Veröffentlicht am 24.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Klassiker des OWi-Rechts. Das OLG Hamm musste sich mit einer Entscheidung des AG Schwerte befassen, in der das AG Vorsatz annahm. Offenbar war ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder hat sich das durchaus veröffentlichungsfreudige OLG Brandenburg mit Rohmessdaten etc. befasst. M.E. vollkommen richtig haben die Richterinnen und Richter dort das Erfordernis einer ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Fahreignung und die Prüfung deren Fehlens infolge von Cannabiskonsum: Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht im Einzelnen zutreffend ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lange schon hatte ich keine Lesetipps mehr im Blog. Heute also einmal wieder - dann aber auch gleich vier (bzw. fünf). Da ist erst einmal ein toller Aufsatz des allseits bekannten und von mir ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gestern und heute ging die neue StVO-Novelle durch die Tagespresse/Radio/Fernsehen. Manches ist sicher hilfreich. Populär und m.E. richtig sind etwa die Entscheidungen pro Fahrrad. Für mich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen wies ich auf die Problematik der Regelentziehung nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter hin. Ich meine selbst, dass hier die Regelungeeignetheit des § 69 Abs. 2 StGB ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal staunt man nicht schlecht. Noch im letzten Jahr erklärte das BVerfG den durchaus erstaunten deutschen Juristinnen und Juristen (vereinfacht formuliert): Der Richtervorbehalt ist toll! ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man Entscheidungen aus dem Saarland zu Geschwindigkeitsmessverfahren liest, hegt man irgendwie immer die erwartung, es werde wieder "einen Knaller" geben. Manchmal geht es aber auch " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Egal ist das natürlich nicht. Aber unschädlich. So wie hier: Der Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 26. August 2019 wird als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Frankfurt räumt auf mit den in seinem Bezirk eingerissenen Machenschaften. In mehreren Entscheidungen hat das OLG sich mit der Einschaltung Privater bei Geschwindigkeitsmessungen befasst ... Weiterlesen

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