Materielles Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Elektronische Fußfessel - nach Hessen will jetzt auch Baden-Württemberg einen Modellversuch starten

Veröffentlicht am 25.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Ausgesuchte Gefangene sollen in Baden-Württemberg mit der umstrittenen (pro und contra in ZRP 2009, 31 ) "elektronischen Fußfessel" überwacht werden. Das CDU/FDP-Kabinett beschloss vorgestern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Baden-WürttembergElektronische FußfesselBewährungshilfeMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
5183 Aufrufe
1

Nach der Sperre - kommt jetzt die Verschärfung des § 184 b StGB?

Veröffentlicht am 24.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung hat sich der Vorsitzende der Justizministerkonferenz der Länder, Sachsens Justizminister Geert Mackenroth (CDU) so geäußert: „Wir brauchen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der Leyen§ 184 b StGBMackenrothSteffenBesitzverschaffungKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
7277 Aufrufe
11

Erstmals ist gegen einen nach Jugendstrafrecht Verurteilten die nachträgliche Sicherungsverwahrung angeordnet worden

Veröffentlicht am 23.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das LG Regensburg ordnete am Montag erstmals gegen einen nach Jugendstrafrecht verurteilten Sexualmörder nachträglich die Sicherungsverwahrung an. Von dem Verurteilten gehe eine erhebliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Nachträgliche SicherungsverwahrungLandgericht RegensburgMaterielles StrafrechtStrafrecht
3546 Aufrufe

BVerfG: Einsatz von "dual use tools" nicht nach § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB strafbar

Veröffentlicht am 23.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

"Dual use tools", die sowohl für die Sicherheitsanalyse von Netzwerken als auch zur Begehung von Straftaten nach §§ 202a , 202b StGB verwendet werden können, stellen keine geeigneten Tatobjekte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchadsoftwareDual use toolsmalsoftware§ 202c StGBmalwareVorberei des Ausspähens und Abfangens von DatenMaterielles StrafrechtIT-RechtStrafrecht
6764 Aufrufe

Surftipp: Auto = Waffe? Kostenfreie Online-Besprechung der Entscheidung des BVerfG zum Waffenbegriff in § 113 StGB

Veröffentlicht am 19.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Monaten hatte ich schon einmal die ZJS vorgestellt - eine kostenfreie Online-Jurazeitschrift. Interessant aus Sicht des Verkehrsrechtsblogs ist in der aktuellen Ausgabe die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGWaffe§ 113 StGBLiane WörnerWaffenbegriffStaatsrechtVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtVerkehrsrecht
3309 Aufrufe
1

Internetsperre verabschiedet

Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Familienministerin Frau von der Leyen sprach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kinderpornographievon der LeyenInternetsperreNetzsperreStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
6376 Aufrufe
16

Fehlverurteilung wegen Totschlags – und was sagt die Staatsanwaltschaft?

Veröffentlicht am 17.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im März dieses Jahres wurde die Leiche des seit 2001 vermissten Landwirts Rudi R. in Neuburg aus der Donau geborgen. Drei Monate später (!) liegt nun das endgültige Gutachten der Gerichtsmedizin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FehlurteilMordWiederaufnahmeFalschgeständnis§ 359 StPOTotschlagMordfallRuppRudolf RuppLeicheNeuburgRudi RuppKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
13244 Aufrufe
21

Kommt die Internetsperre noch diese Woche? In entschärfter Version? (mit Update 16.06.2009)

Veröffentlicht am 15.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Entgegen breiten Protesten aus dem Netz und einer überwiegend kritischen Expertenanhörung im Bundestag soll es jetzt noch in dieser Woche zu einer Verabschiedung eines Gesetzes kommen, das die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KinderpornographieBKAInternetsperrenvon der Leyen§ 184 b StGBNetzsperreDatenschutzbeauftragterStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
4210 Aufrufe
10

Internetüberwachung durch das BKA: Löschen statt sperren? Ist das ein gutes Argument?

Veröffentlicht am 08.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der intensiven Diskussion um Netzsperren, angeregt durch den umstrittenen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin von der Leyen, wird ein Argument prominent vorgetragen: Die bloße Sperre ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesetzentwurfKinderpornographieBKAvon der LeyenNetzsperren§ 184 b StGBcarechildAlvar FreudeStaatsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
9402 Aufrufe
17

Airbus-Absturz im Atlantik: Experten spekulieren über Terroranschlag

Veröffentlicht am 03.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Weil es Hinweise darauf gibt, dass die Air-France-Maschine schon in der Luft explodiert ist, schließen Experten einen Bombenanschlag nicht aus. Dafür spräche auch, dass die Trümmerteile über ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FlugzeugabsturzAir-FranceAirbus A380Materielles StrafrechtStrafrecht
4557 Aufrufe
5

Seiten