Veröffentlicht am 18.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hat das Gericht anhand eines morphologischen-SV-Gutachtens identifiziert, muss es darlegen, wie das geschehen ist. Da gibt es bei den OLGen zwei Lager: Einmal die, die statistische Daten zur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, nicht gerade ein Grundkurs, aber doch eine Entscheidung des OLG Bamberg, die sich mit zwei wesentlichen Komplexen des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid befasst. Zunächst geht es um die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
437 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie sieht es eigentlich mit der Haftung aus, wenn sich der Beifahrer unmittelbar vor einem Unfall in den Fußraum beugt und hierdurch der Gurt seine Funktion einbüßt? Das OLG München hat 40 % ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine allgemein für das Rechtsmittelrecht wichtige Entscheidung zu der Frage, ob ein Rechtsmittel eigentlich noch zurückgenommen werden kann, obwohl es gegenstandslos geworden ist (hier: wegen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gem. § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann im Urteil wegen Einzelheiten auf eine Abbildung verwiesen werden, die sich in der Akte findet. Dies sind oftmals die Tatorte, oder Objekte, deren Fotos in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will nur kurz auf die derzeit kostenfrei zu lesenden nachfolgenden beiden Entscheidungsbesprechungen aus den Fachdienst Straßenverkehrsrecht und Versicherungsrecht hinweisen: 1. BGH: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren sind bekanntlich sehr hoch. Im Dunkeln wird das nooch schwieriger. Das OLG Hamm hat deshalb ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist so eine Entscheidung "retro", wenn auch wenig überraschend: Die sofortige Beschwerde ist unzulässig, da sie nicht in der nach § 306 Abs. 1 StPO vorgeschriebenen Form, d.h. zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst verfolge seit zwei oder drei Jahren nur noch beiläufig die Rechtsprechung zum Führerscheintourismus. Heute mal wieder eine Entscheidung dazu. Der Führerscheinerwerber hatte sich wohl ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem Verkehrszivilrecht. Ein Rettungswagen kollidiert mit einem Linksabbieger, den er überholt hat. Damit hat sich das OLG München gerade befasst. Und (Leitsatz 1) noch einmal ... Weiterlesen

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