Kindergeld

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Neuregelung der Anrechnung des Kindergeldes nicht verfassungswidrig

Veröffentlicht am 13.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der ein minderjähriges Kind betreuende Elternteil erfüllt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch die Pflege und Erziehung des Kindes (Betreuungsunterhalt); der andere Elternteil ist zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KindesunterhaltKindergeldKindergeldanrechnungFamilienrecht
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Off Topic: 1 Tag nach der Geburt wieder fit?

Veröffentlicht am 14.05.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bei Erhebung einer Klage wegen Kindergelds für ihr erstes Kind versäumte die Klägerin die einmonatige Klagefrist, die mit Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung beginnt. Sie beantragte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KindergeldWiedereinsetzung in den vorigen StandFamilienrecht
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Volle Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV-Leistungen verfassungsgemäß

Veröffentlicht am 08.04.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der 1994 geborene Beschwerdeführer lebte mit seinen Eltern in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem sog. „Hartz IV-Gesetz“ (SGB II) und bezog Sozialgeld. Das Kindergeld wurde - wie in § 11 Abs. 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitslosengeld IIKindergeldFamilienrecht
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Kindesunterhalt und einmaliger Kinderbonus

Veröffentlicht am 05.04.2009 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In Artikel 3 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 13.02.2009 (Konjunkturpaket II), BGBl I vom 05.03.2009, 416 ff ist bestimmt: Änderung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KindesunterhaltKinderbonusKindergeld§ 1612 b BGBFamilienrecht
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