Veröffentlicht am 01.09.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das KCanG sieht in § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 KCanG und in § 34 Abs. 1 KCanG unterschiedliche „Freimengen“ vor. So ist einer Person über 18 Jahre ausdrücklich erlaubt, nach § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

3-CMC (Clophedron, 3-Chlormethcathinon) ist ein Cathinon-Derivat, das mit der 33. BtMÄndVO v. 16.12.2022 in das BtMG aufgenommen worden ist. Das Landgericht Münster hat den Grenzwert der nicht ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 15.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit Inkrafttreten des KCanG wird diskutiert, wie sich die im neuen Gesetz geregelten Freimengen auf die Einziehung von Tatprodukten nach § 37 KCanG, § 74 StGB auswirken müssen. Darf bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob es sich bei einem Haftraum um einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt i.S.d. Konsumcannabisgesetzes (KCanG) handelt, habe ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 19.7.2024 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht verurteilte einen Angeklagten im November 2023 u.a. wegen „unerlaubten“ Erwerbs von Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe, weil er von einem Unbekannten 13,16 g Marihuana ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 19.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) stellt sich die Frage, ob Cannabis im Gefängnis angebaut und besessen werden darf, also quasi: Hanfanstalt anstatt Haftanstalt? 1. Grundsatz: Nach ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das ist schon rekordverdächtig: Kaum ist das KCanG in Kraft getreten (1.4.2024), ist es zum 1.7.2024 schon geändert worden (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.6.2024 ). Jetzt ist die nächste Änderung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hatte einen Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung und „unerlaubten“ Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 27.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gestern wurde im Bundesgesetzblatt die 5. Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) verkündet (BGBL. 2024 I Nr. 210). Durch Erweiterung der Stoffgruppen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gestern wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) und des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) vom 20.6.2024 verkündet (BGBL. 2024 I Nr. 207). Die ... Weiterlesen

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