Markus Stoffels hatte vor einem Monat hier im BeckBlog über ein Urteil des ArbG Berlin berichtet, das den Anspruch des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung (§ 7 Abs. 4 BUrlG) für vererbbar erklärt ... Weiterlesen

Das, was früher mal der Weihnachtsmann war, wird jetzt AGG-konform genderneutral: http://static.nichtlustig.de/toondb/141202.html Frohe Weihnachten wünschen Markus Stoffels und Christian RolfsWeiterlesen

"Die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen auch für Zeiten vor dem Beschluss des BAG über die Tarifunfähigkeit der 'Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und ... Weiterlesen

Zum Schluss hat es doch etwas länger gedauert, aber jetzt hat das Gesetz alle parlamentarischen Hürden genommen und bedarf nur noch der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten: Am vergangenen ... Weiterlesen

Bereits mehrfach haben Markus Stoffels und ich hier im Blog ( 25.1.2014 und 28.4.2014 ) über Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Trinkgeld berichtet, das Toilettenbesucher eines großen ... Weiterlesen

Das LAG Köln hatte zu entscheiden, ob für Zeiten des Bereitschaftdienstes der Mindestlohn nach dem MiLoG zu zahlen ist. Der Kläger ist im Rettungsdienst tätig und verdient monatlich 2.680 Euro. ... Weiterlesen

Frauen verdienen (nach wie vor) weniger als Männer. Das ist Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) ein Dorn im Auge, und sie hat auch schon eine Idee, wie die Lücke geschlossen werden könnte ... Weiterlesen

"Hartz IV" ist nicht nur für die Leistungsberechtigten ein tiefer Einschnitt gewesen, sondern auch für die Arbeitsverwaltung. Die traditionelle Aufgabenteilung zwischen der Bundesagentur für ... Weiterlesen

Bereits mehrfach hat das BAG entschieden, dass eine Vergütung sittenwidrig niedrig ist (§ 138 BGB), wenn sie zwei Drittel des nach § 612 Abs. 2 BGB üblichen Entgelts unterschreitet. Eine höhere ... Weiterlesen

Das Handelsblatt berichtet passend zur Vorweihnachtszeit über die Umfrage eines Personaldienstleistungsunternehmens unter 7.500 Büroangestellten, was sie sich von ihren Vorgesetzten wünschen. ... Weiterlesen

Zur Abwechslung mal wieder ein wenig Arbeitsrecht aus dem europäischen Ausland: Die irische Fluggesellschaft Ryanair ist nicht nur für ihre günstigen Flugpreise bekannt - sondern unter ... Weiterlesen

Der "gesetzliche Abfindungsanspruch" in Form des § 1a KSchG steht zwar inzwischen seit mehr als 10 Jahren im Gesetz. Größere praktische Bedeutung hat er bislang allerdings im Arbeitsrecht nicht ... Weiterlesen

2013 hatte das BAG in einer Reihe von Verfahren die Konsultationspflichten des Arbeitgebers vor Ausspruch einer Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung deutlich erweitert. Der Zweite Senat ... Weiterlesen

Behinderte Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfB) tätig sind (§ 136 Abs. 1 SGB IX), haben in der Regel keinen Anspruch auf den Mindestlohn nach dem MiLoG. Das hat das ... Weiterlesen

Die im Laufe dieses Jahres massiv gestiegene Zahl von Flüchtlingen bedingt einen erheblichen Mehraufwand in den Aufnahmestellen. Aus diesem Grunde hatte der Leiter des Berliner Landesamtes für ... Weiterlesen

Das ist doch einmal eine hübsche Idee: Weil der Arbeitgeber (das Land Hessen) im bestehenden Arbeitsverhältnis keinen Urlaub gewährt habe, verlangt der inzwischen aus dem Arbeitsverhältnis ... Weiterlesen

Wir erinnern uns : Der Arbeitgeber (eine Kaffeefirma) gestaltet eines seiner Verkaufsfahrzeuge um, großflächig räkeln sich nun an beiden Seiten des Autos nackte, in roten Highheels steckende ... Weiterlesen

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und vorab über die rechtzeitige Erhebung der Kündigungsschutzklage. Diese kann nur Erfolg haben, wenn sie innerhalb von ... Weiterlesen

Das BVerfG hat den Antrag von drei Berufsgruppen-Gewerkschaften, die Geltung des sog. Tarifeinheitsgesetzes im Wege der einstweiligen Anordnung vorerst auszusetzen, abgelehnt. Dabei hat es sich ... Weiterlesen

Zahlt der Arbeitgeber das vertraglich zugesagte Weihnachts- oder Urlaubsgeld monatlich anteilig zu je 1/12 aus, sind diese Beträge zur Erfüllung des Mindestlohnanspruchs nach dem MiLoG geeignet ... Weiterlesen