Änderung des BtMG mit Aufnahme von 4 neuen Stoffen in Anl. II in Kraft getreten

Am 11.11.2021 ist die 22. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG vom 8.11.2021 in Kraft getreten (BGBl. I, 4791). Mit dieser Verordnung werden 4 neue Stoffe in Anl. II des BtMG aufgenommen. Es handelt sich um das synthetische Cannabinoid 4F-MDMB-PICA, das Phencyclidin-Derivat Diphenidin und die Designer-Benzodiazepine Clonazolam und Flubromazolam. Für Letztere sind auch keine Ausnahmen als sog. ausgenommene Zubereitungen zugelassen.

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