Verkehrsrecht

Ähnliche Entscheidungen liefen in den letzten Jahren schon zwei oder drei mal im Blog. Gehen Einzelgeldstrafen in einer Gesamtstrafenbildung unter, weil am Ende eine Freiheitsstrafe rauskommt, ... Weiterlesen

Irgendwie geisterte durch die Diskussionen im Rahmen der neuen Gewinnabschöpfungsvorschriften, dass diese anders zu betrachten seien, als die alten Normen. es gebe etwa keine außergerichtliche ... Weiterlesen

Ehrlich gesagt: Ich sehe das anders. Eben genauso wie das (aufgehobene) AG. Aber, was soll`s. Das LG Saarbrücken hatte sich als Beschwerdegericht mit einer Unfallflucht zu befassen, bei der nach ... Weiterlesen

Wann ist eine Verkehrslage eigentlich "unklar"? Damit musste sich das OLG Hamm gerade befassen. "Ganz klar: Ein bloßes Verlangsamen in einem Kreuzungsbereich reicht da nicht!", meint das OLG. ... Weiterlesen