Neue Zeitschrift GRUR Patent: "Forum für alle praktisch relevanten Fragen des Patentrechts"

Mit dem Start des Einheitlichen Patentgerichts am 1. Juni 2023 bricht eine neue Ära im Patentrecht an. Passenderweise erscheint bei C.H.BECK zeitgleich die erste Ausgabe der neuen patentrechtlichen Zeitschrift GRUR Patent, herausgegeben von der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht in Kooperation mit dem Bundesverband Deutscher Patentanwälte. Wir haben vor dem Start mit den Schriftleitern der Zeitschrift gesprochen.

Was ist das Anliegen der GRUR Patent?

Dr. Hermann Deichfuß: Über die letzten Jahrzehnte hat sich ein intensiver internationaler Austausch über patentrechtliche Fragestellungen entwickelt. Mit dem Start des Einheitlichen Patentgerichts wird diese Entwicklung weiter an Schubkraft gewinnen und die Komplexität des Patentrechts zunehmen. Die damit verbundenen Herausforderungen können nur durch eine aktuelle, strukturierte und systematische Aufbereitung patentrechtlicher Themen bewältigt werden. Die GRUR Patent soll ein Forum für einen breiten Austausch über alle praktisch relevanten Fragen des Patentrechts zur Verfügung stellen. Die Aufnahme englischsprachiger Beiträge soll den Anschluss an die internationale Diskussion erleichtern.

An wen richtet sich die GRUR Patent?

Dr. Gunnar Baumgärtel: Die GRUR Patent richtet sich an alle am Patentrecht interessierten Praktiker des gewerblichen Rechtsschutzes: an Richterinnen und Richter, an die Patent- und Rechtsanwaltschaft sowie an die in vielfältigen Funktionen bei Unternehmen für den Patentschutz Tätigen, aber natürlich auch an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit einem Interesse an praxisbezogenen patentrechtlichen Problemen. Ziel ist eine fundierte Diskussion aktueller Themen, die für die Rechtsberatung sowie für Patentanmeldungen, Patenterteilungsverfahren und Patentstreitigkeiten unmittelbar von Bedeutung sind. Die Leserinnen und Leser sollen möglichst lückenlos über die für jene Tätigkeitsfelder wesentlichen Entwicklungen informiert werden.

Was sind die Themen im ersten Heft?

Prof. Dr. Tim W. Dornis: Bereits unser erstes Heft wird zeigen, welche Vielfalt an Themen das Patentrecht bietet. Als Schriftleitung ist es unser Ziel, diese Breite mit besonderem Blick auf die praktische Bedeutung jeweils aktuell abzubilden. Bei den Aufsatzbeiträgen beginnen wir mit einem einleitenden Überblick zu wichtigen Fragen, die mit der Aufnahme der Tätigkeit des EPG im Juni 2023 aktuell werden. Ebenfalls dem Einheitspatent gewidmet sind zwei Beiträge zum einstweiligen Rechtsschutz im EPG-Verfahren und zum Thema des sogenannten File-Wrapper Estoppel bei der Anspruchsauslegung. Darüber hinaus präsentieren wir eine Auseinandersetzung mit der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Erschöpfung sowie einen Aufsatz zu patentrechtlich relevanten Fragen der Durchsetzung technischen Know-Hows. Der Blick auf das auch im Patentrecht zunehmend diskutierte Thema Künstliche Intelligenz rundet die Reihe unserer Beiträge für die erste Ausgabe ab. Zusätzlich zu den Aufsätzen betrachten wir die Entwicklung der Praxis bei den Gerichten und beim EPA. Das erste Heft enthält daher Anmerkungen zu aktuellen Entscheidungen des BGH, der Oberlandesgerichte in Düsseldorf und München sowie des EPA. Diese Urteile und Beschlüsse sind jeweils zusätzlich im Volltext in beck-online verfügbar.

Welche regelmäßigen Rubriken gibt es?

Prof. Dr. Tim W. Dornis: Neben Aufsätzen zu praktisch relevanten Themen und Entwicklungen im Patentrecht sowie Anmerkungen zu jüngsten Entscheidungen der Gerichte und Patentämter haben wir eine ständige Rubrik der Berichterstattung über aktuelle Entwicklungen bei den Beschwerdekammern des EPA im Programm. Ergänzt wird dies durch regelmäßige Beiträge über die Entwicklungen und Trends in der Rechtsprechung deutscher Gerichte und des EPG sowie zu wichtigen Entscheidungen der Patentgerichte im Ausland.

Wer gehört dem Herausgebebeirat an?

Dr. Gunnar Baumgärtel: Dem Herausgeberbeirat gehören herausragende Vertreter der im Patentrecht tätigen Berufsgruppen an. Besonderer Wert wurde auf die umfassende Beteiligung auch der Wissenschaft, der Rechtsprechung und innovativer Unternehmen gelegt.

Die GRUR Patent können Sie kostenlos testen.
> Hier geht es zum kostenlosen GRUR Patent-Probabo.

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