"Belehren? Jetzt schon?" - Das dachten sich die Polizeibeamten nach einer Unfallflucht. Tatsächlich war doch schon zu belehren. Die Fehlende Belehrung war dann aber ganz gut für den nun " ... Weiterlesen
Einmal wieder ein Hinweis auf ein paar verkehrsrechtliche Aufsätze, die im Volltext frei lesbar sind: Schweiger , Zur Tendenz der Normativierung der Vorsatzfeststellung am Beispiel der aktuellen ... Weiterlesen
Bislang war das neue Regelfahrverbot der Nr. 250a BKat wohl noch nicht Gegenstand einer veröffentlichten OLG-Entscheidung. Das OLG Köln musste sich jetzt damit befassen. Es geht dabei um die ... Weiterlesen
Eine komische Entscheidung. Ich dachte immer, dass ein standardisiertes Messverfahren nur dann gegeben ist, wenn das Messgerät entsprechend der Bedienungsanleitung in geeichtem Zustand genutzt ... Weiterlesen
Wie meine Recherchen ergeben haben, ist diese Meldung schon in den vergangenen Monaten durch einige Medien gelaufen. Wohl aber nicht so groß, dass ich das mitbekommen hätte. Jetzt habe ich es im ... Weiterlesen
Der BGH hat in den letzten Jahren schon einige interessante Konkurrenz-Entscheidungen zu BtM-Recht und Straßenverkehrsrecht veröffentlicht. Heute geht es um § 21 StVG einerseits und BtM-Besitz ... Weiterlesen
Seit Jahren schon streiten die Gerichte, welche Liste denn nun die richtige ist. Ganz salomonisch ist die Ansicht, man könne ja die Werte mitteln. Als Strafrechtler staunt man schon über so ... Weiterlesen
Ehrlich gesagt - die Verkehrsgerichtstagsthemen sind aus meiner subjektiven Blogsicht eher öde. Einzig Arbeitskreis I erscheint mir noch wirklich interessant: AK I: Punktereform auf dem Prü ... Weiterlesen
Vor ein paar Tagen hatte ich diese Gerichtsentscheidung schon mal aus anderer Perspektive. Heute geht es um das verwirkte Fahrverbot nach Geschwindigkeitsüberschreitung. Das OLG meint: "Mit ... Weiterlesen
Mehrere Verstöße auf einer Autofahrt sind in der Regel tatmehrheitlich verwirklicht. Im Falle des OLG Koblenz lagen die Verstöße aber wirklich eng zusammen. "Eine Tat im materiellrechtlichen ... Weiterlesen
