Streitwert

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Wertaddition bei Klage auf Zahlung restlicher Betriebskosten und Widerklage auf Rückzahlung der Vorauszahlungen

Veröffentlicht am 30.01.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit zu den für einen Anwalt arbeitsintensivsten Verfahren gehören Streitigkeiten um Betriebskostenabrechnungen. Eine Streitwertfestsetzung, die dem anwaltlichen Arbeitsaufwand zumindest ... Weiterlesen

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StreitwertWertadditionWiderklageVergütungs- und Kostenrecht
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Bundesverfassungsgericht gegen willkürlich niedrigen Streitwert in Ehesachen

Veröffentlicht am 22.01.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine leider immer wieder zu beobachtende Fehlentwicklung in der Rechtsprechung ist es, wenn in einer Ehesache entgegen der Regelung in § 48 Abs. 3 S. 1 GKG der Streitwert nicht in Höhe des in ... Weiterlesen

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StreitwertEhesacheVergütungs- und Kostenrecht
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Anrechnung der Geschäftsgebühr für die Abmahnung nur nach dem niedrigeren Wert des einstweiligen Verfügungsverfahrens

Veröffentlicht am 18.11.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob eine Geschäftsgebühr, die aus Anlass einer Abmahnung bzw. der Zurückweisung einer Abmahnung entstanden ist, auf die Verfahrensgebühr eines einstweiligen Verfügungsverfahrens anzurechnen ist, ... Weiterlesen

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StreitwertAnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Bundestag verabschiedet neuen Sanktionenkatalog im Immaterialgüterrecht

Veröffentlicht am 13.04.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Bundestag hat am Freitag (11.4.) die Umsetzung der Enforcdement-Richtlinie verabschiedet. Im Kern geht es - so die Pressemitteilung des BMJ - um Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen Das ... Weiterlesen

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StreitwertAuskunftsanspruchEnforcement-RichtlinieUrheber- und Medienrecht
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OLG Düsseldorf: 900 Euro zum 10ten Mal

Veröffentlicht am 05.04.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Das OLG Düsseldorf hat nunmehr zum 10ten Mal entschieden, daß der Streitwert für die Geltendmachung falscher Widerrufsbelehrungen im Internet auf 900 Euro zu reduzieren sei. M.E. (auch wenn ich ... Weiterlesen

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InternetWiderrufsbelehrungStreitwertInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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