Veröffentlicht am 18.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat oft fasst lehrbuchartige Passagen in Beschlüssen und Urteilen. Hier ein solcher "Textbaustein" zum Unmittelbaren Ansetzen: Der Versuch einer strafbaren Handlung liegt gemäß § 22 StGB ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und den hatte er sich auch verdient. Meint der BGH. Jedenfalls darf der Vorsitzende bei angemeldetem Urlaub des Schöffen diesen entbinden und einen Ersatzschöffen laden lassen. Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie muss für eine Einziehung das Urteil abgefasst sein? "Jedenfalls das Vorhandensein der eingezogenen Taterträge muss dargestellt werden!" 3. Die Einziehungsanordnung hat ebenfalls keinen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe ist richtigerweise nur in engen Grenzen möglich. In § 47 StGB heißt es dazu nämlich: § 47 Kurze Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen (1) Eine ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder habe ich heute im Rahmen einer Recherche in § 315d StGB gelesen. Da geht es ja bekanntlich um die Strafbarkeit der Teilnahme an Rennen. Bisher war nach OWi-Terminologie ein Rennen nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird eine Strafe aus einem älteren Urteil im Wege der Gesamtstrafenbildung in ein neues Urteil einbezogen, so werden im neuen Urteil in der Regel die tatsächlichen Feststellungen und die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue Recht der Einziehung ist ein echt spannender Bereich. Hier hat sich der BGH einmal mit einigen grundsätzlichen Problemen befasst. Die Praxis der nachgeordneten Gerichte wird dankbar ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Jülich hatte den Betroffenen nach einer Messung mittels LEIVTEC XV3 freigesprochen. Dem AG fehlten nämlich ausreichende Magnetfeldresistenzprüfungen des Gerätes. Das OLG Köln hat diese ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung "für lau" im Fachdienst. Es geht um § 142 StGB ("Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort") und die Frage, ob der bedeutende Schaden im Sinne des § ... Weiterlesen

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