Veröffentlicht am 26.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auf die Entscheidung des 6. Strafsenats des BGH, mit der eine Verurteilung gegen die Betreiber einer "Hanfbar" durch das LG Braunschweig aufgehoben wurde, habe ich bereits in meinem Beitrag vom ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In den letzten Wochen und Monaten gab es eine Vielzahl von Entscheidungen des BGH, in denen der Rechtsfolgenausspruch des Landgerichts in Betäubungsmittelsachen gerügt wurde. Ich will dies zum ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein 58-jähriger, der an Chorea Huntington sowie chronischer Leukämie leidet, hatte beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn beantragt, ihm gem. § 3 Abs. 1 BtMG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.03.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 22.4.2020 trat die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung in Kraft. Mit ihr wurden Ausnahmen und Ergänzungen in folgenden Gesetzen und Verordnungen geregelt: SGB V, Apothekengesetzes ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.03.2021 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Heute soll es einmal nicht um die im weitesten Sinne „wirtschaftlichen“ Folgen der Corona-Pandemie gehen, sondern um deren psychosoziale Auswirkungen auf Jugendliche. Gegenstand einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.03.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das LG Braunschweig hat am 28.1.2020 zwei Angeklagte, die in einer von ihnen betriebenen „Hanfbar“ Hanfblütentee mit einem Wirkstoffgehalt von 0,2% THC oder weniger verkauft hatten, wegen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.03.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das VG Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Lebensmittel, die Cannabidiol (CBD) enthalten, nur vertrieben werden dürfen, wenn sie entsprechend der Novel-Food-Verordnung zugelassen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.02.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat diese Woche eine interessante Entscheidung zu einem erfolglosen Schmuggelversuch in eine JVA unter Mitwirkung eines JVA-Bediensteten veröffentlicht (BGH, Urt. v. 18.11.2020 – 2 StR ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat kürzlich ein Urteil des LG Limburg aufgehoben, das die nicht geringe Menge von Opium bei 4,5 g Morphin-Hydrochlorid festgelegt hat; der BGH verlangte vor allem die Hinzuziehung eines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Unabhängig von der geplanten Neuaufnahme verschiedener Stoffe in das BtMG, über die ich in meinen Beitrag vom 17.1.2021 berichtet habe, sind durch die 21. Verordnung zur Änderung von Anlagen des ... Weiterlesen

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