Veröffentlicht am 03.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Über die Schwierigkeiten, bestimmende Schriftsätze auf elektronischem Wege korrekt bei Gericht einzureichen, habe ich an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet. Das Hessische LAG hat sich nun ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
308 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 26.5.2020 - 1 BvL 5/18, BeckRS 2020, 9859, hat der Erste Senat des BVerfG entschieden, dass § 17 VersAusglG mit dem Grundgesetz vereinbar ist.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtFamilienrecht
508 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 31.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bereits seit längerem gibt es erhebliche Zweifel, ob die „DHV – Die Berufsgewerkschaft e. V.“ eine tariffähige Gewerkschaft ist. Dem Internetauftritt der DHV lässt sich entnehmen, dass sie die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
941 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 29.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Fragerecht des Arbeitgebers bei der Einstellung von Arbeitnehmern und Auszubildenden erfährt zahlreiche Begrenzungen, die sich keineswegs nur aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
563 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundeskabinett hat beschlossen, Eltern während der Corona-Pandemie stärker zu unterstützen. Hierzu soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden, wenn Mütter und Väter ihre Kinder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
975 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Bildung ist Ländersache und Ländersache ist auch die Entscheidung über die Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Kitas und Schulen. Flächendeckende Schulschließungen sind seit vielen Wochen ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
739 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Werfen wir als Arbeitsrechtler einmal einen kurzen Blick ins Gesellschaftsrecht, da wir mit solchen Fragestellungen vertraut sind: In einem jüngst vom Landgericht Osnabrück (18. März 2020 - Az. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
953 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer Häufung von Corona-Infektionen in Schlachtbetrieben stehen die Arbeitsbedingungen mit Subunternehmern und Sammelunterkünften mit vielen osteuropäischen Beschäftigten stark in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1144 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 19.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer längeren - der Corona-Pandemie geschuldeten - sitzungslosen Zeit meldet sich das BAG wieder zurück. Ein neueres Urteil des BAG (13. Mai 2020 - 4 AZR 489/19) steckt einmal mehr die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
983 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2020 von Michael ElseBild von Michael.Else

Nachdem die Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) bereits vor einigen Wochen in Kraft getreten ist, steht nun auch die Verkündung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes bevor. Damit ist das Maßnahmenpaket zur Sicherstellung der Personalratsarbeit während der COVID-19-Pandemie umgesetzt und findet rückwirkend zum 1.3.2020 Anwendung. Die Regelungen treten mit Ablauf des 31.3.2021 wieder außer Kraft.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBeamtenrechtCorona
789 Aufrufe
1

Seiten