Veröffentlicht am 16.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Mai war an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 13.5.2017 ) über ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen aktive und mittlerweile ausgeschiedene VW-Manager wegen des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das amerikanische Dienstleistungsunternehmen Uber vermittelt bekanntlich über Smartphone-Apps Fahrten in verschiedenen Angebots- und Preisklassen. Dabei hat das Start-Up-Unternehmen in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der Rechtssache C-414/16 Vera Egenberger / Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. hat der zuständige Generalanwalt Tanchev seine Schlussanträge vorgelegt. Dabei geht um ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein jetzt vor dem LAG Düsseldorf ( 7 Sa 278/17 ) durch Vergleich beendetes Verfahren wirft ein Schlaglicht auf die Verhältnisse auf manche prekären Arbeitsverhältnisse in der Hotelbranche. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beim BAG ( 7 AZR 312/16 ) steht in Kürze die Revisionsentscheidung im dem brisanten Rechtsstreit zwischen dem FSV Mainz 05 und seinem früheren Torwart Heinz Müller an. Müller hatte 2014 nach ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (Urteil vom 1.11.2017- 24 Ca 4261/17, PM 25/17) hat in einem vielbeachteten Verfahren die Kündigungsschutzklage eines Radtrainers am Olympiastützpunkt Berlin abgewiesen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.11.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Von Teilen der Wirtschaft werden die Aufzeichnungs- und Dokumentationspflichten des Mindestlohngesetzes (insb. § 17 MiLoG) massiv kritisiert. Die neue schwarz-grün-gelbe Landesregierung in Kiel ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.10.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Personalvertretung Kabine (vgl. § 117 Abs. 2 BetrVG) will Air Berlin im Wege der einstweiligen Verfügung vom Arbeitsgericht Berlin untersagen lassen, Kündigungen auszusprechen und Flugzeuge aus dem Betrieb herauszunehmen. Außerdem soll Air Berlin verpflichtet werden, sämtliche Gebote im Bieterverfahren zur Einsichtnahme vorzulegen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auch 27 Jahre nach der Wiedervereinigung werden immer noch Agenten des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR aufgedeckt, die heute im öffentlichen Dienst tätig sind. Über die Kündigung gegenüber einem solchen Arbeitnehmer hatte jetzt das LAG Berlin-Brandenburg zu entscheiden.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Vereinbarung einer Kündigungsfrist von drei Jahren kann den Arbeitnehmer auch dann iSv. § 307 Abs. 1 BGB unangemessen benachteiligen, wenn die Frist in gleicher Weise für Kündigungen des Arbeitgebers gilt. Das hat das BAG entschieden.Weiterlesen

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