Veröffentlicht am 10.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade strafrechtliche Anfänger tun sich schwer damit, bestimmte Standardsituationen systematisch abzuarbeiten. Da hilft ein kleiner Absatz aus einer aktuellen BGH-Entscheidung weiter, wenn es ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Qualifizierte Rotlichtverstöße ohne echte Messungen oder Mitzählen der Beamten sind schwierig festzustellen. Vor allem dann, wenn die Polizei selbst im laufenden Verkehr und ohne vorherigen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
538 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da wird dem späteren Angeklagten im Bus sein Portemonnaie "geklaut". Klar erstattet er Anzeige. Die Schadenssumme bauscht er auf: 2400 Euro will er dabei gehabt haben! Das war wohl falsch. Aber ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
557 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwar lässt die nachfolgend dargestellte LG-Entscheidung nicht erkennen, was genau der Tatvorwurf war, doch macht sie nochmals deutlich, dass gerade bei Betreuten eine ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
330 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So langsam kommt Schwung in die Diskussion um die Erhöhung des Wertes für die Feststellung eines bedeutenden Schadens nach Unfallflucht, der für die Regel-Fahrerlaubnisentziehung vorausgesetzt ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
367 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte ja denken: Wird eine Tat nicht geahndet, weil Verfolgungsverjährung eingetreten ist, dann darf sie auch später nicht wieder als "Indiz" bei neuen Taten gegen den Betroffenen verwendet ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
711 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Jahren hatten bereits andere OLGe klargestellt. Es braucht keine festzustellende Mindestzeit für einen Abstandsverstoß und auch keine festzustellende Mindestdauer. Früher war man ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen der Rechtsprechung an ein Absehen von einem Regelfahrverbot sind hoch. "Zu hoch!", hört man oft aus der Anwaltschaft. Drohen längere Fahrverbote, so sind Amtsgerichte häufig ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht kann man es kurz so schildern: Unfall. Grundsätzlich ein Fall des § 315c StGB. Problem: Der Gefährdungsschaden muss 750 Euro erreichen. 500 Euro Real-Schaden sind`s aber tatsächlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Am Ende der Hauptverhandlung stehen die Schlussvorträge und das Recht des Letzten Wortes. Steht auch so im Gesetz: § 258 StPO Schlussvorträge; Recht des letzten Wortes (1) Nach dem Schluß der ... Weiterlesen

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