Veröffentlicht am 09.11.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Cannabis kann erst dann an Schmerzpatienten verordnet werden, wenn sämtliche andere Therapien ohne Erfolg geblieben sind. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 16. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtWeitere ThemenMedizinrecht
1448 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.11.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht hat einen Angeklagten wegen unerlaubten Überlassens von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an einer Person unter 18 Jahren gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1025 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.10.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Celle hat auf eine Sprungrevision ein amtsgerichtliches Urteil wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung aufgehoben und das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht
1281 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Anwendung des minder schweren Falles nach § 30a Abs. 3 BtMG darf die Strafe nicht milder sein als im Strafrahmen der verdrängten Vorschriften vorgegeben, sofern dort nicht auch ausnahmsweise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1078 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie Erwerb und Besitz setzen auch Abgabe und Veräußerung von Betäubungsmitteln die Erlangung einer tatsächlichen Verfügungsgewalt voraus. Unter Abgabe ist die unerlaubte Übertragung der eigenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1659 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Erwerb und Besitz von Betäubungsmitteln setzen die Erlangung einer tatsächlichen Verfügungsgewalt voraus. Maßgeblich hierfür ist ein tatsächliches Herrschaftsverhältnis, d. h. eine auf eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1237 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 6. Strafsenat des BGH hat sich - soweit ich das überblicke als erster Senat des BGH - zur nicht geringen Menge von GHB (Gamma-Hydrocybuttersäure) geäußert und die Festlegung der nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1422 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der folgenden Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, inwieweit Betäubungsmittel, die bereits konsumiert sind, der Einziehung unterliegen (BGH Beschl. v. 10.6.2020 – 3 StR 37/20 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1472 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach der Änderung des NpSG letzte Woche erfolgte heute auch die Verkündung der 20. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG vom 10.7.2020 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 1691). Mit ihr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1474 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute erfolgte die Verkündung der Verordnung zur Änderung der Anlage des NpSG vom 3.7.2020 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 1555). Mit ihr wird die Anlage des NpSG an den aktuellen Stand der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
1029 Aufrufe

Seiten