Veröffentlicht am 28.01.2018 von Carsten KrummWas muss eigentlich ein Halter (bzw seine Vertreter) tun, um Ladungssicherungsverstöße mit den gehaltenen Fahrzeugen zu verhindern? Dies ist eine in der Praxis recht unangenehme Materie. Das OLG ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.01.2018 von Carsten KrummDie Empfehlungen des VGT 2018 sind hier online. Zunächst ein kurzer Blick auf die Unfallflucht. Da scheint sich wohl die Anwaltschaft versammelt zu haben: 1. Die strafrechtlichen und ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.01.2018 von Carsten KrummNa, das war ja nicht wirklich überraschend. Das Gericht hat eine Wahllichtbildorlage in der Akte...und legt sie dem Zeugen wiederholt im HVT vor. Und als hätte das Gericht es gewusst: Der Zeuge ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.01.2018 von Carsten KrummIch selbst bin noch nie beim VGT gewesen. Habe das nach derzeitigem Stand auch nicht vor, selbst wenn man da viele Bekannte treffen und sicher auch nette Tage verbringen kann. Die ein oder ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.01.2018 von Carsten KrummDas AG hatte einen Abstandsverstoß allein aufgrund der Erheblichkeit der Abstandsunterschreitung als vorsätzlich angesehen. Das OLG Bamberg meint richtigerweise: So einfach geht das aber nicht! ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.01.2018 von Carsten KrummOWi-Urteile sollen ja keine Urteile sein, die mit Strafkammerniveau zu messen sind. Einige Basics sind gleichwohl bei der Abfassung zu beachten. Das OLG Zweibrücken hat hier einmal dazu Stellung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.01.2018 von Carsten KrummDas AG hatte in einer OWi-Sache nach erster Zurückverweisung durch das OLG nochmals zu entscheiden. Es trat dann aber während des Verfahrens Verfolgungsverjährung ein. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.01.2018 von Carsten KrummEigentlich ist die Einziehung des Fahrzeugs nach einem Delikt des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) eine eher theoretische Möglichkeit. In der Praxis passiert das kaum. Hier habe ich ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.01.2018 von Carsten KrummDas OLG Zweibrücken hat sich mit der Frage der Notwendigkeit der Erörterung von wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen im tatrichterlichen Urteil befassen müssen. "Erst bei mehr als 250 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.01.2018 von Carsten KrummScherze über schon mit einer Aufgabe überlastete Männer und stets multitaskingfähige Frauen gibt es immer wieder. Diese Scherze haben nun glücklicherweise ein Ende. Tatsächlich ist jetzt ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.01.2018 von Carsten KrummDer wegen Trunkenheitsfahrt (mit 1,19 Promille) Verurteilte hatte zur Sperrfristverkürzung an einem Seminar, dass dem anerkannten "Mainz 77" nachgebildet ist, teilgenommen. Erfolgreich. Mit ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.01.2018 von Carsten KrummVorsatzverurteilungen bei Geschwindigkeitsverstößen führen gerne zu Rechtsbeschwerden. Mittlerweile sind die OLGe hier aber recht konsequent, was die rechtsfehlerfreie Annahme von Vorsatz angeht ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.01.2018 von Carsten KrummVerfahrensrügen sind nur selten erfolgreich. Hier hat es einmal wieder ein Verteidiger geschafft. Der Sachverhalt ist ganz einfach: Im Protokoll heißt es, der Angeklagte habe sich zur Sache ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.01.2018 von Carsten KrummIm Bereich der Strafzumessung wird viel geschludert. Oft findet sich in Urteile keine konkrete Benennung des Strafrahmens, von dem das Gericht ausgeht. Oder es wird ein falscher Strafrahmen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.01.2018 von Carsten KrummIm Blog hatte ich ja bereits über die seit ein paar Monaten geltenden neuen Regelungen zum strafrechtlichen Fahrverbot nach § 44 StGB berichtet. Jetzt gibt es hierzu einen Beitrag von Zopfs "für ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.12.2017 von Carsten KrummWie ist das eigentlich, wenn ein Tacho manipuliert und das Fahrzeug dann wegen niedrigen km-Standes zu gutem Preis verkauft wird? Verwirklicht werden §§ 22b StVG und § 263 StGB. Aber wie sieht ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.12.2017 von Carsten KrummEigentlich soll der Urteilstenor in Straf- und OWi-Sachen Teil des Protokolls sein. Vollkommen verfehlt wäre es da, das Urteil auf einen Extrazettel zu schreiben, ihn zur Anlage des Protokolls ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.12.2017 von Carsten KrummDa wird ein Betroffener von der Polizei angehalten. Polizei hatte irgendwie einen Drogenverdacht. Die Polizisten machten dann mal so die typischen "Drogen-Tests". Später kam raus: Drogenkonsum! ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.12.2017 von Carsten Krumm...., das zwar nicht mehr so ganz aktuell ist, aber stattdessen angemessen in Reimform: Am 3. 3. 95 fuhr mit lockerem Sinn der Angeklagte in Beverungen dahin. Daheim hat er getrunken, vor allem ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.12.2017 von Carsten KrummDumm gelaufen: Der Angeklagte war wegen fahrlässiger Trunkenheitfahrt (§ 316 Abs. 2 StGB) angeklagt. Beim AG gab`s aber nur eine Verurteilung wegen § 24a StVG. Daraufhin folgten die Berufung der ... Weiterlesen
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