Nochmals: Was ist ein Geständnis wert? - Schwedischer Massenmörder widerruft alle Geständnisse

Lieber Herr von Heintschel-Heinegg,
Das Geständnis steht bei Absprachen im Mittelpunkt und es ist das zentrale Ziel der Beschul-digtenvernehmung. Seltsamerweise sind die Bedeutung des Geständnisses für die Beweis-würdigung und die Strafzumessung heute wieder unklar (neuerdings näher Hauer, Geständnis und Absprache, 2007; Hsu, Die Bewertung des Geständnisses in der Strafzumessung und in der Beweisaufnahme als Sonderproblem der Urteilsabsprache, 2007, online-Ressource), nach-dem früher mehr Klarheit bestanden hatte (Wimmer ZStW 50 [1930], 538 ff.). Tatgerichte, die eine Urteilsabsprache treffen, prüfen das Geständnis kaum noch nach, vor allem dann nicht, wenn es exakt ihrer Verdachtshypothese entspricht. Das Gefühl, bestätigt zu werden, korrumpiert fast jeden. Die „Überprüfung“ des Geständnisses anhand der Verdachtshypothe-sen des Vor- und Zwischenverfahrens ist jedoch nichts anderes als die Selbsterfüllung der Prophezeiung des Eröffnungsbeschlusses, man werde den Angeschuldigten rebus sic stantibus verurteilen. Die Revisionsgerichte greifen zu selten ein, zumal sie meist ausgeschaltet werden. Eine effektivere Kontrolle müsste als zwingend geboten erscheinen, wenn die Folgen bekannt wären. Fehlurteile sind häufiger als es gemeinhin angenommen wird. Eine wichtige Quelle dafür ist die unkritische Hinnahme von falschen Geständnissen (Hirschberg, Das Fehlurteil im Strafprozess, 1960, S. 17 ff.; Karl Peters, Fehlerquellen im Strafprozess, Bd. 2, 1972, S. 13; Stern StV 1990, 563), die ihrerseits häufiger sind als die meisten Juristen es ahnen (Beneke, Das falsche Geständnis als Fehlerquelle im Strafverfahren usw., 1990, S. 26; Eisenberg, Be-weisrecht der StPO, Rn. 729; Gudjonsson/Sigurdsson, in: Psychology, Crime and Law 1 (1994), S. 21 ff.; Hauer a.a.O. S. 189 ff.; Köhnken, in: Gisela Friedrichsen, Im Zweifel gegen die Angeklagten, S. 222 ff.; Volbert/Böhm, in: Volbert/Steller, Handbuch der Rechtspsycho-logie, S. 253, 255). Gründe sind insbesondere: Angst vor Haft, Vernehmungsdruck, Anpas-sung an die Erwartungshaltung von Verhörspersonen, suggestive Fragen und Vorhalte, Resig-nation, Drohungen oder Versprechungen, die Herstellung und Aufrechterhaltung einer perso-nal-kommunikativen Beziehung zwischen Verhörsperson und Beschuldigtem, Öffentlich-keitsdruck, die Absicht andere Taten oder negative Sachverhaltsteile zur Schadensbegrenzung zu verdecken, die Absicht einem anderen zu schaden oder ihn zu begünstigen und im Einzel-fall der falsche Rat des Verteidigers. Intuitiv wird von Juristen meist davon ausgegangen, dass ein Unschuldiger durch den Selbsterhaltungstrieb daran gehindert werde, ein falsches Ges-tändnis abzulegen. Das ist ein Irrglaube. Die Absprachenpraxis reduziert die Geständnisüber-prüfung auf Null, obwohl der taktische Geständniszweck hier in besonders dubioser Weise darauf ausgerichtet ist, ohne Rücksicht auf materielle Wahrheit den favor iudicis zu erlangen und Nachteile zu vermeiden. Die Quote falscher Geständnisse wurde schon nach den For-schungen von Karl Peters vor der Absprachenpraxis mit mindestens 7 % beziffert (noch höhe-re Quoten bei Gudjonsson). Sie stieg in einem Experiment sogar auf 43 %, wenn ein „Deal“ angeboten wurde (Volbert/Böhm a.a.O. S. 253, 259). Das müsste, wenn es bekannt wäre, ge-nügen, um Überlegungen zur gesetzlichen Gestattung von Urteilsabsprachen ohne empirische Untersuchung zu stoppen.
Ralf Eschelbach

hatte ich vergessen zu schreiben: es geht um den holzklotzprozess