Veröffentlicht am 19.02.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der letzten Zeit beschäftigt sich der BGH sehr häufig mit den Konkurrenzen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln. Dies will ich zum Anlass nehmen, eine weitere Serie mit aktuellen ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Entscheidung des 2. Strafsenats des BGH in dieser Woche hat mich daran erinnert, meine Serie zur Einziehung fortzusetzen. Der 2. Strafsenat hat eine Revision als unbegründet verworfen und ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das LG Braunschweig hat in einer gestern veröffentlichen Pressemitteilung mitgeteilt, dass die 4. Große Strafkammer zwei Angeklagte, die Hanfblütentee mit einem Wirkstoffgehalt von 0,2% THC oder ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Tod eines Mannes nach dem Konsum eines Joints mit dem Wirkstoff 5F-ADB ist Gegenstand einer sehr lesenswerten Entscheidung des BGH (Urt. v. 11.09.2019, 2 StR 563/18 = BeckRS 2019, 34879). ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich schon wieder mit der Zugriffsnähe hinsichtlich einer Waffe beim bewaffneten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln befasst (siehe dazu auch meinen Blog-Beitrag vom 11.1.2020 ), ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der aktuellen Ausgabe der NStZ ist eine Entscheidung des BGH abgedruckt, in der es um die Voraussetzungen für den Besitz von Betäubungsmitteln geht (BGH, Beschl. v. 25.9.2018, 3 StR 113/18 = ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Probleme bereitet in der Praxis immer wieder die Frage, wann sich bei einem bewaffneten Handeltreiben eine Schusswaffe oder ein sonstiger gefährlicher Gegenstand in Zugriffsnähe befindet. Die ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 25.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 21.12.2019 ist die 19. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes in Kraft getreten (BGBl. I, 2850). Mit ihr wurden 3 neue Stoffe in Anlage II des BtMG aufgenommen, N- ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein Unternehmen wurde vom zuständigen Landratsamt zum sofortigen Rückruf von Lebens-und Nahrungsergänzungsmitteln, die den Inhaltsstoff CBD (Cannabidiol) oder mit Hanf-Extrakt angereichertes ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.12.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf einem Konsumenten von Medizinalcannabis eine Fahrerlaubnis erteilt werden? Mit dieser Frage hat sich jüngst das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem Fall befasst, dem folgender ... Weiterlesen

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