“ wird jetzt „KJM“ abgekürzt. Die neuste Version eines Neuregelungsversuchs zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzJMStVJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
5243 Aufrufe

JMStV-Novelle – Der nächste (untaugliche) Regelungsversuch der Länder

Veröffentlicht am 19.03.2015 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nachdem die JMStV-Novelle des 14. RundfunkÄndStV schon Ende 2010 durch Zustimmungsverweigerung des NRW-Parlamentes gescheitert war, hatte ein bereits mit den Staatskanzleien abgestimmtes neues " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzJMStVNovelleJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4915 Aufrufe
2

VG Köln: Pornosammler haben Anspruch auf Kopien vergriffener Sexfilme. – Gegen die Bundesprüfstelle!

Veröffentlicht am 26.09.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 22.9.2014 (Az. 13 K 4674/13, BeckRS 2014, 56576) einem Privatsammler einen Anspruch auf die Fertigung und Herausgabe einer Kopie eines indizierten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PornoBPjMBundesprüfstelleSefilmindiziertIFGInformationsfreiheitsgesetzInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
9241 Aufrufe
40

JMStV-Novelle 2.0 - Schlimmer geht´s immer

Veröffentlicht am 17.03.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nachdem der letzte Versuch einer JMStV-Novelle im Rahmen des 14. RfÄndStV Ende 2010 scheiterte, gibt es nun ein neues "Diskussionspapier" der zuständigen Rundfunkreferenten, das bereits ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendmedienschutzBlogsEntwurfJMStVAlterskennzeichnungNovelleDiskussionspapierUser generated contentJugendschutzprogrammeInformationsrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
9447 Aufrufe

Kinderpornographie, Posenverbote, "Kategorie 1" und "Kategorie 2" - Reformpostulate setzen Grundlagenkenntnisse voraus

Veröffentlicht am 19.02.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Als Seitenableger der von Journalisten als "Staatsaffäre" apostrophierten Causa "Edathy" wird nunmehr von Seiten des Kinderschutzbundes, aber auch von Seiten der Politik eine Überprüfung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KinderpornografieEdathyKinderpornoPosenfotosInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
12765 Aufrufe
46

Seiten