Veröffentlicht am 10.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Jahren galt die Faustformel: "Über 250 Euro Geldbuße bedarf es i.d.R. näherer Feststellungen zum Einkommen und den wirtschaftklichen Verhältnissen des Betroffenen." Hintergrund ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leivtec XV3 hat derzeit ein Problem. Die Messungen sind fehleranfällig. Das haben nicht nur Sachverständige festgestellt, sondern auch das PTB nachvollziehen können. Das OLG Oldenburg hat sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Sicherungsverfahren ist wohl bislang noch nie Gegenstand des Beck-Blog zum Verkehrsrecht gewesen. In der Regel haben die Sicherungsverfahren die Frage der Unterbringung zum Gegenstand. Im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade bin ich auf diese Entscheidung des BGH aufmerksam geworden, die aus Vollständigkeitsgründen hier in das Blog sollte. Es geht um Fälle des Bedrängens von Bankautomatenkunden beim Abheben ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer in Düsseldorf als Fahrzeugführer*in einschläft und deshalb verunfallt, hat wohl nicht viel zu befürchten. Ich habe gerade anlässlich anderer Recherchen eine Entscheidung des AG Düsseldorf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt ist natürlich kompliierter. Die Betroffene hatte nämlich trotz Maskenpflicht keine Maske an, als sie ihr Kind zur Schule brachte. Sie wurde aufgefordert zu gehen, verabschiedete ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute ein OWi-Thema zum Schwerpunkt Corona. Dabei geht es um die Maskenpflicht. Der Betroffene wollte in einem Supermarkt keine Maske tragen. Er könne dies aus gesundheitlichen Gründen nicht. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nebenkläger (ein Polizist) war wohl privat unterwegs und sah einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz. Leider lässt sich nichts Genaueres zum Sachverhalt aus den Gründen des OLG entnehmen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar kann auch ein Handyverstoß zur Annahme von Beharrlichkeit führen. Im vorliegenden Fall gab es als Voreintragungen einen "Handyverstoß" und zwei GeschwindigkeitsOWis. Jetzt legte der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift ist Quatsch. Natürlich ist der Taschenrechner kein Handy. Er ist aber ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a StVO, dessen Nutzung während der Fahrt verboten ist. Das AG ... Weiterlesen

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