Veröffentlicht am 20.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nicht ganz überraschend hat das BAG heute erneut die Kündigung des Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus wegen zweiter (weltlicher) Eheschließung trotz Fortbestandes der kirchlichen Ehe mit der ersten Ehefrau für unwirksam erklärt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
933 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit dem Inkrafttreten des MiLoG 2015 ist umstritten, ob das Gesetz auch für ausländische Spediteure gilt, deren Kraftfahrer auf ihrem Weg quer durch Europa Deutschland passieren. Die Spediteure sehen neben den eigentlichen Lohnkosten des MiLoG vor allem die bürokratischen Herausforderungen auf sich zukommen, wenn sie für ihre Fahrer bei jedem Grenzübertritt die nationalen Mindestlohnvorschriften einschließlich der jeweiligen (und jeweils unterschiedlichen) Dokumentationspflichten einzuhalten hätten.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1267 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 18.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit einigem Getöse hat der Deutsche Bundestag kurz vor der Bundestagswahl 2017 das "Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern", kurz: Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG vom 30.6.2017, BGBl. I S. 2152), verabschiedet. In der forensischen Praxis hat dieses Gesetz bislang kaum eine Rolle gespielt. Jetzt aber hat das LAG Berlin-Brandenburg die erste Gelegenheit genutzt, die Revision zum BAG zu eröffnen:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
979 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Opernhäuser unterhalten neben einem Chor mit berufsmäßigen Sängerinnen und Sängern auch einen aus Laien bestehenden sog. Extra-Chor. Dieser kann zum Beispiel zum Einsatz zusätzlich zum regulären Chor kommen, wenn das Stück nach einem besonders stimmgewaltigen Chor verlangt (man denke etwa an den Gefangenenchor aus Nabucco). Nahe liegt, dass die Gesangsqualität eines solchen Laienchors hinter derjenigen von Berufsmusikern zurückbleibt. Singt dann auch noch ein berufsmäßiger Opernchorsänger mit, wird er versucht sein, durch besonderes Engagement seinerseits etwaige Mängel des Extrachors zu übertönen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1518 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Kündigung bedarf gemäß § 623 BGB der schriftlichen Form, anderenfalls ist sie unwirksam (§ 126 BGB). Die Kündigung muss schriftlich erklärt werden und dem anderen Teil auch in dieser Form zugehen (§ 130 BGB). "Zugang" bedeutet, dass die Erklärung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass er in zumutbarer Weise von ihr Kenntnis nehmen kann. Ob und wann er das Schreiben tatsächlich liest und was er anschließend damit macht, ist unerheblich.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1752 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wie bereits vor einiger Zeit berichtet ( hier und hier im BeckBlog), war nach der Novellierung des Verbraucherschutzrechts im Zuge der Umsetzung der EU-Verbraucherschutz-Richtlinie 2011/83/EU (erneut) streitig geworden, ob ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag nach §§ 312g, 355 BGB widerrufen kann. Diese Frage hat der Sechste Senat nun - im Einklang mit dem LAG Niedersachsen als Berufungsgericht - verneint:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1461 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Arbeitgeber zahlen über Tarif. Wird der Tariflohn erhöht, können sie entscheiden, ob sie diese Lohnerhöhung weitergeben oder ob der Effektivlohn (wenn er auch über dem neuen Tariflohn liegt) unverändert bleibt und sich nur die Zusammensetzung (Tariflohn/übertarifliche Zulage) verändert. Bislang hat das BAG es stets abgelehnt, dem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Effektivlohnerhöhung zu gewähren, es galt der Grundsatz der "Aufsaugung", nicht der "Aufstockung" (zuletzt BAG, Urt. vom 24.2.2016 - 4 AZR 990/13, NZA 2016, 557).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1365 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Man lernt ja nie aus. Ein Beweisverwertungsverbot kannte ich schon, ein "Sachvortragsverwertungsverbot" war mir bislang neu. Das ist mir jetzt in einem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts begegnet.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1918 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Mindestlohngesetz gilt nach seinem § 22 Abs. 1 Satz 2 grundsätzlich auch für Praktikanten, obwohl sie keine Arbeitnehmer sind. Ausgenommen sind jedoch ua. Praktika von bis zu drei Monaten, die der Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums dienen (§ 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MiLoG). Der Fünfte Senat des BAG hat jetzt entschieden, dass das Praktikum jedenfalls aus Gründen in der Person des Praktikanten rechtlich oder tatsächlich unterbrochen und um die Dauer der Unterbrechungszeit verlängert werden kann, wenn zwischen den einzelnen Abschnitten ein sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht und die Höchstdauer von drei Monaten insgesamt nicht überschritten wird.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1570 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das muslimische Kopftuch im Arbeitsrecht beschäftigt Gerichte aller Instanzen seit Jahren. Ein neuer Präzedenzfall veranlasst das BAG (30. Januar 2019 - 10 AZR 299/18 (A), PM 4/19) einmal mehr, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1765 Aufrufe
1

Seiten