Veröffentlicht am 01.06.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine sicherheitsbehördliche Anordnung zur Haltung von Hunden kann auch hohe Anwalts- und Gerichtskosten aufwerfen. Der VGH München hat im Beschluss vom 18.3.2015 -10 C 14.868 - den Streitwert ... Weiterlesen

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Streitwertsicherheitsbehördliche AnordnungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der für die Berechnung der Anwaltsgebühren maßgebliche § 28 RVG sieht in Abs. 1 und in Abs. 2 unterschiedliche Streitwerte für den Anwalt eines Insolvenzgläubigers und den Anwalt des ... Weiterlesen

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StreitwertInsolvenzantragVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine dogmatisch nicht haltbare Regelung in der ursprünglichen Fassung des Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit hat das LAG Köln im Beschluss vom 15.12.2014 - 7 Ta 35/14 - ... Weiterlesen

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StreitwertMengenrabattVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 21.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Auch nach Zustandekommen des Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit bleibt die Streitwertfestsetzung vielfach umstritten. Ein Streitpunkt ist die Wertfestsetzung für die ... Weiterlesen

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StreitwertEingruppierungZustimmungsersetzungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 17.05.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine der gebührenrechtlich spannenden Fragen ist, wie die Rechtsprechung mit der durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz neu eingeführten Möglichkeit in § 30 II RVG, dass das Gericht den ... Weiterlesen

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StreitwertHerabsetzungAsylverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 26.04.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Streitwertfestsetzung bei einer Widerklage hat sich der BGH im Beschluss vom 11.03.2014 – VIII ZR 261/12 -befasst. Grundsätzlich sind gemäß § 45 Abs. 1 Satz 1 GKG die in einer Klage und ... Weiterlesen

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StreitwertWiderklageVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den positiven Errungenschaften des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes gehört es, dass, wenn auch nicht gerade überschwänglich, die Streitwerte in Asylverfahren in § 30 RVG erhöht wurden. ... Weiterlesen

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StreitwertAsylverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Insolvenzanträge sind eine gefährliche Sache, und zwar nicht nur für den Schuldner, sondern auch für den Gläubiger, der ein Insolvenzantrag stellt, wenn dieser im weiteren Verlauf zurückgewiesen ... Weiterlesen

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StreitwertInsolvenzantragVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Welcher Streitwert zugrunde zu legen ist, wenn ein Streitpatent von mehreren Klägern im selben Umfang angegriffen wird, hat den BGH im Beschluss vom 27.08.2013 – X ZR 83/10 beschäftigt. Nach dem ... Weiterlesen

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StreitwertPatentnichtigkeitsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 28.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Empfehlungen der Streitwertkommission zur Vereinheitlichung der Streitwerte in Arbeitsgerichtsverfahren setzen sich in der Praxis wohl durch, zumindest der Beschluss des LAG Hessen vom 16.08 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStreitwertFolgekündigungVergütungs- und Kostenrecht
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