Wirtschaftsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

OLG Hamburg: Zulässigkeit des Zusatzes „partners“ als Bestandteil der Firma einer GmbH

Veröffentlicht am 12.07.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 10. Mai 2019 (11 W 35/19, BeckRS 2019, 9040) entschieden, dass die Firmierung „... partners Steuerberatungsgesellschaft mbH“ nicht gegen § 11 Abs. 1 S. 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
2462 Aufrufe
2

Chinese Cybersecurity Law und der Schutz geistigen Eigentums

Veröffentlicht am 11.07.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mehr und mehr Unternehmen aus der Elektronik- und Industriebranche unterhalten geschäftliche Kontakte in das Reich der Mitte. Doch wie ist es dort um den Schutz von Urheberrechten bestellt? Will ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
10491 Aufrufe

Datenfluss aus der EU vor dem EuGH: Standardvertragsklauseln /Privacy Shield im Kreuzfeuer

Veröffentlicht am 09.07.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vor dem EuGH hat heute eine Anhörung in der Sache „ Schrems II “ zu den so genannten Standardvertragsklauseln ("SCC") stattgefunden. Es ging um die spannende Frage, ob diese das EU-Grundrecht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
4507 Aufrufe
3

EU-Prospektverordnung zum 21. Juli 2019 vollständig anwendbar

Veröffentlicht am 08.07.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die bereits 2017 in Kraft getretene Prospektverordnung (EU) 2017/1129 wird zum 21. Juli 2019 vollständig anwendbar sein. Sie tritt an die Stelle der bisherigen Prospektrichtlinie 2003/71/EG und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
4225 Aufrufe

Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Juni 2019

Veröffentlicht am 07.07.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Neue Lösung für die Vorratsdatenspeicherung: Nachdem der Europäische Gerichtshof die anlasslose und flächendeckende Massenüberwachung untersagt hat, arbeiten die EU-Mitgliedstaaten nunmehr an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
23689 Aufrufe

OLG München: Zum Gesamtschuldnerausgleich bei einer kartellrechtlichen Geldbuße (Calciumcarbid II)

Veröffentlicht am 05.07.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG München hat mit Urteil vom 11. April 2019 ( U 3283/11 Kart , BeckRS 2019, 11868) zu Einzelheiten des Innenausgleichs bei einer gegen drei Gesellschaften als Gesamtschuldner verhängten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtKartellrecht
2499 Aufrufe

EU-Kommission verhängt hohe Geldbuße wegen „Gun Jumping“ in einem „Warehousing“-Verfahren (Canon / Toshiba)

Veröffentlicht am 05.07.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die EU-Kommission hat am 27. Juni 2019 eine Geldbuße in Höhe von EUR 28 Mio. gegen Canon verhängt, weil Canon den Erwerb von Toshiba Medical Systems teilweise vor der Anmeldung und Genehmigung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtKartellrecht
3450 Aufrufe

Chinesische „fleißige Honigbienen“ spähen Smartphones von Touristen etc. aus

Veröffentlicht am 03.07.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Tagesthemen berichten, dass chinesische Grenzbeamte eine App „fleißige Honigbienen“ auf Smartphones bei der Einreise aufspielen. Journalisten hätten mit mehreren Reisenden gesprochen, denen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Sicherheitsrecht
2993 Aufrufe

2 Millionen Euro NetzDG-Bußgeld gegen Facebook - "Verzerrtes Bild in der Öffentlichkeit"

Veröffentlicht am 03.07.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Twitter haben gemäß § 2 NetzDG im Halbjahresturnus einen Bericht zu veröffentlichen, der unter anderem über den Umgang mit Beschwerden bzgl. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtInformationsrechtOrdnungswidrigkeitenWirtschaftsrechtIT-Recht
4044 Aufrufe
1

OLG München: Zu den Voraussetzungen des mitbestimmungsrechtlichen Tendenzschutzes („Sky Deutschland“)

Veröffentlicht am 01.07.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG München hat in einem Hinweisbeschluss vom 9. Mai 2019 (31 Wx 428/18, BeckRS 2019, 8093) zu den Voraussetzungen des Tendenzschutzes gemäß § 1 Abs. 4 MitbestG bei Wiedergabe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
2314 Aufrufe

Seiten