Veröffentlicht am 09.10.2011 von Carsten KrummDie Themen des 50. VGT sind nun online ( das Programm ist hier zu finden ): AK I: Ansprüche naher Angehöriger von Unfallopfern - Stand in Europa - - Schmerzensgeld für Angehörige - - Mittelbar ... Weiterlesen
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VerkehrsgerichtstagVGTThemen2012Öffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht3535 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.10.2011 von Carsten KrummHolla - das ist mal eine erstaunliche Meldung aus der Lokalpresse, auf die mich eine Bekannte aufmerksam gemacht hat: Hoffentlich nur aus Liebe (ich befürchte aber eher um in den Genuss des ... Weiterlesen
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LG BochumVerlobungStrafrechtVerkehrsrecht2171 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2011 von Carsten KrummDie Verweisung auf Abbildungen nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO ist eine für Tatrichter unheimlich praktische und arbeitserleichternde Möglichkeit, vor allem Fotos in Urteile einzubinden. Ob dies ... Weiterlesen
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VideoBGHStrafrechtVerkehrsrecht3173 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.10.2011 von Carsten KrummDarüber ist sich auch nicht jeder bewusst: Wegen Kennzeichenmissbrauchs nach § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG ist strafbar, wer bei Dunkelheit die Fahrzeugbeleuchtung und damit auch die ... Weiterlesen
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OLG StuttgartKennzeichenmissbrauchStrafrechtVerkehrsrecht9899 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.10.2011 von Carsten KrummKomisch - ein LG-Urteil mit grundsätzlich "bewährungsfähigen Strafen" (2 Gesamtfreiheitsstrafen zu je 1 Jahr und 9 Monaten) nimmt nicht zur Frage der Bewährungsaussetzung Stellung: Die ... Weiterlesen
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BGHBewährungStrafrechtVerkehrsrecht3943 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2011 von Carsten Krumm„Der Angeklagte war früher Mitglied der ... Da er schon Erfahrung mit der Anmeldung und Durchführung von Infoständen hat, meldete er für den Kreisverbandsvorsitzenden, den Zeugen L., einen ... Weiterlesen
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NötigungStrafrechtVerkehrsrecht4278 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2011 von Carsten KrummFast schon ein Klassiker: Rote Kennzeichen werden für andere Zwecke als vorgesehen verwendet. Ist das eine Straftat oder nur eine OWi? Nach den tatrichterlichen Feststellungen befuhr der ... Weiterlesen
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OLG DüsseldorfFZVStrafrechtVerkehrsrecht11816 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.09.2011 von Carsten KrummEine Entscheidung aus der Schnittstelle Strafrecht/Verwaltungsrecht zur so genannten Bindungswirkung der strafrichterlichen Eignungsbeurteilung für das Fahrerlaubniserteilungsverfahren: Der 1969 ... Weiterlesen
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OVG MünsterEignungBindungswirkungÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht9403 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2011 von Carsten KrummEin Blogleser hat mich auf die pdf-Datei einer etwas zurückliegenden Entscheidung des AG Viechtach, Beschl. v. 23.8.2007 - OWi 5095-517830-06/9 aufmerksam gemacht, in der es um die Festsetzung ... Weiterlesen
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VerhältnismäßigkeitErzwingungshaftAG ViechtachStrafrechtVerkehrsrecht3574 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.09.2011 von Carsten KrummEigentlich hat heute jeder ein Handy dabei - auch im Sitzungssaal. Ist ja auch praktisch, lassen sich so doch mit VerteidigerInnen unproblematisch Terminierungsprobleme lösen. Da platzt diese ... Weiterlesen
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NJWHandyVerteidigerStrafrecht4554 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2011 von Carsten KrummEinmal ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Tagung, nämlich die von Justizrat RA Gebhardt organisierten 31. Homburger Tage vom 14.-16. Oktober 2011. Das Programm hat es in sich: Neuere ... Weiterlesen
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GebhardtHomburger TageVerkehrsrecht3181 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2011 von Carsten KrummIn der NZV 2011, 440 habe ich BGH, Urteil vom 4. 5. 2011 - VIII ZR 171/10 gefunden. Es geht um das Betanken eines Fahrzeugs an einer SB-Tankstelle. Hier die Leitsätze der Entscheidung: 1. Ein ... Weiterlesen
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TankstelleBGHNZVSBVerkehrsrecht7227 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2011 von Carsten KrummEinmal mehr musste sich der BGH mit § 315b StGB befassen, diesmal aber mit der Problematik des Versuchs und der Anstiftung: Ein vollendeter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gemäß § ... Weiterlesen
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BGHEingriffBeinaheunfallStrafrechtVerkehrsrecht5644 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2011 von Carsten KrummMusste das denn wirklich zum VG getragen werden? Da parkt ein Anwalt auf dem Behindertenparkplatz eines AG und wird abgeschleppt. Mag er natürlich gar nicht. Aus Beck-Aktuell : Sachverhalt Ein ... Weiterlesen
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ParkenVG NeustadtBehindertenparkplatzVerkehrsrecht4205 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2011 von Carsten KrummMathias Bruchmann hat mich (Danke schon einmal an dieser Stelle) auf diese Pressemitteilung des DAV aufmerksam gemacht: Gigaliner als Sicherheitsrisiko Berlin (DAV). Die Arbeitsgemeinschaft ... Weiterlesen
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DAVGigalinerVerkehrsrecht2419 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2011 von Carsten KrummDie "Fehler im System"-Entscheidung des OLG Hamm, NZV 2009, 302 war bereits Gegenstand des Blogs. Jetzt hat auch das OLG Köln in einer Bußgeldsache ein Beweisverwertungsverbot nach ... Weiterlesen
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OLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht3864 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.09.2011 von Carsten KrummBei zunehmender Dauer zwischen Tat und Fahrverbotsentscheidung kann die erzieherische Erforderlichkeit eines Fahrverbotes nach § 25 StVG in Frage gestellt sein. Ich nenne dies immer " ... Weiterlesen
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FahrverbotOLG ZweibrückenStrafrechtVerkehrsrecht3855 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2011 von Carsten KrummNoch immer gibt es manchmal Urteile, die lauten "...wegen Verkehrsordnungswidrigkeit nach § ... zu einer Geldbuße von ... verurteilt". Hierzu eine aktuelle Entscheidung des OLG Jena (OLG Jena, ... Weiterlesen
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UrteilTenorOLG JenaStrafrechtVerkehrsrecht13484 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2011 von Carsten KrummIst einem Zeugen "Geheimhaltung" zugesichert worden, so ist es immer schwierig, Verfahren zu führen. Der BGH hatte gerade hierzu eine Revision zu entscheiden, die für den Angeklagten erfolglos ... Weiterlesen
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BGHZeugenschutzVertraulichkeitStrafrechtVerkehrsrecht7294 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2011 von Carsten Krumm...na ja, nicht ganz. Klingt aber schon ein wenig so: "...Die hiergegen gerichtete, auf zwei Verfahrensrügen und die Sachrüge gestützte Revision der Staatsanwaltschaft ist auf die Nichtanordnung ... Weiterlesen
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BGHRevisionAuslegungStrafrechtVerkehrsrecht3042 Aufrufe
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