Arbeitsrecht

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Diskussionsvorschlag zur arbeitsvertraglichen Entgeltflexibilisierung

Veröffentlicht am 23.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einige neuere Urteile des BAG zur vertraglichen Flexibilisierung des Entgelts lassen es angezeigt erscheinen, die bisher üblichen Klauseln neu zu gestalten. Ich möchte an dieser Stelle eine ... Weiterlesen

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Virtuelle Betriebsratssitzungen – ein erster Schritt

Veröffentlicht am 21.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Betriebsverfassung 4.0 kommt in kleinen Schritten. Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens zur „Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter ... Weiterlesen

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EuGH bestätigt die Europarechtskonformität der deutschen Unternehmensmitbestimmung

Veröffentlicht am 20.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die deutsche Unternehmensmitbestimmung auf dem Prüfstand des EuGH: Der Ausgang des Verfahrens in der Rechtssache Erzberger ist mit großer Spannung erwartet worden. Nunmehr liegt das Urteil (EuGH ... Weiterlesen

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EuGH: Vereinbarkeit des deutschen MitbestG mit dem Unionsrecht

Veröffentlicht am 18.07.2017 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Der EuGH hat mit Urt. v. 18.7.2017 - C-566/15 in Sachen Erzberger/TUI AG entschieden: Das deutsche MitbestG sei mit dem Unionsrecht vereinbar. Insbes. verstoße es nicht gegen die ... Weiterlesen

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LAG Rheinland-Pfalz: 10.000 Euro Entschädigung für bespitzelten Betriebsratsvorsitzenden

Veröffentlicht am 15.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einen - hoffentlich – nicht alltäglichen Streitfall hatte jüngst das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 27. April 2017, Az.: 5 Sa 449/16 , BeckRS 2017, 113813 ) zu entscheiden. Das beklagte ... Weiterlesen

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BGH: Abweichung von den Vorschriften des BetrAVG zum Nachteil von Organmitgliedern

Veröffentlicht am 14.07.2017 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Der BGH hat mit Urt. v. 23.5.2017 – II ZR 6/16 , BeckRS 2017, 115827 entschieden: Von bestimmten Vorschriften des BetrAVG könne zum Nachteil von Organmitgliedern einer Kapitalgesellschaft ... Weiterlesen

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BVerfG: Tarifeinheitsgesetz weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar

Veröffentlicht am 11.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es war eine der umstrittensten Gesetzgebungswerke der vergangenen Jahre: das Tarifeinheitsgesetz. Es regelt Konflikte im Zusammenhang mit der Geltung mehrerer Tarifverträge in einem Betrieb. Es ... Weiterlesen

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Das Kopftuch vor den Gerichten

Veröffentlicht am 10.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

I. Beschluss des BVerfG im einstweiligen Rechtsschutz Mit Beschluss vom 27.6.2017 ( 2 BvR 1333/17 ) hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts den Antrag auf Erlass einer ... Weiterlesen

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EuGH bestätigt Altersgrenze von 65 Jahren für Piloten (Rechtssache Fries)

Veröffentlicht am 07.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Altersgrenzen in der Luftfahrt haben den EuGH schon mehrfach beschäftigt. Zuletzt hatte der EuGH in der Rechtssache Prigge ( NZA 2011, 1039 ) eine Zwangspensionierung mit 60 Jahren auf der ... Weiterlesen

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DGB kritisiert Mindestlohnverstöße und fordert verstärkte Kontrollen

Veröffentlicht am 05.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der gesetzliche Mindestlohn auch zweieinhalb Jahre nach seiner Einführung noch nicht bei allen Arbeitnehmern angekommen, von der vor kurzem in Kraft getretenen Erhöhung auf 8,84 Euro ganz zu ... Weiterlesen

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