Veröffentlicht am 28.06.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die kostenlose Beförderung von Familienangehörigen des Arbeitnehmers durch ein Unternehmen des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs kann eine Leistung der betrieblichen Altersversorgung darstellen und daher nicht durch ablösende Betriebsvereinbarung eingestellt werden. Das hat das LAG Düsseldorf entschieden.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, was für Sachverhalte es doch immer wieder gibt. Da ist ein Rentner. Der säuft. Und geht gern mit dem Hund Gassi. Und legt anlässlich einer spontanen Eingebung beim Gassigehen einen § 315c ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung zu den Ehrdelikten führt immer einmal wieder zu Stirnrunzeln. Da gibt es echte Beleidigungs-Klassiker. Gerne etwa werden "Nazi-Vergleiche" als noch hinnehmbar angenommen. So ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.06.2017 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Im herkömmlichen Sprachgebrauch wird mit dem Begriff der „Gutschrift“ die Korrektur einer Rechnung zu Gunsten des Leistungsempfängers bezeichnet. Umsatzsteuerrechtlich ist die „Gutschrift“ die „ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
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