Veröffentlicht am 22.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Was war los?" - diese Frage wird sich der Ermittlungsrichter sicher stellen lassen müssen. War er doch für den Staatsanwalt nicht telefonisch erreichbar, so dass eine Durchsuchung ohne ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch das Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren kann seit 2017 in Grenzen auch im Gerichtssaal während der Sitzung gefilmt werden. Gerade veröffentlicht wurde ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie ist das eigentlich mit der Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Wegen mit Treppen? Braucht es da eines Handlaufs, der vor Stürzen schützt? Damt musste sich das OLG Koblenz jetzt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst habe als Geegenheitsradfahrer ein Allerweltsrad. Käme es zum Unfall, würde ich mich vielleicht sogar bei bloßem Fahrradschaden ein wenig freuen, mir ein neues kaufen zu können. Und ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bekloppter Begriff. Für mich ist das einfach ein "Messgerät auf Anhänger". PTB-zugelassen ist das nicht. Aber fast, meint das OLG Frankfurt: 1. Der Antrag der Betroffenen auf Zulassung der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gute Strafverteidiger wissen es: Legt der Verteidiger Revison ein, dann darf er sich nicht von der Revision distanzieren. Es muss "seine!" Revision sein. Hier hat der Verteidiger die Revision ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB ist ein ungeliebtes Werkzeug. Angeklagte haben oft Angst davor. Verteidiger sprechen das Thema so auch regelmäßig nicht an. Staatsanwaltschaften und Gerichte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Prüfung und Darstellung des bedingten Vorsatzes in der Praxis ist etwas deutlich anderes als man es aus dem Studium kennt. Hier hat der BGH einmal wieder "textbausteinmäßig" klargestellt, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verjährungsfragen spielen in Allerweltsstrafverfahren keine wirlich große Rolle. Hier ging es etwa um einen (tateinheitlich verwirklichten) Hausfriedensbruch. Das Verfahren war vorläufig nach § ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch ein kurzer Linktipp/Lesetipp. Der Fachdienst befasst sich gerade in einer "für lau" abrufbaren Besprechung mit einer Entscheidung des OLG Oldenburg zum Begriff des Überholens bei § 315 c ... Weiterlesen

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