Der Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Klassiker des OWi-Rechts. Das OLG Hamm musste sich mit einer Entscheidung des AG Schwerte befassen, in der das AG Vorsatz annahm. Offenbar war ... Weiterlesen
Einmal wieder hat sich das durchaus veröffentlichungsfreudige OLG Brandenburg mit Rohmessdaten etc. befasst. M.E. vollkommen richtig haben die Richterinnen und Richter dort das Erfordernis einer ... Weiterlesen
Heute einmal etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Fahreignung und die Prüfung deren Fehlens infolge von Cannabiskonsum: Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht im Einzelnen zutreffend ... Weiterlesen
Lange schon hatte ich keine Lesetipps mehr im Blog. Heute also einmal wieder - dann aber auch gleich vier (bzw. fünf). Da ist erst einmal ein toller Aufsatz des allseits bekannten und von mir ... Weiterlesen
Gestern und heute ging die neue StVO-Novelle durch die Tagespresse/Radio/Fernsehen. Manches ist sicher hilfreich. Populär und m.E. richtig sind etwa die Entscheidungen pro Fahrrad. Für mich ... Weiterlesen
Vor einigen Tagen wies ich auf die Problematik der Regelentziehung nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter hin. Ich meine selbst, dass hier die Regelungeeignetheit des § 69 Abs. 2 StGB ... Weiterlesen
Manchmal staunt man nicht schlecht. Noch im letzten Jahr erklärte das BVerfG den durchaus erstaunten deutschen Juristinnen und Juristen (vereinfacht formuliert): Der Richtervorbehalt ist toll! ... Weiterlesen
Wenn man Entscheidungen aus dem Saarland zu Geschwindigkeitsmessverfahren liest, hegt man irgendwie immer die erwartung, es werde wieder "einen Knaller" geben. Manchmal geht es aber auch " ... Weiterlesen
Egal ist das natürlich nicht. Aber unschädlich. So wie hier: Der Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 26. August 2019 wird als ... Weiterlesen
Das OLG Frankfurt räumt auf mit den in seinem Bezirk eingerissenen Machenschaften. In mehreren Entscheidungen hat das OLG sich mit der Einschaltung Privater bei Geschwindigkeitsmessungen befasst ... Weiterlesen
