Veröffentlicht am 18.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon skurril. Eigentlich ist "Corona vorbei". Trotzdem befassen sich noch immer Gerichte mit sogenannten Coronaowis. Das BayObLG etwa hat wegen eines Maskenpflichtverstoßes gerade ein Verfahren ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sperren "für immer" sind selten. Der BGH hatte sich gerade damit anlässlich einer Revision gegen eine Verurteilung u.a. wegen versuchten Mordes zu befassen: Schließlich begegnet auch die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsbeschwerden einzulegen ist nicht ganz einfach, wenn sie mit der Verfahrensrüge begründet werden sollen. Hier ging es etwa um den bedingten Beweisantrag, der "vorsorglich" gestellt wurde. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt erstmal komisch. Ab 1,6 Promille bei einer Trunkenheitsfahrt ist eine MPU fällig, wenn es um die Wiedererteilung geht. Bei 1,56 Promille braucht es weitere Anzeichen für die mögliche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich eine Entscheidung des OVG im Blog. Es ging um die psychische Erkrankung des Klägers und dessen Fahreignung. Die Entscheidung betrifft aber auch einen anderen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger ist wohl psychisch krank - scheinbar drogeninduziert. Trotzdem will er Auto fahren. Das ist verständlich. Richtigerweise hatte die Fahrerlaubnisbehörde Zweifel an der Fahreignung und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten muss sich der BGH tatsächlich mit OWi-Kernthemen befassen. So etwa hier nach Vorlage durch das KG. Das AG hatte einen Termin verlegt, zu dem der Betroffene von der Erscheinenspflicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich von Kommentierungsaktualisierungen kam ich an einer interessanten Entscheidung zu § 73 OWiG vorbei. Diese Entscheidung kannte ich bislang nicht. Das OLG hatte sich mit der Frage zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Amphetaminkonsum ist nicht gut. Und er führt zu Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen. Die Rechtsprechung macht da keinen Unterschied, ob das Amphetamin bei einer Fahrt oder anlässlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Beschwerdeführerin wollte von einer Haftpflichtversicherung eine Desinfektionspauschale nach Unfallreparatur erstattet bekommen. Klappte nicht. Also erhob sie Verfassungsbeschwerde - zuvor ... Weiterlesen

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