Veröffentlicht am 15.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gestern und heute ging die neue StVO-Novelle durch die Tagespresse/Radio/Fernsehen. Manches ist sicher hilfreich. Populär und m.E. richtig sind etwa die Entscheidungen pro Fahrrad. Für mich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen wies ich auf die Problematik der Regelentziehung nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter hin. Ich meine selbst, dass hier die Regelungeeignetheit des § 69 Abs. 2 StGB ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal staunt man nicht schlecht. Noch im letzten Jahr erklärte das BVerfG den durchaus erstaunten deutschen Juristinnen und Juristen (vereinfacht formuliert): Der Richtervorbehalt ist toll! ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man Entscheidungen aus dem Saarland zu Geschwindigkeitsmessverfahren liest, hegt man irgendwie immer die erwartung, es werde wieder "einen Knaller" geben. Manchmal geht es aber auch " ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Egal ist das natürlich nicht. Aber unschädlich. So wie hier: Der Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 26. August 2019 wird als ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Frankfurt räumt auf mit den in seinem Bezirk eingerissenen Machenschaften. In mehreren Entscheidungen hat das OLG sich mit der Einschaltung Privater bei Geschwindigkeitsmessungen befasst ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön kurz und knackig hat das OLG da formuliert: Das erkannte Fahrverbot von einem Monat entspricht der Regelanordnung nach § 4 Abs. 1 BKatV, Ziff. 11.3.8 BKat. Die Urteilsgründe lassen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oftmals sind amtsgerichtliche Vorlagen ans BVerfG eher humoresk. Ich erinnere mich noch an eine Vorlage des "Handyverstoßes", der der Misserfolg bereits auf die Stirn geschrieben stand. Beim so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsgerichtstag ist vorbei. Wie immer gibt es am letzten Tage die Empfehlungen der Arbeitskreise. Zu finden im Volltext HIER. Manches ist sicher sinnvoll - manches klingt etwas komisch, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.01.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit einigen Monaten finden sich in deutschen Innenstädten überall E-Scooter. Und das Schöne: Daraus werden auch straßenverkehrsrechtliche Fälle. Gerade habe ich zwei Entscheidungen von ... Weiterlesen

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